Die CDU will das Bürgergeld radikal zu einer „neuen“ Grundsicherung umbauen. Damit hat sie ende märz viel aufsehen erregt. Was in dem Paper zur „neuen“ Grundsicherung steht hat sich Roland Rosenov genauer angeschaut. Roland Rosenov ist...
„Der Freiburg-Pass soll durch kostenlose und deutlich ermäßigte Angebote den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Freiburg, die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) oder Leistungen der Sozialhilfe (SGB XII) oder Leistungen nach...
Das bedingungslose Grundeinkommen ist heute ein vieldiskutiertes Thema. Praktisch umgesetzt hat der Verein „mein-grundeinkommen“ die Idee in eine kleine Teilrealität. Was machen Menschen, wenn sie für ein Jahr jeden Monat 1000 Euro erhalten...
In Frankreich wollen Rentnerinnen am heutigen Donnerstag gegen eine geplante Steuererhöhung demonstrieren. Gewerkschaften und Vereine mobilisieren frankreichweit zu einer Demonstration in Paris. Sie kritisieren die geplante Erhöhung des...
Es ist die typische Politik der sozialen Kälte die Freiburg regiert. Als Antrag von grün-rot blau (FW,Drs. G-14/174) liegt dem Ausschuß für Schule und Weiterbildung ein Antrag vor, der um jeden Preis vereiteln soll, daß die Stadt die RVF...
Keiner ist so arm, dass da nicht noch etwas weniger ginge. So oder ähnlich die heutige realexistsierende Sozialpolitik der Freiburger Gemeinderatsmehrheit. Zu erst den Mietspiegel dadurch kreativ bearbeiten, dass die Stadtbau immer am oberen Rand des möglichen vermietet. Dann auch weiter klingelingeling machen. Zum Hintergrund: Das Bundesozialgericht musste letztinstanzlich mit Urteil vom April 2011 den Freiburger Gemeinderat zwingen, seine rechtswidrige Praxis der Abschläge für "angemessene" Wohnungen , die aber am Freiburger Wohnungsmarkt nicht anmietbar sind, zurückzunehmen. Diese viel zu niedrige Miet-Obergrenzen führten dazu, dass viele BezieherInnen von Alg II eine Aufforderung bekamen, ihre Miete zu senken. Zwangs - Miesenkungsverfahren! Und: Millionen wurden den Hartz-4 und Grundsicherungsrenten Bezieherinnen von der Stadt Freiburg seit 2005 vorenthalten. Nun eine Korrektur , aber nicht den Anpflug einer Entschuldigung oder gar rückwärtigen finanziellen Entschädigung.
Michael Menzel von RDL und Jürgen Rombach vom Runden Tisch im Gespräch, zur nur vermeintlichen Anerkennung der jahrelangen Unrechtspolitik durch den Freiburger Gemeinderatsmehrheit. ((( Achtung: Alle, denen Geld bei der Mietkostenübernahme wegen vermeintlicher Überschreitung der Mietobergrenze vorenthalten wurde: Noch unbedingt vor/am 31.12.2011 den Antrag auf Überprüfung rückwirkend für 2010 stellen!!!!!!))))) Hinweis : Tabelle zu neuen Obergenzen aus Seite 6 der GR-Volage) isehe auch: No Comment Anhören (Länge: 15.59 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111214-sparenwird-14748.mp3{/audio} Download RUNDER TISCH zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg Mail: runder-tisch-freiburg@web.de Internet: www.runder-tisch-freiburg.de
Die Tagesordnung des Freiburger Gemeinderates hat Sie an den Schluss gestellt: Die Erhöhung der Eintrittspreise im Freiburger Theater.
Keine Chance einer Mehrheit hat wohl die Erhöhung für Grundsicherungs- und Hartz4 Beziehende auf...