Mit der zunehmenden Mietsteigerungspolitik in Freiburg droht in vielen Quartieren eine Vertreibung von Bewohner_innen, und es gibt auch so einige Initiativen, die sich wehren. Doch haben sie teilweise bisher recht isoliert gearbeitet - das...
Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...
Gespräch mit Philipp vom UStA der PH Freiburg zur Nachttanzdemo: Freiräume verteidigen! Kommando Rhino bleibt! KuCa bleibt! Im Gespräch geht es um die Gemeinsamkeiten der beiden Projekte, die Situation des KuCa, die Meinung des UStAs zur...
Der Ortsverband Vauban der CDU fristet im Stadteil -gemessen an der politischen Bedeutung - eine kümmerliche Randexistenz. Um so vermessener bemühen sich die Vorständler ihre Wichtigkeit künstlich auf zublähen: Obwohl zahlenmässig kleiner...
Stellungnahme zur der aktuellen Situation der Wagenburg auf dem M1 Gelände: Niemand stellt „die Wagenburgen mehr grundsätzlich in Frage. Und das ist gut so!“, postulierte Salomon im Wahlkampf 2002. Heute, ein paar Jahre später, ist der...
Der im Quartier Vauban eingerichtete Runde Tisch zur Wagenburg Rhino , bestehend aus Mittgliedern von Hochschulen, Kirchen und dem Stadtteil musst nach einem Gespräch mit Dieter Salomons Pendelbeauftragten A. Schubert und und B. Fuchs...
Wie von Radio Dreyeckland bereits am Wochende vermeldet , lehnt die grüne Fraktionsspitze energisch jede Debatte im Gemeinderat um Zwischenlösungen für das Rhino Wagenprojekt ab. Es gäbe nun mal "auch in Freiburg mehrere Standorte, auf...
## Sting bricht nicht die "virtuelle Streikpostenlinie" in Kasachstan ## Ägypten: Kriminalisierung von Streiks und Protesten ## Unter den syrischen Flüchtlingen in der Türkei nehmen die Unruhen zu ## Die Nato hat ihre Luftangriffe in Libyen...
In zwei zentralen Fragen scheint die grüne Gemeinderatsfraktion am kommenden Montag ihrem renditeversessenen Oberbürgermeister Dieter Salomon den Rücken stärken zu wollen:
** Wie aus gewöhnlich gut unterrichtete Kreis zu erfahren ist, will die Fraktionspitze dem OB und seinem strategischen Vordenker EBM Neideck den Rücken für eine gewaltsame Durchsetzung des Konfliktes um die Wagenburg der Rhino freihalten . Die Fraktion soll sich geschlossen dem Antrag der UL verweigern, gewaltfreie Lösungen noch vor der Sommerpause im Gemeinderat zu debattieren. Dies obwohl bekannt ist, dass die Freiburger Stadtbau, die das Grundstückes erworben hat, nur um den Preis des Verzichtes auf eine strikte Passivhausbauweise wie auch nur durch Zusammenarbeit mit Wohlfahrtinstitutionen ein Hotelbetrieb auf Basis der Ausbeutung gehandicappter Arbeitskräfte dem gleichen Scheitern der vorherigen Privatinvestoren entgehen kann. Dieses Projekt, für das die Stadtbau nur durch Mieterhöhungen bei nahezu aller ihrer über 7000 Stadtbau-Mieter sich das nötige Eigenkapital verschafft, soll letztlich also gewaltförmig durchgesetzt werden. Nicht zu letzt aus diesem Grunde verlangt wohl schon die CDU Fraktion eine Aufstockung der Polizeikräfte in Freiburg (offizieller Vorwand: Einsätze gegen Alkholmissbrauch in der Innenstadt)
** Nach Anfang des Monats hatte die grüne Fraktionschefin in der Frage des hochspekulativen Umgangs der Stadtbau mit der Johann- Sebastain Bach Str. in einer RDL-Kontroverse zumindest weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Davon ist jetzt auch nicht mehr die Rede. Das Projekt sei gelaufen, heißt es jetzt im Vorfeld des Beschlusses der Stadtbau am 19.7..
