Vergangene Woche fand die siebte Auflage der Republica statt – Deutschlands größte Digitalkonferenz. Das einst verpönte oder mit einem Kopfschütteln abgetane Klassentreffen der Blogger, Nerds und Netzaktivisten ist inzwischen zur Institution geworden und erfreut sich großen Renommees. Über 5000 Besucher_Innen aus mehr als 50 Ländern kamen in Berlin zusammen um das opulente Programm der Konferenz wahrzunehmen: Bei zahlreichen Vorträgen auf 11 Bühnen kamen 268 Stunden Programm zusammen. Radio Dreyeckland hat einen Vortrag des Redakteurs Zahi Alawi über die heutige Rolle der sozialen Medien in Ägypten und die Medienlandschaft nach der Revolution für Euch zusammengefasst.

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Für Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto „Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden“ eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe. Sie beziehen sich auf acht Nazis aus Deutschland und Österreich, die wegen Gewalttaten und Volksverhetzung einsitzen. Die autonome Antifa Karlsruhe ruft dazu auf, den Aufmarsch zu verhindern.

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Die landesweiten Proteste in Spanien begannen am 15. Mai 2011 mit einem Aufruf in 58 Städten. Zahlreiche Mobilisierungen auch außerhalb von Spanien folgten und die sich weiter ausbreitende Kriese in Spanien nährt die Bewegung bis heute. Wir haben uns mit unserem Spanien-Experten Philipp über die Proteste zum 2. Jahrestagder Bewegung 15M unterhalten.

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• Parlamentsbelagerung am 25. April in Madrid - Angekündigte Revolution in Spanien vorerst ausgefallen (26.04.2013)
• Focus International vom 25.05.2011 - Sondersendung zur Protestwelle in Spanien (25.05.2011)
• Zahlreiche weitere Beiträge zum Thema unter dem Tag: Democracia real ya
  

Die für ihre zuverlässigen Recherchen bekannte  - siehe u.a. Thomas Baumann und Florian Stech, Anschlag Gartenstr.19 - Autonome Antifa hat am Sonntag ein neues Communique mit Recherche Ergebnissen publiziert.
Im Zentrum stehen zwar die straff clandestin wie zentralistisch organsierten Nazis der Hammerskins, die allerdings mit anderen Nazinetzwerken eng verknüft sind. Die Hammerskins unter ihren Europachef und sich reorganisierenden Westmark Chapter , dem Nazicheforganisator Malte Redeker arbeiten in regelmässigen Treffen untereinander und auch  eng mit den seit 1987 gegründeten terroristischen White Power US-Nazis  zusammen. Die gerade betriebene Restruktuierung offen bekannter Strukturen  soll helfen drohenden Vereinsverboten und damit Beschlagnahmen ihrer Gewinne aus Immobilien,Musik- und Konzertbusines zu entgehen. Die Hammerskins verfügen in Baden-Württemberg über zwei sogenannte Chapter (incl. Ausweichmöglichkeiten ins Elsass und Schweiz) Baden und Württemberg. Die Existenz dieser Chapter leugnet der Inlandsgeheimdienst auch unter grün-rot (s.u,.)
Das Chapter Baden hat in der ehemaligen Hochburg des NPD-Exchefs Schützingers rund um Villingen-Schenningen ihre meistens Mitglieder. Ihr Businessmodell ist die Konzertszene - so wurde das jüngste Konzert im Elsass von Ihnen und dem bisher eher mit bürgerlicher Fassade unauffäligen lebenden, aber der Antifa bekannten Müllheimer Nazi "(Daniel) Heintz an der Universität Freiburg Neuere und Neueste Geschichte, Politik und Volkskunde studiert hat, Nazibücher veröffentlicht, Autor der Nazizeitung „Junge Freiheit“ ist, der NPD bei Wahlkämpfen geholfen hat und Kontakte zum Schweizer „Hammerskin“ Adrian Segessenmann pflegt. Bisher nicht bekannt ist jedoch, dass Daniel Heintz Vollmitglied im „Chapter Baden“ der „Hammerskins“ ist." (Communique)

Besonders brisant sind die Rechercheergebnisse  zum Chapter Württemberg, das seit Sommer 2011 vom "Prospect" zum regulären Chapter aufgestiegen ist. Auffallend ist die starke Verstrickung in die stabilen Nazistrukturen des Nordostens Baden-Württembergs incl. der NPD/JN Strukturen wie die Querverbindungen zu den NSU-Umfeld und die Bandscene angefange bei "Noie Werte" und den dort aktiven Nazianwälten. Die autonome Antifa schreibt dazu selbst : "Auffallend beim „Chapter Württemberg“ sind das Auftreten einiger Mitglieder im Stil der „Autonomen Nationalisten“ (AN) auf Naziaufmärschen sowie die engen Verstrickungen mit der Jugendorganisation der NPD, den „Jungen Nationaldemokraten“ (JN)."
In diesem Zusamnmenhang enthüllt die autonome Antifa auch, dass die NPD/Nazi-Über- Patin Edda Schmidt Kenntnis von der NSU Gründung und ihr Untertauchen hatte . Abgesehen von den häufigen Besuchen in den jahzehnetlangen Nazistrukturen in Ludwigburg-"Poppenweiler(.Dort) leben neben Tilo Eckardt auch Jens und Linda Ackermann mit Familie, die zu der Naziclique um Rico Heise und Andreas Graupner gehören. Auch Barbara „Uschi“ Eichelbaum, bei der Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt von Mitte der 1990er Jahre bis Anfang der 2000er Jahre häufig zu Besuch waren, wohnte früher in Poppenweiler.
Das Communique outet neben einer Naziliste bei Daimler Benz auch erneut zwei DB-Burschenschaftler  als bekennende Nazikader mit Hammerskin -Kontakten: Hendrik Stiewe vom „Chapter Bremen“ mit seinen Wewelsberg Records dick im Nazi-Musikbusiness und den Nazi Mulitfunktionär Nobert Weidner. Zu letzterem schreibt die Autonome Antifa: "Nur wenigen ist jedoch eine andere Seite des Mannes bekannt, über den der Verfassungsschutz Mitte der 1990er Jahre sagte, er habe seinen Ausstieg aus der Naziszene glaubhaft vollzogen, ohne dass er jedoch mit seinem Weltbild gebrochen hätte: Norbert Weidner – der Pressesprecher der Nazis beim Pogrom von Rostock-Lichtenhagen – war oder ist V-Mann des Verfassungsschutzes."
Dies könnte erklären,warum in Baden-Württemberg der Inlandsgeheimdienst (Landesamt für Verfassungsschutz) auch beharrlich die Existenz  der Hammerskins negiert, wie er zuvor seinen Einfluss in der KKK-Scene negierte, die er möglicherweise sogar aufgebaut hat. Der V-Mann Thomas Richter (Corelli) mit seinem Fanzine Weisser Wolf (Grüsse an den NSU) , der Nazi V-Mann Timo Brandt mit Hauseigentum in Heilbronn scheinen eher für die systematische Anfütterung der kriminell-terroristischen Nazistrukturen made by Ländle (Motto;"Wir können alles,aussser..") nahezulegen.
Die Recherche der autonomen Antifa ist gewohnt detailversessen - nicht immer Lese-Verständnis fördernd - benennt Tatsachen als Tatsachen und Vermutungen als begründbare  Vermutung.
Zu erwarten ist, daß erneut aus anders gelagerten Interessen von Politik und Staat , eher Vertuschung statt umassende Aufklärung angesagt ist. IM Reinhold Gall (SPD) hat,  befeuert von der vertuschensbedürftigen Abteilung 4 des Innenminsiteriums, schon die "weisse Fleck" Beurteilung des Bundestagsuntersuchungsausschuss ohne jedes Argument zurückgewiesen,

Themen der Sendung:

• Camp Frack II in England zu Ende gegangen
• Focus Europa Nachrichten von Montag, den 13. Mai - 9.30Uhr
• Social Media wird zum Gegner der Revolution - Zahi Alawi auf der re:publica 13
• Keinen Meter den Faschisten - Naziaufmarsch am 25.5. in Karlsruhe verhindern!
• Zweiter Jahrestag der Bewegung 15M in Spanien
• "Keine kleine Minderheit..." - Filmkritik zum Dokumentarfilm "Love Alien"

 

Themen der Sendung:

• Die Auswirkungen der Worst-erity in Porto für TouristInnen sichtbar machen
• Das 15. Freiburger Filmforum
• Focus Europa Nachrichten von Montag, den 13. Mai - 12.30Uhr

Themen der Sendung:

• Camp Frack II in England zu Ende gegangen
• Focus Europa Nachrichten von Montag, den 13. Mai - 9.30Uhr
• Zweiter Jahrestag der Bewegung 15M in Spanien
• Focus Europa Magazin #012 vom 13.05.2013

• Mit Dioxin verseuchter Lachs aus Schweden an andere EU-Länder verkauft
• Im Vorfeld eines Streiks nimmt Turkish Airlines Lippenstiftverbot zurück
• Griechenland: 2 von 3 Jugendlichen arbeitslos
• Deutschrock-Band Frei.Wild soll bei Neonazis geklaut haben
• Erdogan wirft Asad Chemiewaffeneinsatz vor und macht Druck auf Obama
• PP bezahlte Aznar zu Amtszeiten zu viel

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Immer mehr Flüchtlinge kämpfen gemeinsam für eine würdige Behandlung in Deutschland. Während es in Berlin ein Protestcamp gibt,fährt eine Gruppe von Flüchtlingen durch den deutschen Südwesten. Sie wollen mit den Flüchtlingen in den Lagern ins Gespräch kommen, ihre Lage erfahren und ihnen vermitteln, dass auch unter diesen Bedingungen der Kampf für würdige Lebensbedingungen möglich ist. Solche bietet das Leben in Lagern nicht. An vielen Orten können die Flüchtlinge nicht einmal über ihr eigenes Essen entscheiden, sondern bekommen weiterhin Essenspakete deren Lebensmittel oft sogar über dem Haltbarkeitsdatum sind. In einer Gesprächsrunde bei Radio Dreyeckland erzählen die Teilnehmer von ihrer Tour. Sie erzählen vom repressiven Verhalten der Polizei und einer Lagerleitung in Offenburg, von einem aggressiven Hausmeister in Freiburg, der Flüchtlinge schlägt, aber auch von erfreulichen Kontakten zu anderen Flüchtlingen in den Lagern. "Ich denke, das ist der Beginn einer anderen Revolution in Baden-Württemberg", fasst einer der Teilnehmer die neue Atmosphäre unter den Flüchtlingen zusammen.

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Die planmässige Politik der städtischen FSB zur Vernichtung preisgünstiger Wohnungen geht an der Berliner Alle weiter. So werden Ecke Berliner Allee/Elässer Str. mehr als 59 Wohnungen des niederpreisigen Wohnsegments gerade abgerissen. In den letzten Jahren summiert sich allein diese vorsätzliche Verknappung bei der FSB/FSI auf mehrere Hundert Wohnungen. Nur  dem Widerstand eines Mieters ist es zu danken, daß die schnellere Umwandlung in Eigentumswohnungen also die Verschärfung des brutal spürbaren Mangels an preisgünstigen Wohnungen in Freiburg unterbochen ist.

Das schert den Alleingeschäftsführer der FSB, Klausmann, aber  wenig. Zugleich findet die forcierte Entmietung des Häuserblocks nördlich der Elsässer Str. an der Berliner Alle statt.

Den gemeinderätlichen Mitgliedern  des Stadtentwicklungsasschuss liegt für kommenden Mittwoch, 16.Mai  13 eine gewohnt sprechblasenschillerde Vorlage des Geschäftsführer der FWTM, B. Dallman (Rüstungsforschungsfan und "Unternehmer" mit 6 Mio.€/Jahr am Stadttropf) vor. Darin beschreibt er ein "solar valley campus" im "Innovationscluster Nord" . Valley ist guter deutscher Neusprech: an dieser Stelle unterquert die vierspurige Strasse zur Messe und demnächst auch die Messelinie der VAG die Breisacher Bahn Linie.
Skandalös ist allerdings, daß bevor die Gremien des Gemeinderates der Stadt  Freiburg auch nur informiert sind, die Mieter für einen geplanten Neubau des Frauenhofer ISE (auf dem Filestück mit ca. 2900 qm mit Nr.2) rausgeschmissen werden. Ursprünglich, so eine Bewohner gegenüber  RDL war ein Verbleib bis Ende 2014 in Aussicht gestellt worden.

En passent erfährt der interessierte Beobachter auch, daß das Frauenhofer institut für Physikalische Messtechnik auf die Sonderfläche der Universität verlegt werden soll, obschon es eindeutig kein Uni-Institut ist. Wer preisgünstige Wohnungen abreissen kann, wird auch dies Problem im willfährigen "grünen" Dezernat gelöst bekommen. Rucke die Guh -   Ist Blut im Schuh!

Siehe auch:

• Gentrifizierung im Wartestand - Mooswald, südlich der Breisacher Bahnlinie 

Anfang der Woche wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der Grünen Abgeordneten Katja Keul bekannt, dass die Bundesregierung den Verkauf von insgesamt 164 Kampfpanzer an Indonesien genehmigt hat. Darunter 104 moderne Kampfpanzer Leopard 2, die von den deutschen Firmen Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann gefertigt werden. In der Antwort der Bundesregierung werden zudem zahlreiche weitere genehmigte deutsche Waffenverkäufe an die Vereinigten Arabischen Emirate und an Katar aufgelistet.

Bereits in den vergangenen zwei Jahren wurde in der Öffentlichkeit heftige Kritik insbesondere an den geplanten Panzerverkäufen dieser Firmen an Saudi Arabien geübt –- nicht zuletzt, da der hochmodernen Kampfpanzer Leopard 2 durchaus auch in Städten und gegen die Bevölkerung einsatzfähig ist. Anlässlich der Hauptversammlung der Aktionäre von Rheinmetall ruf die Kampagne „Legt den Leo an die Kette“ zu Protesten am 13. Mai in Düsseldorf an der Unternehmenszentrale und am 14. Mai bei der Hauptversammlung in Berlin auf. RDL sprach zu den geplanten Protesten und über die Diskrepanz zwischen der großen öffentlichen Ablehnung von Rüstungsexporten und der geringen Beteiligung an Protesten mit Peter Grottian, Sozialwissenschaftler und Sprecher der Kampagne Legt den Leo an die Kette:

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Zahlreiche Beiträge bei RDL unter dem Tag Rüstungsexporte, bspw.:

• 120 Menschen legen Leo-Panzer in Freiburg symbolisch an die Kette (26.12.2012)
• 25.000Euro: Fahndung eingestellt, Homepage zensiert und doch positives Zwischenfazit (05.07.2012)
  

Heute beginnt "EXPOSED. Das 72-Stunden-Super8-Festival Klappe die Vierte" vom aka-filmclub. Meike berichtet von dem Festival, bei dem eigene Kurzfilme produziert werden können und erklärt, warum dafür Kaffee und Vitamin C benötigt werden.

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Montag, 13.05.2013 20:30 Uhr Präsentation der Ergebnisse im KG2 der Uni Freiburg (gegenüber vom Stadttheater).

Vom 22.-26.04. fand im Freiburger Konzerthaus das "27th International Symposium on Ballistics" statt. Auf Antrag der Unabhängigen Listen wurde dieses vor der Öffentlichkeit geheim gehaltene Rüstungssymposium am 30. April im Gemeinderat thematisiert. Im folgenden Kommentar wird der Bericht der Badischen Zeitung zu dieser Aussprache gewürdigt:

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• "Freiburg präsentiert sich als unrühmliche Waffenstadt" - Protest gegen geheimes Rüstungssymposium (26.04.2013)
• Geheimes Rüstungssymposium: Securities hindern Presse erneut an Berichterstattung (25.04.2013)
  
• Kontroverse um geheimes Rüstungssymposium im Konzerthaus erreicht Gemeinderat –Heute 15Uhr Mahnwach (25.04.13)
• Symposium zu Perfektionierung der ballistischen Tötungsgeräte fortgesetzt - RIB e.V. protestiert (24.04.2013)
• Militärsymposium in Freiburg tarnt sich als Ärztekonferenz (mit Update) (23.04.2013)
  

Der 1. Mai und die Belagerung des Stadtteils Grün in Freiburg liegen nun bereits einige Tage zurück. RDL hat auf der Straße einige Menschen noch einmal nach ihren Eindrücken und Bewertungen gefragt:

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• Zahlreiche Beiträge unter dem Tag 1.Mai
• GAF sieht Stadt Freiburg am 1.Mai blamiert (03.05.2013)
• Lassen wir uns demnächst von Stadt und Polizei ins Planschbecken zwängen? (03.05.13)

Im Morgenradio von RDL berichtet Matthieu von dem 18. Radiocamp am Bodensee, der Stimmung, den Workshops und dem Regen.

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• Bericht vom 09.05.

Das Mietshäusersyndikat hat ein Modell entwickelt und in die Praxis umgesetzt, wonach Häuser dauerhaft in kollektives Wohneigentum umgewandelt und vor Verkauf geschützt werden können. Das Syndikat hat sich inzwischen weit über Freiburg hinaus auf viele deutsche Städte verbreitet. Und die Idee geht vielleicht bald noch weit darüber hinaus: Anfang Mai konnte es sich in Tel Aviv vorstellen. Anlass war die Konferenz "Greening the White City", die Anfang Mai von der Stadt Tel Aviv in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Bauhaus-Stiftung Dessau ausgerichtet worden war. Wir sprachen mit Helma Haselberger, die das Syndikat in Tel Aviv vorstellt,e über die Konferenz, die Frage ob das Soziale wie in der Green City Freiburg auch vergessen wird und die Anfänge des Bauhausstils in Tel Aviv. Zuerst fragten wir danach, warum Tel Aviv White City genannt wird.

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#Im Vorfeld eines Streiks nimmt Turkish Airlines Lippenstiftverbot zurück #Zwei von drei Jugendlichen in Griechenland arbeitslos #USA gegen deutsche Sparpolitik in Europa #Deutschrock-Band Frei.Wild soll bei Neonazis geklaut haben #Erdogan wirft Asad Chemiewaffeneinsatz vor und macht Druck auf Obama

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Gespäch mit Stefan und Helma vom Bauverein Wem gehört die Stadt im Mietshäusersyndikat zum Handlungsprogramm Wohnen des Freiburger Gemeinderates und dem Fehlen des Syndikats in diesem Programm:

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Am 14. Mai um 20Uhr läd der Bauverein zu einer Informationsveranstaltung zum Siedlungsprojekt Gutleutmatten in den Stadtteiltreff Haslach (Ankündigung).

Themen der Sendung:

• Von geheimen Rüstungssymposien, Sprachproblemen und Öffentlichkeitsarbeit
• 1. Mai im Grün - ein paar Stimmen aus dem Viertel
• 18. Radiocamp am Bodensee (2. Bericht)
• Greening the White City- Was macht das Mietshäusersyndikat in Tel Aviv?
• Focus Europa Nachrichten Freitag 10. Mai 9.30 Uhr
• Mietshäusersyndikat und das Handlungsprogramm Wohnen

Themen der Sendung:

• Rüstungsexporte und Blutaktien - Peter Grottian zu geplanten Protesten gegen Rheinmetall
• Focus Europa News 10.05.2013, 12.30Uhr
• EXPOSED. Das 72-Stunden-Super8-Festival Klappe die Vierte beginnt heute