"Auf Strafanzeige" aus Baden-Württemberg ermittelt das LKA Berlin gegen die Autoren D.M. Schulze, P. Nowak und A.Schill. Ihr "Vergehen" ? Sie hatten ihre Artikel, die sie auf Linksunten-Indymedia publiziert hatten, auf ihre Webseite gestellt zusammen mit einer linksunten.indymedia.org Kennzeichnung.
Wie Nachforschungen ergaben, hatte die Staatsanwaltschaft Berlin nicht einmal Kenntnis von Ermittlungen gehabt, geschweige denn, dass die ansatzweise rechtliche relevante Frage, ob Eigen-Artikel-Publikation oder Kreierung eines eigenen Linksunten Logos nicht völlig unter Art.5 statt Art 9 Abs.2 (Vereinsgarantie/-verbot) fällt, von ihr auf einen Anfangsverdacht rechtlich geprüft worden wäre.
Einstellungsantrag-dgs.pdf
Zu den kuriosen Ablauf ihres eigenen Verfahrens im obskuren Verfahren eine Online-Publikation stillzulegen über den Umweg des Vereinsrecht (linksunten.indymedia- Verbot) sprachen wir mit Detlef Georgia Schulze und mit Peter Nowak auch zu den bisherigen Reaktionen den Medienaktivismus zu verteidigen.
Nach Verbot von indymedia.linksunten: Kritik an Verbot verboten? Ermittlungen gegen bekennende Indymedia-Autor*innen
Im August 2017 erklärte das Bundesinnenministerium bekanntlich Indymedia Linksunten zu einem Verein und verbot diesen kurzerhand. Detlef Georgia Schulze, Peter Nowak und Achim Schill sind drei von vielen Nutzer*innen, die auf linksunten...
Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen das Verbot von Indymedia Linksunten: Auch für Bürgerjournalismus gilt die Medienfreiheit!
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte GFF hat Anfang der Woche eine Stellungsnahme zum laufenden Verfahren rund um das Verbot der Internetplattform Indymedia Linksunten veröffentlicht. Der angesetzte Verhandlungstermin Mitte Januar vor dem...
Anwält*innen begründen Klage gegen Verbot von linksunten.indymedia: Indymedia-Verfahren: Weichenstellung für Pressefreiheit im Internet
In mehrerer Hinsicht rechtswidrig sei das Vorgehen des Bundesinnenministeriums beim Verbot von linksunten.indymedia.org gewesen. Das führen die Anwält*innen der vermeintlichen "Betreiber" der Internetplattform nun in ihrer Klagebegründung...
Verbot von Indymedia Linksunten: Verfassungsschutz hat schon die Gründung von Indymedia Linksunten überwacht.
Bald 2 Monate sind die Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot von Indymedia Linksunten nun her. Neben 5 Privatpersonen waren auch die Räumlichkeiten des subkulturellen Zentrums KTS betroffen. Für das Verbot konstruierte man einen...
Linksunten Indymedia Verbot: Dass "MacherInnen" von Indymedia Linksunten für all das verantwortlich sein sollen, was darauf geschrieben wird, ist "blanker Unsinn".
Letzten Freitag wurde die Internetplattform Linksunten Indymedia verboten. Die Behörden konstruierten einen Verein um die Seite zu verbieten. Es gab mehrere Hausdurchsuchungen in Freiburg und auch das subkulturelle Zentrum KTS wurden...