AfD

Merz wird die Geister die er rief nicht wieder los

31.07.2025Trotz eines beachtlichen Rekords bei der Schuldenaufnahme pfeiffen die Finanzlöcher der Regierung an allen Ecken. Doch nicht nur ein finanzielles Wahlversprechendesaster, für dessen Lösung man nur auf ein Wunder hoffen kann - was man auch...

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Wiedereinführung von Berufsverboten in Rheinland-Pfalz: Berufsverbote sind nicht das adäquate Mittel gegen die AfD und am Ende treffen sie dann Linke

17.07.2025In den 70-ger und 80-ger Jahren wurden Millionen Menschen vor der Einstellung in den öffentlichen Dienst vom Verfassungsschutz überprüft und viele, insbesondere linke Lehramtsanwärter*innen abgelehnt. Es herrschte eine Atmosphäre der...

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Reportage zum AfD Bürgerdialog u. Gegenprotest in Schopfheim: Erobert die AfD das ruhige Hinterland?

17.07.2025Diese und weitere Fragen stellten wir uns, als wir am Dienstag den 15.07. nach Schopfheim gefahren sind.

Nachdem die AfD zu einem sog. "Bürgerdialog" in der Schopfheimer Stadthalle eingeladen hatte, riefen die "Omas gegen Rechts" zu einem...

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Faschismus in Baden-Württemberg: Ulmer Stadtrat besucht neofaschistische Veranstaltung

17.07.2025Die Investigativgruppe Recherche Ulm berichtet, dass Nicolas Brickenstein, der für die AfD im Ulmer Stadtrat sitzt, m 05. Juli an einem Sommerfest des extrem rechten Antaios Verlages in Schnellroda teilnahm. Dies belegen Fotos von Recherche...

Repression nach Protest gegen AfD Parteitag in Offenburg: Zwei Jahre und sechs Monate Haft für den Einsatz eines Feuerlöschers

13.07.2025Am 30. Juni kam es am Amtsgericht Offenburg zu bemerkenswerten Urteilen gegen zwei Antifaschist*innen, die an den Protesten gegen den Landesparteitag der AfD in Offenburg im März 2023 teilgenommen hat. Ein antifaschistische Demozug endete...

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Das Magazin vom 10. Juli 2025 u.a. mit MKSM und Eric Stehr

10.07.2025

Das Magazin vom 10. Juli 2025 u.a. mit MKSM und Eric Stehr

Wie immer freuen wir uns im MAGAZIN der SCHWULEN WELLE über viele unterschiedliche Themen und Gäste.
Wir sind mitten in der CSD-Saison. In Köln wär am vergangenen Wochenende die...

OLG Karlsruhe halbiert Strafe gegen Querdenken- und AfD Aktivisten Robert H.: "Es zieht sich durch, dass die potentiell politische Tatmotivation im gesamten Verfahren fast keine Rolle gespielt hat"

25.06.2025Im Juni 2021 ereignete sich im Freiburger Stadtteil Unterwiehre ein Angriff, bei dem mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Zunächst wurden zwei Jugendliche durch den Querdenken-Aktivisten und AfD-Kader Robert H., die diesen als...

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Beispiel Pforzheim - öpnv ist in Gefahr

12.06.2025ver.di Baden-Württemberg sieht die Neu-Vergabe des Pforzheimer Stadt-Bus-Netzes mit großer Sorge und bestärkt den Gemeinderat nachdrücklich, eine Vergabe aufgrund des eigenwirtschaftlichen Antrages der Bahntochter Regionalverkehr Südwest...

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Diskriminierung an Hochschulen?: AfD-Politiker und Hochschulprofessor verliert Klage gegen ehemalige Studentin

06.06.2025Das Hanseatische Oberlandesgericht hat mit einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 21. Mai die Berufung des AfD-Politikers und Hochschulprofessors Reiner Osbild gegen seine ehemalige Studentin Bjeen Alhassan zurückgewiesen.

Er wollte ihr...

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Rats-Gruppe der gesichert verfassungsfeindlichen Partei scheitert beim VG Freiburg wegen Nicht-Abdruck eigenen Hetz-Artikel im Amtsblatt der Stadt Freiburg

01.06.2025Im Amtsblatt der Stadt Freiburg können die kommunalpolitischen Einzelräte.Guppen und Parteifraktionen des Freiburger Rates zu kommunalen Themen Stellung nehmen. Sofern sie sich an das Redaktionsstatut halten, das auch Wahlwerbung untersagt...

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