Wir haben immer wieder über den geplanten Abriss der Arbeitersiedlung im Metzgergrün, Teil des Freiburger Stadtteils Stühlinger, berichtet. Der Gemeinderat hat kürzlich dem Planentwurf des Bebauungsplans mit nur einer Gegenstimme zugestimmt...
Wir haben immer wieder über den geplanten Abriss der Arbeitersiedlung im Metzgergrün, Teil des Freiburger Stadtteils Stühlinger, berichtet. Zuletzt über die Baumfällungen, die die Stadtbau gegen die BewohnerInnen, mithilfe eines privaten...
Wer die Polizei anschreit, der kann für längere Zeit ins Gefängnis kommen. Diese Erkenntnis bezieht sich im aktuellen Fall nicht auf Russland oder Belarus, sondern auf Nürnberg. Am 2. Februar hat das Landgericht Nürnberg-Fürth ein...
| Mo | 04.12.95 | 1 | KomMag | Einführung
Neues über Kürzungen im Kulturetat - Landsbergs Kulturkonzept 1990
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K |
| Mo | 04.12.95 | 2 | KomMag | Veranstaltung zur Abschiebehaft für Asylbewerber
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| Mo | 04.12.95 | 3 | KomMag | Jugendhearings in Freiburg... |
Am Mittwoch hat sich in den Räumen des DGB, auf Einladung der FWTM ein etwas merkwürdiges Bündnis zusammengefunden um für den neuen Stadtteil Dietenbach, also für ein Nein beim Bürgerentscheid, zu werben. Anwesend waren Geschäftsführungen...
| Fr | 04.06.93 | 1 | Ultimatum an Grether Ost bis 21.6.93, Studiogespräch mit Stefan und Jürgen
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18 | S |
| Fr | 04.06.93 | 2 | Wahlkampftatktik der PDS - Suche nach westlichen Partnern und Populismus ; +Kommentar
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6 | I, Ko |
| Fr | 04.06.93 | 3 | Gegenwart... |
Im Landkreis Konstanz wurde zum Ende des Jahres der zivilgesellschaftlich getragene Roma-Fonds aufgelöst. Grund: 7 von 8 Westbalkanflüchtlinge mussten seit Dezember 2015 den Landkreis Konstanz verlassen. Über das Ende des Fonds und das...
| MI | 24.06.92 | 1 | CDU Gemeinderatsfraktion fordert Resolution gegen Gewalttäter, die die "die demokratisch gefaßte" KTS Durchsetzung behindern | 2 | KI |
| MI | 24.06.92 | 2 | Das LKA und die Spielcasinoaffäre Michel Moos und Rose Glaser... |
| DI | 21.04.92 | 1 | USA und bolivianische Parlament. CIA im Drogenschmuggel | 0,45 | KI/KO | A-0 | A-8 | I-2 | H- |
| DI | 21.04.92 | 2 | Am 20.4. keine faschistischen Angriffe auf Flüchtlinge in der Region. Einige hundert Leute schützen 14 Flüchtlingsunterkünfte... |
Mitte November letzten Jahres hieß es: Freiburg bekommt ein Sozialticket: Die Monats- Regiokarte sollte für GrundsicherungsempfängerInnen, Hartz IV EmpfängerInnen und BezieherInnen von Asylbewerberleistungsgesetz-leistungen 31,50 Euro statt...
....heute, Di.28.April steht das Sozialticket um ca 17.00 in der Gemeinderatssitzung in Freiburg zur Debatte.
Dazu ein aktuelles Interview mit Jürgen vom Zusammenschluß "Runder Tisch" zu Hintergründen, Argumenten, Gegenwind....
aber keine...
In Kooperation mit dem Netzwerk „Recht auf Stadt“ in Freiburg hat das kommunale Kino im Februar und März 2015 vier Filme zum Themenschwerpunkt „Wem gehört die Stadt“ gezeigt. Die vier Filme beleuchteten verschiedene Phänomene, die zur...
Im Februar 2012 hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt - wegen der Manipulationen und Täuschungen beim Projekt Stuttgart 21. Kritische...
Inwieweit ist Wohnraumpolitik ein Instrument zur Kontrolle der Bevölkerung? Was ist das Neue an den aktuellen Gentrifikationsprozessen und wie müssen Kämpfe um die Stadt aussehen, um emazipativ zu sein? Fragen an Jürgen Mümken, Autor von...
Wie funktioniert der Verteilerschlüssel der GEMA? Warum kann die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte eine Gebühr für das Spielen von GEMA-freier Musik verlangen? Und wer unterstützt die...
Unser Tip: Unbedingt Übertrüfungsanträge stellen -Jetzt!!!!!!
siehe auch Update 21.12.11
Keiner ist so arm, dass da nicht noch etwas weniger ginge. So oder ähnlich die heutige realexistsierende Sozialpolitik der Freiburger Gemeinderatsmehrheit.
Zu erst den Mietspiegel dadurch kreativ bearbeiten, dass die Stadtbau immer am oberen Rand des möglichen vermietet. Dann auch weiter klingelingeling machen.
Zum Hintergrund: Das Bundesozialgericht musste letztinstanzlich mit Urteil vom April 2011 den Freiburger Gemeinderat zwingen, seine rechtswidrige Praxis der Abschläge für "angemessene" Wohnungen , die aber am Freiburger Wohnungsmarkt nicht anmietbar sind, zurückzunehmen.
Diese viel zu niedrige Miet-Obergrenzen führten dazu, dass viele BezieherInnen von Alg II eine Aufforderung bekamen, ihre Miete zu senken. Zwangs - Miesenkungsverfahren!
Und: Millionen wurden den Hartz-4 und Grundsicherungsrenten Bezieherinnen von der Stadt Freiburg seit 2005 vorenthalten.
Nun eine Korrektur , aber nicht den Anpflug einer Entschuldigung oder gar rückwärtigen finanziellen Entschädigung.
Michael Menzel von RDL und Jürgen Rombach vom Runden Tisch im Gespräch, zur nur vermeintlichen Anerkennung der jahrelangen Unrechtspolitik durch den Freiburger Gemeinderatsmehrheit.
((( Achtung: Alle, denen Geld bei der Mietkostenübernahme wegen vermeintlicher Überschreitung der Mietobergrenze vorenthalten wurde: Noch unbedingt vor/am 31.12.2011 den Antrag auf Überprüfung rückwirkend für 2010 stellen!!!!!!))))) Hinweis : Tabelle zu neuen Obergenzen aus Seite 6 der GR-Volage)
isehe auch: No Comment
Anhören (Länge: 15.59 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111214-sparenwird-14748.mp3{/audio}
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RUNDER TISCH zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg Mail: runder-tisch-freiburg@web.de Internet: www.runder-tisch-freiburg.de
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