Gegen 2. 30 Uhr in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai räumte die Polizei den alljährlichen Tanz in den Mai im Freiburger Stadtteil Im Grün. Dabei gingen einzelne Polizisten allen Anschein nach sehr rabiat vor. Gegenüber Radio...
Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterschrieben. Über den Start der Koalition sprachen wir mit dem Grünen Politiker Jörg Rupp aus Malsch. Er war ehemals im erweiterten Landesvorstand und kritisierte...
In einer am Donnerstag bekanntgewordenen Entscheidung stärkt das Bundesverfassungsgericht die Rechte von soganannten DemonstrationsbeobachterInnen.In einer nun durch das oberste Gericht aufgehobenen Entscheidungen war die Personenkontrolle...
Das Verb versprechen hat im Deutschen zwei Bedeutungen: sein Wort geben und halten oder etwas sagen, was man eigentlich nicht meint. Bei Wahlversprechen ist offenbar häufig die zweite Bedeutung einzusetzen. Im Moment sieht es so aus als...