Gewalttätige Polizeiübergriffe auf die KTS Freiburg In der Nacht vom 13. auf den 14. Mai kam es vor dem Autonomen Zentrum KTS in Freiburg zu einigen gewalttätigen Polizeiübergriffen, zu denen wir hiermit Stellung beziehen möchten. Die...
Demonstration gegen das Regime von Baschar al Assad in Syrien Samstag 7. Mai 2011, 15.00 Uhr Freiburg, Platz der alten Synagoge
Die Demonstration wurde von der kurdisch syrischen Partei (PYD), der arabischen und kurdischen Gemeinde angemeldet. Aktion Bleiberecht Freiburg unterstützt die Demonstration und ruft zur Teilnahme am kommenden Samstag auf! Demonstriert wird gegen die brutale Verfolgung der Opposition durch das syrische Regime. Mehrere hundert Menschen wurden in den vergangenen Wochen getötet. Tausende wurden verschleppt und verhaftet. In Syrien wurden am Montag dem 02.Mai allein landesweit mindestens 500 Regierungskritiker_innen festgenommen. Zu den Festgenommenen sollen auch die renommierte Regierungskritikerin Diana Dschawabra und der Schriftsteller Omar Chusch gehören. Geheimpolizei und Spezialeinheiten des Militärs haben männliche Personen ab 15 Jahre in der Region Daara verschleppt.
An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen. Schon eher daran, das der 1. Mai am letzten Sonntag der Osterferien lag, dass nur ca. 2-250 Teilnehmerin unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne Gute Arbeit Soziale Sicherheit "vom Stühlinger Kirchplatz über die blaue WiwiliBrücke am Bahnhof vorbei zurück in den Stühlinger zogen. Auch entging ihnen die Zwischenkundgebungsrede Rede von Max Henke vom Friedensforum gegen die Militarisierung an Schulen , Waffenexporte an Diktatoren, die dann mit Kriegsmitteln bekriegt werden. Wie auch die lange, mit Argumenten gespickte Rede von Jürgen Höfflin gegen die unter rotgrün begonnene Expansion des Niedriglohn- wie Leiharbeitssektors von 4,4 auf 6,1 Millionen Menschen, die gerade auch vor Freiburg nicht halt macht: 29.000 Minijobber für Löhne bis 400 € bei bis zu 100 Stunden Maloche ein Hungerlohn von 4€/Std. ein ebenso gesellschaftlicher Skandal wie die Explosion der Vorstandshälter auf das Doppelte während die Real Löhne und Gehälter seit den 1990 ern wenn nicht implodierten, so doch zumindest stagnierten. Ein gesetzlicher, flächendeckeckender Mindestlohn ist da das Mindeste. "10 €/h" meint u.a. der Frauenverband Courage
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.
Während der sinsitere Odnungsamtchef Walter Rubsamen (SPD) mit Rückendeckung des grünen OB und dessen CDU Bürgermeisters sein trickreiches Wirken am Mittwoch mit einer polizeilich geschützten Belagerung von Pro Familia durch die Pius-Sekte...
Die willkürliche wie unsoziale Politik der grünschwarzen Stadtverwaltung hat vom Bundessozialgericht (BSG) in dieser Woche einen deutlichen Rüffel erteilt bekommen:
Am Mittwoch hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die von der Stadt...
ist das Motto für die am Samstag, 16.4.2011, nächste Großdemo gegen Stuttgart 21..
Redner für die Kundgebung ab 14 Uhr: Es soll der *SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel aus Waiblingen* reden, der sich schon lange kritisch zu Stuttgart...
Mit einem Offen Brief hat sich der Quatiersbeirat im Vauban , in dem eine Vielzahl von unterschiedlichsten gesellschaftlichen Kräften organisiert sind, an den Oberbürgemeister der Stadt Freiburg, Dieter Salomon gewandt:
UPDATE: Heute morgen hat ein martialisches Polizeiaufgebot mit Sturmhaben und Helmen von 200 Polizisten jedes einzelne Haus in der Johann-Sebastian Bach Str. gestürmt. Ausser den - teilweise kranken - verbliebenen sechs Alt-Bewohnerinnen...
Unter Bezugnahme auf ihre defacto nicht beantwortete Anfrage zu Vorkommnissen beim deusch-französischen Gipfel erklären jetzt die STre der GAF die Parxis der Stadt als versammlungsbehörde für „auf eklatante Weise rechtswidrig“ .Weil sich...