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Dieser Beitrag informiert über den Lissabon Vertrag
und seine Umsetzung.
Heiner Busch vom „Komitee für Grundrechte“ geht auf die
militärischen und repressiven Auswirkungen des Lissabon Vertrags ein.
-Konservativen-Chef dreht durch
-Grenzenlose Organspenden
-Cohn-Bendit beschwört Grünen-Aufstieg
-Britische Politiker zu vermieten
-Neuer Störfall im Akw Kosloduj
-Blairs Nahost-Optimismus gerechtfertigt?
-Nazi nach 66 Jahren verurteilt
Wohin treibt Europa mit seinem neuen Europäischen Auswärtigen Dienst? Eine drohende Militarisierung der Entwicklungspolitik hatte bereits Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militatisierung in einem Radio-Dreyeckland-Interview...
Diese Woche kann die Europäische Union ihr 53-jähriges Bestehen feiern.
Am 25. März 1957 wurden in Rom der Vertrag zur Gründung der "Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" (EWG-Vertrag) und der Vertrag zur Gründung der "Europäischen...
Anhören:
Gebauter Beitrag und Interview über die Menschenrechtssituation in Russland,
konkret am Beispiel eines selbstorganisierten Museums (der Muromzev - Datscha) im Stadtgebiet von Moskau,
und dem Umgang der Stadt Moskau mit Bürgerinitiativen.
Die EU und die europäische Menschenrechtskonvention des Europarates. Soll die
EU als Körperschaft der Europäischen Menschenrechtskonvention des
Europarats beitreten, und wenn ja, wie kann ein solcher Beitritt
rechtlich vollzogen werden? Zur...
- Amnesty International fordert von Taiwan Abschaffung der Todesstrafe, in einem offenen Brief vom 18.3. an den Präsidenten Taiwans
- Ausschuss des Europäischen Parlaments lehnt die FRONTEX-Leitlinien der Europäischen Kommission ab...
Viel Zustimmung hat die Protestbewegung der Studierenden in Wien geerntet. Studis aus mehreren Ländern haben sich getroffen, um den BolognaGipfel der Bildungsministerinnen zu stören und einen Gegengipfel zu organisieren. Wir haben eine...
Hättest dus gewusst? Das Jahr 2010 ist das europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Nicht viel davon zu merken in den Mitgliedsländern.
Wir sprechen mit Diether Dehm, dem europolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag...
1 Finanzpolitik Großbritaniens von der EU gerügt Die Europäische Kommission ist nicht überzeugt von Großbritanniens Haushaltsplan. Für 2010 sieht der Haushalt ein Defizit in der Höhe von 269 Milliarden US $ vor. Das entspricht beinahe...
Das gestrige Treffen der europäischen Umweltminister im Europarat hat alles andere als erfreuliche Nachrichten produziert. Die vorgeschlagene Emissionsbegrenzung für Kleinlaster droht zu scheitern und auch die Artenschutzziele bis...
Wirtschaftliche und politische Entscheidungen in der EU haben oft zum Teil verheerende Auswirkungen auf die Artenvielfalt weltweit. So führt zum Beispiel der
Beimischungszwang für Agrobrennstoffe zu einer Beschleunigung der...
In den Niederlanden wird voraussichtlich demnächst ein neues Gesetz in Kraft treten, das die bisher weitgehend geduldete Praxis der Hausbesetzung, des "Kraakens", illegalisieren soll.
