Update: Die Abschiebung wurde nach dem Anschlag in Kabul mit mindestens 80 Toten abgesagt. Begründung: "Botschaftsmitarbeiter in Kabul könnten sich nicht um diese Abschiebung kümmern."!
Am heutigen Mittwoch sollte wieder eine Abschiebung...
Es gilt weiterhin: Deutscher Sparzwang, Austeritätswahn, Leistungsbilanzüberschuss und Lohndumping haben Europa gespalten. Es regiert die volkswirtschaftliche Dummheit! So der Tenor des Interviews von Carsten Rose von Radio FREI aus Erfurt...
In Deutschland verstößt fast jeder zweite neue Mietvertrag gegen das Gesetz. Das hat eine Studie ergeben, die die Bundestagsfraktion der Grünen in Auftrag gegeben haben. Im Schnitt überweise demnach jeder Mieter und jede Mieterin 1.700 Euro...
Unter dem Titel: "Wachstumsbranche Salafismus - Ursachen und Folgen islamistischer Radikalisierung in Deutschland" werden beim zweiten "Talk im Teng" hochkarätige ExpertInnen mit dem Publikum diskutieren. Warum zieht es auch deutsche...
„Freiheit und gleiche Rechte für Geflüchtete und alle Unterdrückten" so das Motto einer Demonstration an diesem Samstag (14 Uhr, Friedrich-Ebert-Platz) in Heidelberg. Wir sprechen am Tag vor der Demonstration mit Hassan und Nora von der...
Alle Jahre von März bis November tourt der Omnibus für direkte Demokratie zur Deutschland.
Inzwischen sind über 70% der Wahlberechtigten der Meinung mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmung täte Not. Nun steter Tropfen höhlt den Stein...
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth wollte zusammen mit einer Delegation aus ParlamentarierInnen von SPD, CDU und Grünen in die Türkei reisen. Zwei Tage vor Abflug wurde dem deutschen Botschafter mitgeteilt, dass die Delegation derzeit...
Am Dienstag, den 23. Mai, zum 68. Jahrestag des Grundgesetzes, haben verschiedene Nichtregierungsorganisationen den jährlichen Grundrechte-Report 2017 veröffentlicht. Herausgeber sind die Humanistische Union, der Bundesarbeitskreis...
Antisemitische, rassistische, fremdenfeindliche Äußerungen machen den Sprecher, bzw. die Sprecherin rasch angreifbar, eventuell sogar juristisch angreifbar. Doch es gibt ein rechtes Potenzial, das genau das hören will und also haben sich...
Kanzler werden aus gutem Grund vom Parlament bestimmt. Wir brauchen keine Lichtgestalten, sondern Selbstermächtigung. Das meint Tom Strohschneider von der Zeitung Neues Deutschland, im Interview mit Carsten Rose von Radio FREI aus Erfurt.
Ohne viel Aufsehen in der Öffentlichkeit berät der Bundestag derzeit über ein Gesetz zur Ausweitung der Möglichkeit der Zwangsbehandlung auch auf Personen, die sich nicht in einer "freiheitsentziehenden Unterbringung" befinden. Damit soll...
Bis 31. Mai kann mensch noch seine oder ihre Stimme abgeben - wenn er oder sie bei einer der großen fünf Krankenkassen versichert ist oder eine gesetzliche Rente bezieht.
Karin Grimm, Sozialwahlbeauftrage bei ver.di, ist überzeugt, daß die...
Das Göttinger Institut für Demokratieforschung stellte am vergangenen Mittwoch ihre Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ vor. Die Studie war von der Bundesbeauftragten für die neuen Bundesländer, SPD...
Vergangenen Freitag war Björn (oder Bernd, wie er auch genannt wird ;-)) Höcke in Tuttlingen um auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung zu sprechen. Eingeladen wurde Höcke - gegen den momentan auch ein Parteiausschlussverfahren läuft - vom...
Die Filmemacherin spricht mit uns über ihren Film National Bird - über das internationale Drohnenprogramm. Ausgezeichnet. Der Film läuft in Freiburg noch mind. bis Mittwoch dieser Woche, je 19h im Harmonie Kino und sei hiermit jedem ans...
Beginnen wir heute mit der brenzligen Situation in Baden-Württemberg: Der Neckar-CASTOR kann jeden Tag starten. Die Transport-Genehmigung wurde erteilt. EnBW kann die CASTOR-Behälter schon jetzt befüllen - aber: diese danach auch...