Anmoderation: Ende 2008 wurde das neue baden-württembergische Polizeigesetz trotz heftigen Protests von Bürgerrechtlerinnen verabschiedet. Und auch die Opposition aus SPD und Grünen kritisierte die schwarz-gelbe Koalition für dieses neue...
Silke Krebs und Bärbel Mielich haben am 3.5 in der Mensa der Freiburger Hebelschule den Koalitionsvertrag den Mitgliedern der Günen aus der Grossregion Freiburg präsentiert Der grüne OB wie die MDL Sitzmann fehlten im Rund der über...
Die Ende März gewählte Landesregierung präsentierte ihren Koalitionsvertrag am Mittwoch letzter Woche. Ein wichtiger Punkt ist das Thema Bildung, das gleich an erster Stelle aufgeführt wird und für das auf 13 Seiten umfassende Reformen...
Im Koalitionsvertrag haben sich die soziokulturellen Zentren durchgesetzt. Das Verhältnis Land_Stadt Förderung ist mit 1 zu 2 angegeben.
Auch auf der städtischen Ebene Freiburgs hatten diesmal zumindest E-Werk und Fabrik e.V. Glück. Die...
Die ökologisch-soziale Modernisierung (Teil 2) beginnt im Koalitionsvertrag auf Seite 33. Quantifiziert sind 2 Ziele ## CO-Reduktion bis 2050 um 90 % ## Windstrom aus heimischen Anlagen 10 % bis 2020. Wie sieht dies einer, dessen Geschäft...
O-Ton Markowyky 1 Also gemessen an der Vorgängerregierung wäre der grün-rote Koalitionvertrag bei der Windenergie schon gut, aber es würde bei der Zielvorgane mindestens 10 Prozent in 2020 bei weitem nicht das Potential ausgenutzt, das in...
## Ströbele fordert Beendigung des Afghanistankrieges ## Das ungarische Parlament hat die Aktionsmöglichkeiten rechtsradikaler «Bürgerwehren» eingeschränkt ## Greenpeace hat vor der japanischen Küste vor Fukushima mit Messungen der...
Heute kommt eine Vorlage (von Grünen, CDU und FW) in den Hauptausschuss des Gemeinderats, die die Bindungswirkung des Bügerentscheids gegen den Verkauf der Stadtbau aufheben soll.
Wir dokumentieren die Wahlkampflügen der Grünen und Fragen...