Durchhalten oben bleiben! Hanna Maier-Gschwend ist eine jener Frauen und Männer die fast von Anfang an durchgehalten hat. Über ihre Beweggründe spricht sie per Telefon ins Studio von RDL.
Was die Schweiz geschafft hat, über das Grundeinkommen abzustimmen, macht das Bündnis Grundeinkommen dieses Jahr 2017 über die Bundestagswahl. Das Bündnis steht zur Wahl und damit das bedingungslose Grundeinkommen. Am Montag wurde dem...
Im September ist Bundestagswahl. Jede*r deutsche Staatsbürger*in darf ab 18 Jahren wählen. Davon ausgeschlossen sind Menschen mit gewissen Behinderungen, wenn sie eine Betreuung in allen Angelegenheiten brauchen. Bettina Leonhard von der...
Erdogan hat sein Präsidialsystem vom Volk mit knapper Mehrheit genehmigt bekommen. Aber sollte er wirklich den WählerInnen danken und nicht viel mehr der Wahlkommission, die beim Beginn der Auszählung urplötzlich eine umstrittene...
Die Schweiz hat ihre Volksabstimmungen; Deutschland wählt seine Parlamente. Inzwischen treten mehr und mehr Gruppen auf die als Einpunk-Partei Interessen neu organisieren und den etablierten Parteien auf die Spur verhelfen wollen...
Der Bundestag hat vergangene Woche ein neues Gesetz verabschiedet, das die Suche nach einem Standort für ein Endlager für Atommüll regeln soll. Von den vier Fraktionen im Bundestag stimmten drei mehrheitlich für dieses Gesetz: CDU/CSU, SPD...
Die sogenannte Dublin-Verordnung, die festlegt, welcher Mitgliedstaat der Europäischen Union für welche Asylsuchende zuständig ist, wird gerade überarbeitet. Einen entsprechenden Vorschlag hat die Europäische Kommission im Mai...
Vergangene Woche hatte der Ausschuss des Europaparlaments für Bürgerliche Freiheiten und Inneres einen Mitarbeiter von Amnesty International eingeladen. Thema waren Amnestys Vorwürfe im Bericht "Hotspot Italien". In diesem Bericht...
Letzten Freitag, am 27. Januar, wurde in Brüssel über die Zulassung von zwei genmanipulierten Masisorten aus den Häusern Syngenta und DuPont und über die Verlängerung der Zulassung einer weiteren transgenen Maissorte vom Konzerngiganten...
Noch im Dezember schien es, dass nur Francois Fillon den Durchmarsch der Front National Marine Le Pen stoppen könnte. Sein Angriff auf die Krankenversicherung führte aber zu einem Absturz in den Meinungsumfragen. Kann die von Holland so...
»Die Menschen und ihre Rechte kommen zuerst!« so die Parole der großen Proteste in Spanien am Sonntag, den 18. Dezember, zu denen die beiden großen Gewerkschaften aufgerufen hatten. 30.000 Menschen sollen am Sonntag in der spanischen...
Der Leitende Kriminaldirektor im LKA , H. Mattheis, Leiter der Abteilung Staatsschutz im LKA war der einzige der drei Polizeibeamten die am 2. Dezember 2016 als Zeugen nichts gegen die Bild und Ton-Aufnahmen seiner Aussage einzuwenden hatte...
Weingarten, einer der Hochburgen des damaligen Widerstands gegen den Verkauf der Freiburger Stadtbau war bei der letzten Landtagswahl, neben Landwasser, einer der Hochburgen der AfD in Freiburg.
Zu den von Finanzminister Söder an ein Konstrult namens Patrizia verkauften GBW-Sozialmiets- und Genossenschaftswohnungen. Bei einem Fachgespräch, heute im landtag, hat sich laut dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion...
Update vgl. auch: (http://bw.nsu-watch.info/?p=243) Nach der Vormittagssitzung mit 2 Sachverständigen zu Rechtsterrorismus und Rechtsrock startete der Nachmittag mit dem Ausschluß der Sauerland-Gruppe und deren Observation am Tag der...
Am Montag diskutierte der Hauptausschuss des Gemeinderates den Umgang mit den gefundenen Überresten der Alten Synagoge. Jneen Fundamenten, die sich der Niederbrennung und Sprengung durch die Nazis entziehen konnten. Erinnerung an die...