Fokus Südwest 27.06.2019 Nachrichten

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Nachrichten:

# Europäisches Urteil zu Schadstoffmessungen

# Antisemitismusbeauftragte bei Staatsanwaltschaften  soll sensibilisieren

# Blabla steigt mit einer Busflotte in Baden-Württemberg ein

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# Europäisches Urteil zu Schadstoffmessungen

Beim Messen von Luftschadstoffen gelten strenge Vorgaben. Schon das Überschreiten von Grenzwerten an einzelnen Messstellen gelte als Verstoß gegen EU-Regeln.
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) was die obersten Richter am Mittwoch in Luxemburg verkündeten, stärkt die Position der Landesregierung, so sinngemäß Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Kritiker hatten immer wieder die Standorte der Messstationen bemängelt.

# Antisemitismusbeauftragte bei Staatsanwaltschaften  soll sensibilisieren

Zum 1. Juli werden die Generalstaatsanwaltschaften in Karlsruhe und Stuttgart in ihren Behörden einen Antisemitismusbeauftragten bestellen.
Im vergangenen Jahr wurden bei der Polizei 135 antisemitische Verbrechen angezeigt. 127  davon hatten einen rechtsextremistischem Hintergrund. 2017 waren es 99. Die Taten reichen von Beleidigungen und Drohungen im Internet bis hin zu Schmierereien und Friedhofsschändungen und vereinzelten Übergriffen.
Justizminister Guido Wolf: "Die steigende Zahl der antisemitischen Straftaten im Südwesten bedrohe nicht nur Juden, sondern auch den Rechtsstaat und den gesellschaftlichen Zusammenhalt."

# Blabla steigt mit einer Busflotte in Baden-Württemberg ein

Die französische Mitfahrzentrale Blablacar hat als neuer Fernbusanbieter Blablabus am Monta seine ersten Fahrzeuge auf deutsche Straßen geschickt.
Neben 20 Städten werden ab Juli auch drei Städte in Baden-Württemberg angesteuert. Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim. Weitere sollen folgen. Bisher ist Flixbus mit 95 Prozent Marktfüher.
Billige Angebote sollen die Kunden zu Blablabus locken. Wie Flixbus arbeitet Blablabus mit Subunternehmern zusammen.