Kurz bevor sich ein Betriebsrat beim Freiburger Standort des Lieferunternehmens Flink gegründet hat, schließt das Unternehmen diesen und entlässt alle Arbeiter*innen. Angeblich, aus Rentabilitätsgründen. Das "Flink Workers Collective" sieht...
Vom 11. bis zum 15. Februar fand an der Stuttgarter Messe die große Bildungsmesse didacta statt. Sie trug den Titel: „Demokratie braucht Bildung – Bildung braucht Demokratie!“ Im Vorfeld der Messe sorgte besonders ein Thema für...
Nicht nur in großen Städten, sondern auch in kleineren Städten gibt es Proteste gegen rechts. Seitdem Friedrich Merz mit Zustimmung der AfD einen Bundestagsbeschluss durchgebracht hat, der umfassende Zurückweisungen an deutschen Grenzen...
Update 14.02.: Laut Polizeimeldung hat das Ordnungsamt die 5. Etappe des Marsches - die Freiburger Etappe - heute Morgen verboten. "Grund des Verbotes sind die Ausschreitungen am gestrigen Abend in Lahr und begründete Zweifel, dass der...
Am 25. 2 25 soll der Gemeinderat die Drucksache G25/001 beschliessen: die Umsetzung des 1. Aktionsplanes zur Istanbul Konvention. Dafür sollen im DHH 25/ 26 gut 451 Tausend€ bereitstehen. Aufsehen erregte eine 100.000 € Spende der Mekriba...
Im Morgenradio von Radio Dreyeckland sprachen wir mit Kollegin Nouruz, die bei der Demonstration gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD zugegen war und den Fall von Polizeigewalt in der Zähringer Str. Ecke Lameystraße beobachten konnte...
Wie u.a. T-Online berichtete, erhielt der Moderator der Sendung "Die Anstalt" Max Uthoff vom ZDF ein Sendeverbot auferlegt. Grund dafür ist seine Wahlwerbung für die Partei Die LINKE. Er und seine Frau sind u.a. auf einem Plakat von DIE...
Update: Das Verwaltungsgericht Freiburg hat auf der Grundlage der am gestrigen Tage durchgeführten mündlichen Verhandlung eine Klage gegen das Ergebnis der letzten Kommunalwahl der Stadt Freiburg im Juni 2024 abgewiesen. Nur die...
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) klagten gemeinsam mit Democracy Reporting International (DRI) per Eilantrag vor dem Landgericht Berlin gegen X und haben Recht bekommen. Darüber sprach RDL mit Simone Ruf, Juristin und...
Das Landgericht Berlin hat in einem Eilverfahren in einem Eilverfahren entschieden, daß Democracy Reporting International (DRI) bis kurz nach der Bundestagswahl einen unbeschränkten Zugang zu allen öffentlich verfügbaren Daten von X zu...
Erste juristische Erfolge sind auf zwei Gebieten zu verzeichnen
* Die Auflösung durch Entlassung von 2.200 im weltweiten Einsatz befindliche US AID Beschäftigte hat ein US Bundesgericht zumindest gestoppt. Ob damit auch Finanz- Zahlungin...
Im Freiburger Stadtteil Waldsee, nahe dem alten Dreisamstadion, will die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) drei Häuser in der August-Ganther-Straße abreißen, um dort neu zu bauen. Die Häuser 5,7 und 9 wurden in den frühen 50er...
Am Donnerstag, den 6. Februar 2025, wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Revision im sogenannten Antifa-Ost-Komplex gegen Lina E. verhandelt. Die Vertreidigung sowie die Generalbundesanwaltschaft hatte nach dem Urteil vor...
An diesem Freitag geht die Ausstellung "Gesichter gegen Rechts“ im ArTik // Freizeichen mit einem Vortrag von Monika Stein und DJ-Sets von Leika zu Ende. Die Ausstellung setzt sich mit den Themen Zivilcourage, Rechtsextremismus, politisches...
Am 07. Februar findet im ArTik // Freizeichen die Finissage der Ausstellung „Gesichter gegen Rechts“ statt. Um 18 Uhr gehts los. Es gibt DJ-Sets von Leika und eine Silent Auction zugunsten von Gesichter gegen rechts. Die Landesvorsitzende...
Die Partei DIE LINKE hat ein online-Tool entwickeln lassen, über das Mietwucher und Mietwucher-Verdacht gemeldet werden kann. Wir haben bereits darüber berichtet. Die App ist unter www.mietwucher.app/de erreichbar. Mietwucher ist offiziell...
Aus Basel erreichte uns am heutigen 4.Februar 25 die folgende Mitteilung:
"Es stand ganz allein ein schönes Häuslein an der Obwaldnerstrasse 41. Das Häuslein war sehr traurig, weil es seit über 7 Jahren niemand mehr behaust hat. In diesen...
Am heutigen Donnerstag findet um 17:30 am Platz der alten Synagoge die Demo gegen Rechts „Brandmauer verteidigen“ statt. Hintergrund ist der gestrige Bundestagsbeschluss, der umfassende Zurückweisungen an deutschen Grenzen einfordert, so...
