Warminski-Leitheußer von SPD Fraktion geopfert

Warminski-Leitheußer von SPD Fraktion geopfert

Wegen "fehlenden Rückhalt in der SPD-Landtagsfraktion" hat die Kultusminsterin für heute Montag 7.1.12 ihren Rücktritt angekündigt. Nachfolger soll der parlamentarische Geschäftsführerder SPD, Andreas Stoch, werden. Noch im Dezember hatte die - jetzt bekleckert darstehende - grün-rote Koalition den Rücktrittsantrag der CDU und FDP geschlossen zurückgewiesen.

Garbiele Warminksi-Leitheußer war insbesondere über die grün-rote Sparpolitik ins Schlingern gekommen. Im November wurde ihr parlamentarischer Staatssekretär Mentrupp zum Karlsruher OB gewählt.

Zwar investierte Grün-Rot zu Beginn der Legislaturperiode kräftig in Kinderbetreuung und Unterrichtsversorgung. Doch wegen der Haushaltsmisere kündigte Kretschmann schließlich an, die Regierung wolle bis 2020 insgesamt 11 600 Lehrerstellen streichen. In der Amtszeit von Warminski-Leitheußer wurde die neue Gemeinschaftsschule eingeführt, in der Schüler länger gemeinsam lernen. Zudem wird an einigen Gymnasien im Land wieder der neunjährige Zug zum Abitur erprobt.

Weshalb ausgerechnet die Piratenpartei der Ministerin mit »Unter der Leitung der ehemaligen Ministerin wurden von 22 im Koalitionsvertrag gegebenen Versprechen zum Thema Bildung bereits zwei gebrochen und 15 nicht umgesetzt. Die Zivilklausel am KIT wurde nicht eingeführt"   nachtritt und sie dabei mit der Wissenschaftsminsterin Bauer (Grüne) auch mit der Forderung "Schaffung von Kindertagesstätten an Hochschulen" verwechselt, scheint eher deren Profilierungsbedürfnis zur Bundestagswahl zu entspringen. Die grüne Freiburger Abgeordnete Sitzmann zollte  Frau Warminski-Leitheußer "Respekt" für Ihren Schritt.