Atomausstieg , Blackout und Angstkampagnen, so der Titel eines Artikels von Axel Mayer, ehemals langjähriger Geschäftsführer des BUND südlicher Oberrhein. Erschienen ist er auf www.mitwelt.org/. Axel blickt zurück auf die Angstkampagnen...
Nach einer neuen Umfrage von Forsa würden mittlerweile 23 % der Befragten die SPD wählen, wenn sie es sofort könnten. Die CDU/CSU würden nur noch 21 % wählen. Die Grünen folgen stabil bei 18 %. Um noch Kanzler zu werden müsste sich nun...
Das Gremium tagt im Geheimen, die Protokolle sind schwer zugänglich, und über Abstimmungsverhalten dringt kaum etwas nach Außen. Am 1. Juli geht die EU-Ratspräsidentschaft an die Bundesrepublik Deutschland über. Klar ist aber die grobe...
Was auf europäischer Ebene zwischen Konservativen und Rechtsradikalen so läuft, ist nicht schön anzusehen. Letztes Jahr war die rechtsradikale Partei Fidesz (Ungarn) noch von der "konservativen" Europäischen Volkspartei (EVP) suspendiert...
"Fridays for future muss Viel aus den Erfahrungen von den alten Klimakämpfern* mitbekommen; was sind die Fallstricke? Zum Beispiel mitbekommen, dass da Kampangnen unter der Überschrift 'Pro Klimaschutz' gegen den Klimaschutz gemacht werden...
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert, dass Lobbyisten der Agrarindustrie den Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments dominieren. Greenpeace zufolge seien mehr als die Hälfte der Europaabgeordneten in diesem...
Seit Jahren versuchen Unternehmen die Verhandlungen um die ePrivacy-Verordnung zu beeinflussen. Die ePrivacy-Verordnung wird zukünftig in allen EU-Ländern regeln, wie tief Unternehmen in die Privatsphäre bei der Kommunikation eingreifen...
Am gestrigen Donnerstag hat das Europäische Parlament einen Bericht verabschiedet, der Transparenz darüber schaffen soll, welchen Einfluss Lobbyisten auf die Gesetzgebung in der Europäischen Union haben. Das Vorhaben namens "Transparenz...
Heute stimmt das Eu-Parlament über den Report für Transparenz, Verantwortlichkeit und Integrität der europäischen Institutionen, auch Giegold-Report genannt ab. Es geht ein wenig um das Eingemachte der Politik. Im Gespräch mit Radio...
Seitdem das Kyoto-Protokoll im Jahr 2012 ausgelaufen ist, ringen die Staaten in den Vereinten Nationen um einen neuen Klimaschutzvertrag. Mit viel Verspätung haben sie sich Ende 2015 auf einen neuen Klimaschutzvertrag geeinigt, der aber...