Einen Tag nach dem Freiburgs OB Martin Horn mit dem angeschlagenen Innenminister Strobl (CDU) eine Fortschreibung der Sicherheitspartnerschaft unterschrieben hat, gibt sich der Fraktionsvorstand der UL empört:
"mit großem Befremden...
(kmm) In Gestalt Ihres Fraktionsvorsitzenden, Michael Moos (LiSSt), der aus beruflichen Gründen nicht an den Vorberatungen seiner Fraktion hat teilnehmen können, zeigen sich die Unabhängigen Listen (7 Gemeinderäte) vom BZ gefeatureten neuen...
Mit vier der 48 Stadträte stellt seit den Kommunalwahlen 2009 das Personenbündnis „Linke Liste-solidarische Stadt“ gerade auch im Verbund mit den Kulturlisten (2) und Unabhängige Frauen (1) die viertgrösste Fraktion des Freiburger...
„Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen unterstützt die Verwaltungsvorlage, die eine Änderung der Sperrzeiten in der Innenstadt mit offenem Ausgang prüfen will“
Mit dieser Aussage in einer PM vom 19.11.2013 , verschickt 16Uhr...
Der Freiburger Gemeinderat hatte zumindest die Wahl. Es ist seit 1. August 13 gesetzlich möglich, weil als Regelfall vorgesehen, die Eigenbeteiligung von Kindern, Jugendlichen und Auszubildenden an der Regiokarte von 11,70€ auf 5 € im Monat...
In letzter Minute habe die Fraktionen von GRÜN,CDU,SPD,FDP und FW das sogenannte Handlungsprogramm Wohnen von der TO des Gemeinderates am Dienstag 15.10.2013 abgesetzt. Weiterer Beratungsbedarf.Dabei hatte sich der OB schon gerühmt, in...
Die Rottecklinie wartet ähnlich der Hauptfeuerwache mit einer Kostenexplosion von 43 % auf. Das Eisstadion marschiert auch schon ohne eine halbwegs vernünftige Wirtschaftlichkeitsanlayse wie das SCF Stadion. Angesichts des immer wieder in...
Im Begleitschreiben zur Genehmigung des Nachtragshaushalt 2010 macht der zuständige Kommunalaufsichtsbeamte des Regierungspräsidiums (RP) aus seinen Ansichten keine Mördergrube. Die sich abzeichnende Neuverschuldung von 45 Mio.€ in den...
Die Wahlen sind vorbei. Ziel Schuldenabbau (Salomon im OB-Wahlkampf) ist passè: Jetzt 40 Mio. € neue Schulden im Doppelhaushalt 2011/12, um die Investitionen nicht einbrechen lassen. *
Das ist die neue Devise des Gespann Salomon (Grün)- Neideck (Schwarz).
Die Linke Liste hat es - weit vor den Wahlen - vorausgesagt.
Was sagt Fraktionschef der UL Michael Moos jetzt?
Es kündigte sich schon vor 14 Tagen an: Aus einer PK des OB Salomon und EBM Neideck zur Einnahmen und Ausgabenentwicklung in 2009 war davon die Rede nicht nur die Investitionen zu strecken, sondern auch notfalls die Schulden-Tilgung...