Legal-Illegal Scheißegal? Zum DB Weiterbau Matthias von Hermann
Das Eisenbahnbundesamt hat entgegen dem Beschluss des VGH Mannheim das öffentliche Interesse am Weiterbau verordnet. Matthias von Hermann zu diesem Vorgang
Blockade gegen DB-Bauaufnahme,-Abstimmung zu S21-Julia
Montag und Dienstag agbe es wieder Blokade Frühstücks Warum und wie es zu der Anstimmung am 27.11.sich verhält dazu Julia
S21: Der Widerstand lässt nicht locker
Gestern, am 14. November 2011, fand die 99. Montagsdemo gegen das Megaprojekt "Stuttgart21" statt. Unterdessen setzt die Bahn trotz Baustopp-Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Arbeiten am Grundwassermanagement fort.
Radio...
Eineinhalb Jahre Frühstücksblockade gegen S21
Seit Montag wird wieder gebaut - auch heute wurde wieder blockiert. RDL sprach mit Julia von der Blockadegruppe der Parkschützer
Anhören (Länge: 9.01 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111115-eineinhalbj-14524.mp3{/audio}
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Treckerdemo gegen AKW Fessenheim
Der BUND-Regionalverband gratuliert den elsässisch-badischen Veranstaltern
*der heutigen, erfolgreichen Treckerdemonstration an der über 50 Trecker und viele Fahrräder und andere Begleitfahrzeuge teilgenommen haben. Mit der...
Grün-Rot bricht Koalitionsversprechen - LfK kürzt Mittel für freie Radios
Eigentlich ist es immer noch möglich!
Die Umsetzung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag von grün- rot: Eine Lanze für die freien Radio zu brechen!
Was dort so poetisch formuliert ist, soll aber in diesem Jahr mit Wirkung für...
"Lanze brechen" geht anders - Grün-rot vertröstet Freie Radios
Interview mit der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland aus Freiburg zur Finanzierung Freier Radios und warum die Versprechen des Koalitionsvertrags erstmal nicht eingelöst werden.
Der gleichbleibend prekären finanziellen Situation könnt...
"Reinhold Gall... eher im Dienste der Polizei als im Dienste der Bürgerinnen und Bürger"
Gespräch mit Marcel Emmerich von der Grünen Jugend Baden- Württemberg zur Politik (Zivilklausel, Trojaner, Spitzel) der neuen Grün Roten Landesregierung. Er macht sich entgegen der Grünen Wissenschaftministerin Bauer für die Einführung...
Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg
Am heutigen Donnerstag hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim der Stadt Offenburg in einem Verfahren mit der NPD Recht gegeben. Die Stadt muss der NPD die Abtsberghalle nicht für deren geplanten Bundesparteitag am 12. und 13. November...
So funktioniert die Unterfinanzierung der freien Radios
Endlich Schluss mit chronischer Unterfinanzierung - Koalitionsvertrag umsetzen!
Die grün-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, dass sie 'eine Lanze für die freien Radios brechen' will. Dort heißt es u.a.
'Eine Lanze für die freien Radios brechen
Unverzichtbar in einer pluralistischen Gesellschaft sind die Bürgermedien, die nichtkommerziellen Freien Radios. Deren finanzielle Situation muss verbessert werden, damit die Trägervereine eine Mindestausstattung und damit einen regelmäßigen Sendebetrieb gewährleisten können und auch mittelfristig Planungssicherheit haben. Die Zuschussvergabe der Landesanstalt für Kommunikation an die verschiedenen Veranstalter muss überprüft werden.' (S. 74)
So funktioniert die gegenwärtige Unterfinanzierung:
Die freien Radios werden von der Landesanstalt für die Einbindung gesellschaftlicher Gruppen in das Programm gefördert. Zudem werden die Übertragungskosten übernommen. Die Förderung stammt nicht aus dem Landeshaushalt, sondern aus den Rundfunkgebühren, die der Landesanstalt für Kommunikation in Stuttgart zugewiesen werden. Interessant ist dabei die spezielle Praxis in Baden-Württemberg. Laut Rundfunkstaatsvertrag stehen den Landesmedienanstalten 2 % der Rundfunkgebühren zu, in Baden-Württemberg aber schrumpft dieser Anteil auf gerade noch 0,96 % aufgrund eines Vorwegabzugs an den SWR und die Filmförderung.
Südwest Nachrichten vom 10. November
- Razzia bei Heckler und Koch
- Reform der Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg
- Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg
- Weiter Streit um Referendum zu Stuttgart 21
Trojanereinsatz wird wohl auch unter Grün/ Rot weitergehen...
Hohe Wellen hatte die Entlarfung des sogenannten Bundestrojaners durch den CCC Anfang Oktober geschlagen. Auch in Baden- Württemberg war in der Vergangenheit eine Version des augenscheinlich unsicheren Trojaners eingesetzt worden. Nachdem...
Anti-Atom Trek ohne Trekker? Fahr Rad!!!
Am 13.11 wird in Müllheim eine Trekker-Karawane zum AKW Fessenheim starten. All diejenigen, die keinen Traktor zu Hause stehen haben können gemeinsam mit der Anti-Atom Gruppe Freiburg zur Kundgebung radeln.
* 12:30 Uhr, Alfred-Döblin-Platz...
Zivilklausel - Grünrot vor dem Bruch eines Wahlversprechens
Theresia Bauer ist die grüne Wissenschaftsminsterin. Die Abschaffung der Studiengebühren hat Sie ebenso auf 2012 vertagt wie die Wieder Einführung der verfassten Studierendenschaft. Mit Medienmitteilung vom 2. November bereitet Sie aber...
Plätze für unter 3-jährige: Freiburg weit hinter Heidelberg
Nahezu exakt 57.000 Kinder unter drei Jahren wurden mit Stichstag 11.März in baden-württembergischen Kitas,Kindergruppen oder in Tagesplatz-Einrichtungen betreut. Das sind 20,8 % aller Kinder weit entfern vom Ziel des Rechtsanspruchs...
AKW Fessenheim Block 1 wieder am Netz- TRAS protestiert
Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in
Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
Flash Di. 8.11.2011
## Israels Außenminister fordert von internationaler Seite scharfe Sanktionen gegen den Iran
## Ukrainische Politikwissenschaftler erwarten eine neue Revolution im Land
## Die Synode der EKD beharrt auf einem Streikverbot für die eigenen...
TRAS protestiert gegen die Wieder-Inbetriebnahme des AKW Fessenheim
Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
Das Linden-Museum in Stuttgart " Staatliches Museum für Völkerkunde"
Das Linden-Museum in Stuttgart feiert dieses Jahr sein einhundertjähriges Jubiläum. Einhundert Jahre bedeuten für ein Museum für Völkerkunde eine lange Zeit denn in diesem Zeitraum hat der Begriff der Völkerkunde bzw. der Ethnologie...