Am 13. Juni startete Israel die Militäroperation „Rising Lion“ – gezielte Angriffe auf iranische Atomanlagen, militärische Infrastruktur und hochrangige Wissenschaftler. Die USA griffen nur Tage später ebenfalls iranische Nuklearanlagen an. Was als Selbstverteidigung deklariert wurde, sehen internationale Völkerrechtler kritisch.

Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags äußert „erhebliche Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit dieser Angriffe. Die zentrale Frage: Gab es tatsächlich eine unmittelbare Bedrohung durch den Iran? Laut dem Gutachten konnte Israel nicht überzeugend darlegen, dass der Iran kurz davor stand, eine Atomwaffe zu bauen – geschweige denn, sie gegen Israel einzusetzen.

Ich habe mit einem Iraner gesprochen, der seit 6 Jahren in Deutschland lebt. Für ihn sind die Angriffe ein doppelter Schock: Zum einen die Gewalt, die sein Herkunftsland trifft – zum anderen das Gefühl, dass der rechtliche Rahmen, der eigentlich weltweit gelten sollte, je nach politischem Interesse ausgelegt wird.