Historisches Tagesinfo 02.04.2019: Frauen u. Lesben- Tagesinfo von Mittwoch 06.04.1994
| Mi | 06.04.94 | 1. | Intro
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F+LTI |
| Mi | 06.04.94 | 2. | Lesbisches Hebammennetzwerk
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F+LTI |
| Mi | 06.04.94 | 3. | BaWü schiebt Kurden*innen ab
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F+LTI |
| Mi | 06.04.94 | 4. | Frauen wehrt Euch-gegen Angriffe
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F+LTI |
| Mi | 06.04.94 | 5. | Nachtrag zu letzten FL... |
Können Briten in Baden-Württemberg Kommunalwahl!
Was für die Briten ein Orkan ist, lässt Stuttgart kalt. Im Grunde kein Problem! Wenn die Briten die EU vor dem 26. Mai 2019 verlassen verlieren die hier ansässigen EU-Bürger aus Großbritannien ihr aktives und passives Wahlrecht. Punkt! RDL...
Große Koalition ändert Wahlrecht für Menschen unter Betreuung
SPD und CDU haben sich darauf geeinigt die bestehenden Wahlrechtsausschlüsse zu vermindern. Paragraf 13 des Bundeswahlgesetzes schließt derzeit Menschen von Wahlen aus, die ihre Angelegenheiten nicht selbst regeln können und deshalb in...
Paritätsgesetz im Landtag Baden- Württemberg?: "Der Frauenanteil wird fast zur Gänze von der Grünen Fraktion gestellt"
Seit dem 31. Januar hat gibt es in Brandenburg ein sogenanntes Paritätsgesetz. Wahllisten müssen zukünftig paritätisch mit Männern und Frauen besetzt werden. Das Land nimmt damit ein Vorreiterrolle ein.
Im Landtag Baden- Württemberg sind...
Dietenbach-Bebauung: Bürgerbegehren: Korrekturmöglichkeit und Themensetzung
In knapp zwei Wochen können die Freiburgerinnen und Freiburger darüber entscheiden, ob das Bauprojekt Dietenbach tatsächlich realisiert wird. Das 2018 gestartete Bürgerbegehren hatte die nötigen Unterschriften für eine Abstimmung schnell...
VG Freiburg lässt UL/JPG bei Info-/Einsichtsrecht abblitzen
Die von Ex-OB Salomon 2017 bei den Haushaltberatungen verweigerte Auskunft über die Stellenplananmeldungen aus den Freiburger Ämtern wurde vom VG Freiburg abgesegnet (4K 1245.18)
4 K 1245.18 2019-01-24 Fraktionsgemeinschaft.pdf.
Zwar...
Personalie als Belastung für JPG Fraktion?: Junges Freiburg Vorständin Kathrin Vogel ist Verbindungsstudentin bei der Merzhausia
Die Wählervereinigung Junges Freiburg hat sich vor einigen Jahren von der Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen gelöst und ist nun seit der letzten Gemeinderatswahl Teil der JPG Fraktion, gemeinsam mit der Partei und der Grünen Alternative...
Historisches Tagesinfo am 13.12.2018: Tagesinfo von Montag 13.12.1993
Anschlag auf Militär? Überblick
| Mo | 13.12.93 | 1 | Beleidigungsprozeß- Prozeß wegen Beleidigung "Judensau"
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Ki |
| Mo | 13.12.93 | 2 | Blockiererprozeß, Nötigung wegen Blockade des Kreiswehrersatzamtes
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Ki |
| Mo | 13.12.93 | 3 | Ettenheim... |
Historisches Tagesinfo am11.12.2018: Tagesinfo von Freitag, 10.12.1993
Intro und Überblick
| fr | 10.12.93 | 1 | Werkschließungen der DASA in Lemwerder Pressedokumetation der Siesta r 20
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Ki |
| Fr | 10.12.93 | 1 | Hinweis auf das Mittwochsplenum 15.12. Antisemitismusdebatte
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Ko |
| Fr | 10.12.93 | 3 | Kündigungen von... |
Demonstration für Kohleausstieg: Palmer suggeriert, die AfD torpediert
Im Anschluss an eine Demonstration für den umgehenden Kohleausstieg warf Tübingens OB Boris Palmer dem Bündnis "Ende Gelände Tübingen" vor, von "der" Antifa unterwandert worden zu sein (Link zum Facebook-Posting). Einen Anlass hatten ihm...
Wahrscheinlich illegale Wahlkampfspende für Alice Weidel
Zwischen Juli und September 2017 hat eine Pharma-Firma aus Zürich 130 000 Euro auf das Konto des AfD-Kreisverbandes Bodensee überwiesen. Die Zahlung war in 18 Tranchen gestückelt. Als Zweck wurde „Wahlkampfspende Alice Weidel“ vermerkt...
OB-Wahl 2018 Freiburg: Mündliche Verhandlung zur Rechtsgültigkeit der Wahl auf Di.13.11.2018 terminiert
Gut sechs Monate nach dem 2.Wahlgang zur OB-Wahl in dem Martin Horn zum Oberbürgermeister gewählt wurde, wird das Verwaltungsgericht Freiburg in mündlicher Verhandlung die Klage einer wegen fehlender Unterschriften - nach Kommunalwahlgesetz...
Historisches Tagesinfo 02.11.2018: Tagesinfo von Montag 01.11.1993
| Mo | 01.11.93 | 1 | Presseerklärung des Anwalts der Eltern von W.Grams zur Spurensicherung in Bad Kleinen.
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2 | Ki |
| Mo | 01.11.93 | 2 | Tag der Arbeitslosen.Interview mit Mitgliedern der Arbeitslosenini "Nashörner" und Sozialarbeiterin aus Freiburger... |
Geplante weitere Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes: Mitmachen bei Polizeigesetzverschärfung würde einen "Knick im Hype um die Grünen bedeuten."
Das baden-württembergische Polizeigesetz wurde erst vor einem knappen Jahr massiv verschärft. Grün-Schwarz war damit sogar schneller als Bayern. Nach Bayern ist es wohl jetzt schon eines der schärfsten Polizeigesetze, auch wenn es anders...
Günter Rausch zur Debatte um Ausrichtung der Freiburger Stadtbau: "Alle Wohnungen der Stadtbau müssten auf Sozialmietniveau geführt werden."
Wir haben ausführlich über die Debatte rund um ein Mieterhöhungsstopp bei der Freiburger Stadtbau berichtet. Im November wird der Gemeinderat über das Thema und die Ausrichtung der Stadtbau debattieren. Wir haben mit Günter Rausch...
Historisches Tagesinfo am 02.10.2018: Tagesinfo von Donnerstag, 30.09.1993
| Do | 30.09.93 | 1 | IG-Metall - Kündigung vom Tarifvertrag - Was ist los an der Basis?
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13:03 | I |
| Do | 30.09.93 | 2 | Demonstration in Lübeck zur Freilassung von Irmgard Möller
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01:19 | Ki |
| do | 30.09.93 | 3 | Rhein_Main-Donau-Kanal - ein Jahr nach... |
Historisches Tagesinfo am10.09.2018: Tagesinfo von Mittwoch, 08.09.1993
| Mi | 08.09.93 | 1 | Journalist der "mücadele" in der Türkei verhaftet | 1 | Ki |
| Mi | 08.09.93 | 2 | Roma verlassen am 15.9. das Haus des DGB und brauchen Unterstützung gegen Gefahr der Abschiebung | 3 | D |
| Mi | 08.09.93 | 3 | Herbert Leuninger von pro Asyl zu den... |
Ilsfelder Lachnummer ist zum Weinen: AfD reitet auf CDU-Ticket in den Gemeinderat
In Ilsfeld bei Heilbronn fanden 2014 Gemeinderatswahlen statt. Auf einer offenen Wahlliste der bürgerlichen Kräfte befindet sich auch der offen für die AfD kandidierende Dennis Klecker. Nach dem der stellvertretende Bürgermeister (CDU) aus...
Grüne fordern entfristete Anstellung von 650 Vertretungslehrkräften zum Sommer 2019: Wie glaubwürdig ist die Forderung der Grünen, keine voll ausgebildeten LehrerInnen mehr über den Sommer zu entlassen?
Am Donnerstag beginnen für die Schülerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg die Sommerferien. Für Tausende von VertretungslehrerInnen bedeutet dies vor allem erstmal Arbeitslosigkeit: 3.000 Lehrerinnen mit befristeten Verträgen und rund...
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