Gestern am Mittwoch wurde in Müllheim der Antrag von der ALM behandelt der Deutsch-Französischen Brigade nicht mehr öffentlichen Raum zur Präsentation zur Verfügung zu stellen. Dora Pfeifer-Suger (ALM ) zur Situation im Gemeinderat.
Wenn es so weitergeht ja. In der vergangenen Woche wurde ein entsprechender Vorstoß durch die Gruppe Schweiz ohne Arme (GSoA) noch durch den schweizer Bundesrat abgelehnt. Die Mehrheiten bröckeln allerdings. RDL sprach mit Jonas Zürcher...
Die Ankündigung des französischen Präsidenten, Hollande, das älteste AKW Frankreichs nicht erst 2017, sondern schon Ende 2016 stillzulegen. hat bei der regionaler führenden Politikgarde von grün-rot nahezu euphorische Reaktionen ausgelöst...
In einem energiepolitischen Positionspapier hat sich die neurechte Schweizer Volkspartei des Multimillionärs Blocher als atompolitischer Beton geoutet. Sie verlangt bis 2030 ein neues AKW und bis 2045 zwei weitere. Nur in dem Fall, dass...
Am Mittwoch den 5. Spetember gab es allein im Dreyeckland zwei gemeldete Zwischenfälle bei Atomkraftwerken. Zum einen verletzten sich zwei Arbeiter in Frankreichs ältestem Atomkraftwerk, dem AKW Fessenheim, bei Reinigungsarbeiten, als...
Die Schweizer Armee verliert laufend an Legitimation. Letzten Donnerstag veröffentlichte die "unabhängige" Milizkommission C des VBS (Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport ) einen Bericht über die Bedeutung der Armee...
Die Internetplattform Statewatch hat neue Recherchen zur europäischen Polizeizusammenarbeit bekanntgegeben. Sie berichtet von einem EU-finanzierten Projekt mit dem Titel „International Specialist Law Enforcement“ kurz ISLE wie das...
Über sieben europäische Grenzen mussten sie gehen,die Teilnehmer_innen des europäischen Marsches der sans-papiers und MigrantInnen. Der Marsch startete am 2.Juni in Brüssel und ging über symbolische Orte wie Schengen, über Deutschland, (am...
Ein Gespräch mit Gilles Barthe vom Comitê pour la Sauvegarde de Fessenheim et de la Plaine du Rhin (Komitee zum Schutz von Fessenheim und der Rheinebene, CSFR). Er plädiert für ein generelles Umdenken beim Konsumieren, da Hollande's...
Am 21. Juni überquerte der europäische Sans-Papiers-Marsch die deutsch-schweizerische Grenze und ist nun für mehrere Tage in der Schweiz unterwegs. Heute, am 22. Juni 2012, fand in Basel ein migrationspolitischer Stadtrundgang statt. Anna...
# EU: Handelsausschuss des Europäischen Parlaments stimmt gegen ACTA
# Spanien: Studie stellt vermehrte Gewalt gegen Demonstrantinnen fest
# EU und Türkei einigen sich auf Rücknahmeabkommen
# Schweden: Sprengstoff auf AKW-Gelände gefunden...
Der erste europäische Marsch der Sans-Papiers und Migrant_innen kommt vom 21. bis 25. Juni in die Schweiz. Der Marsch überquert gegen Mittag, 21. Juni 2012 die deutsch-schweizer Grenze am Zoll Otterbach. In Basel wird auf die prekäre...
## Armut voran. Merkels Politik vertieft Krise
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Druck machen - Druck aufrechterhalten.
Die Initiative Fessenheim stillegen jetzt unterstützt den neuen Präsidenten Frankreichs Hollande nach Kräften sein Versprechen das Atomkraftwerk Fessenheim stillzulegen zu erfüllen. Unter anderem...
