Noch ein kleiner Veranstaltungshinweis: Dieses Wochenende findet in Karlsruhe traditionell in den Herbstferien der JAK2011 der BUNDjugend statt. Es werden 200 Teilnehmer im Alter zwischen 14 und 27 Jahren erwartet um gemeinsam sich über...
In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage des Innenpolitischern Sprechers der Grüne, Sckerl verweigert aus „Geheimhaltungs Gründen“ der SPD Innenminister Gall die Benatwortung von Fragen. Er schliesst somit nahtlos an die reaktionäre...
## Human Rights Watch erinnert libyischen Übergangsrat an seine Verpflichtungen mit o-ton
## Wikileaks schließung wegen Finanzblokade?(O-Ton Assange)
## Indien: Todesfälle bei Pharma-Studien
## Tausende Menschen sind aus Stammesgebieten im...
Im Elsass sind Aktivistinnen, die den illegalen Anbau von Genreben beendeten verurteilt worden zu bedingten Haftstrafen. Die notorisch industriellen Verschmutzer können demgegenüber mit der Milde der Justiz rechnen meint Axel Mayer vom BUND...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
RDL war in Emmendingen auf der Kundgebung von "Emmendingen nazifrei - Bündnis für ein tolerantes und demokratisches Emmendingen" und berichten von der dortigen Stimmung. Auffallend hoch war das Aufgebot der Polizei vor Ort. Was...
Warum ist der Volkxentscheid zu Stuttgart21 nicht fair und nicht demokratisch?
Das wollte RDL von Werner Küppers vom Omnibus für direkte Demokratie wissen.
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten.
Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen.
Update: Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
- SOKO 19/2 Dresden diese Woche zu Besuch in Baden- Württemberg
- Naziaufmarsch in Emmendingen fraglich
- Baden Württembergischer SPD Innenminister Gall lässt Frist zur Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma verstreichen
- Politik hat...
Montag, 17. Oktober 2011 um 17:54 Uhr Michael Menzel
Die Reibereien in der grün-roten Koalition in den Sicherheitsorgan Politik dauern an.
Nachdem der SPD Innenminister...
Interview mit dem integrationspolitischen Sprecher der Grünen Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Daniel Lede Abal. In Baden-Württemberg lebende Roma werden zur Zeit nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben. Trotzdem...
Die Heidelberger Polizei hat angekündigt einen Sperrvermerk einreichen zu wollen, der die Weitergabe von Daten der Heidelberger Polizei an das zuständige Gericht, das sich mit der Klage der vom verdeckten Ermittler Siomon Bromma...
Die bürgerlichen Politiker im National- und Ständerat wollen um jeden Preis das Armeebudget um 25% erhöhen und neue Kampfjets kaufen. Das Geld dafür wollen sie im öffentlichen Verkehr, bei der Bildung, in der Landwirtschaft und bei der...
Das stillgelegte AKW Obrigheim ist das erste kommerziell betriebene AKW in der BRD, das zurückgebaut wird. Angesichts der Stilllegung von acht weiteren AKWs in der BRD hat dieser Rückbau Pilotcharakter und bedarf der besonderen Beachtung...
Letzet Woch war der neue Statskretär für Kultur im E-Werk. Fragen zum Stand der Politikgestaltung von grün-rot in Sachen Sozikulturförderung an Laila Koller vom E-Werk.
Gespräch mit Nils von der Antifaschistische Linken Freiburg zur Kriminalisierung der Antifa Demo vom Mittwoch, zum anstehenden Antifa Aktionstag am 8. Oktober und den Protesten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 22. Oktober auch in...
Für Montag den Dritten Oktober hatten die Jusos Emmendingen zur Demo gegen Rechts aufgerufen. RDL sprach mit Luisa Boos, Pressesprecherin der Jusos Emmendingen und stellvertretende Landesvorsitzende in Baden Württemberg
in bezug auf das gespräch im mittagsmagazin am dienstag den 4. oktober baten wir tags drauf im morgenradio matthias von herrmann, pressesprecher der parkschützer um ein update
"Am 1. Oktober 2011 wurde ein Antifaschist in Riegel im Landkreis Emmendingen von einem Offenburger Neonazi angefahren und hierbei schwer verletzt. Bei dem Täter handelt es sich um den überregional bekannten Offenburger Nazi Florian Stech...
"Stuttgart, 4. Oktober 2011: Unter dem Motto 'Viel zerstört - nichts gewonnen' sind mehrere hundert Parkschützer zur Stunde im Mittleren Schlossgarten präsent, um gegen die von der Bahn angekündigten Arbeiten zu protestieren. Die Bahn hatte...
