Human Rights Watch kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Bulgarien

Human Rights Watch kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Bulgarien

Human Rights Watch kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Bulgarien Gleichzeitig mit der Amnesty-Studie zur griechischen veröffentlichte Human Rights Watch am Dienstag einen Report von zur bulgarischen Flüchtlingspolitik. Auch hier fänden massenweise Pushbacks ohne die Möglichkeit eines Asylantrags statt. Human Rights Watch kritiserte außerdem schlechte Haftbedingungen und brutale Behandlung während der Inhaftierung. Im Gegensatz zu Griechenland hat die Europäische Kommission bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Bulgarien eingeleitet. Sie fordert die Regierung auf, Stellung zu Vorwürfen zu beziehen, durch Sammelabschiebungen syrischer Flüchtlinge gegen EU-Bestimmungen verstoßen zu haben. Ein Hintergrund für das Vorgehen Bulgariens ist in der sogenannten Dublin 3-Verordnung der EU zu sehen. Diese besagt, dass das Land der ersten Einreise in die EU für das Asylverfahren zuständig ist. Während Länder wie Deutschland damit weitgehend aus der Verantwortung sind, müssen Länder an der Grenze unverhältnismäßig viele Flüchtlinge aufnehmen. Im Zuge des Bürgerkriegs in Syrien hat sich die Zahl der Asylsuchenden in Bulgarien mehr als verzehnfacht. Dennoch seien illegale Abschiebungen nicht hinnehmbar. Bill Frelick, Leiter des Flüchtlingsprogramms bei Human Rights Watch sagte dazu: "Wenn die Zahl der Menschen zunimmt, die Schutz suchen, kann die Antwort nicht darin bestehen, den Flüchtlingen die Tür vor der Nase zuzuschlagen".