Lange war es ruhig um die reaktionäre Politik des Ordungsamtchefs, Rubsamen, im Chaos-Dezernat des CDU EBM Neideck. Jetzt hat für Samstag die Anti-Atomgruppe Freiburg wieder eine Demonstration angemeldet. Siehe da: der Mann lebt noch ganz...
4.000 Polizisten bot zum 1.Mai die noch amtierende schwarz-gelbe Regierungskoalition auf, um Faschisten ihr rassistischen Laufen zu ermöglichen und Antifaschistinnen daran zu hindern. Jetzt haben fünf DGB Gewerkschafter Klage erhoben, um...
Interview mit David vom akj, dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen der Universität Freiburg zur aktuellen Veranstaltungsreihe des akj. Sicherungsverwahrung; Ermittlungen im Internet; Asylrecht; Versammlungsrecht; kann es eine...
Vor einem Jahr fand der Deutsch- Französische Gipfel statt. Dort wurden die Sambatrommeln der Sambastas beschlagnahmt. Seit dem 1. November sind sie wieder da. Im Gespräch mit zwei Sambastas fragten wir nach dem Fortgang im Streit mit der...
Die Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen §27a Absatz 2 des PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten. Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden." Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen. Update:Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.
Der 30. September 2010 erlangte weit über Stuttgart hinaus traurige Berühmtheit. Im Stuttgarter Schlossgarten ging die Polizei damals rabiat gegen GegnerInnen des Projektes Stuttgart 21 vor. Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke...
Diesen Eindruck kann mensch gewinnen, wenn die Planungen, die aus der AG aus Stadt, Polizei, städtische Gesellschaft FWTM und Erzdiozöse durchsickern, Wirklichkeit werden.
Die Unabhängigen Listen (UL) hatten zu diesem Thema eine Anfrage an...
- Kritik an Schweizer Atomsicherheitsbehörde trotz vorübergehender Abschaltung des AKW Mühleberg - Sarrazin-Auftritt in Mannheim soll blockiert werden - Einstellung im Prozess gegen Demo DJ - Papst-Besuch in Freiburg: Antrag auf...