Türkei will deutsche IS-Angehörige abschieben

Türkei will deutsche IS-Angehörige abschieben

10 Personen möchte die Türkei in den kommenden Tagen nach Deutschland abschieben, darunter drei Kinder. Sie sollen Verbindungen zum IS gehabt haben; Behörden in Deutschland bestätigen das nicht in allen Fällen. In Deutschland soll geprüft werden, ob ein Haftbefehl gegen die Abgeschobenen erhoben werden muss. Sevim Dagdelen, Politikerin der Linken im Bundestag, hat betont, die Bundesregierung müsse alle Menschen aus Syrien zurückholen. Bisher zögert Deutschland Anhänger*innen des IS aufnehmen. Als Grund nennt die Regierung, dass aus der Türkei nicht ausreichend Informationen übermittelt würden, die eine Beurteilung der Strafbarkeit erlauben.

Die Türkei hat schon längere Zeit angekündigt, IS-Anhänger*innen in ihre Heimatländer abzuschieben. Über 700 Menschen mit ausländischem Pass sollen in der Türkei in Untersuchungshaft sitzen. Erschwert werden die Abschiebungen, da manche Länder wie Großbritannien und Frankreich Kämpfer*innen die Staatsangehörigkeit entzogen haben. Damit setzten sie sich über ein UN-Abkommen von 1961 hinweg.