Focus Europa Magazin #105 vom Dienstag, dem 22. Oktober 2013
Europa Nachrichten 1. Beitrag: Europäisches Gericht für Menschenrechte beschließt Freilassung von ETA-Häftling 2. Beitrag: Luxemburg nach der Wahl
EGMR basht erneut Spanien und auch - indirekt - London
Am Montag, den 21. Oktober verkündete die große Kammer des Eurpäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ihr Urteil:. Es bleibt dabei, Spanien darf nicht mittels justiztechnischer Tricks die Haft für die baskischen ETA Gefangenen...
Fokus Europa Nachrichten von Dienstag, den 06.11.2012
- Drittes Bußgeld für Thyssen-Krupp-eigenes Werk CSA wegen Luftverschmutzung in Rio de Janeiro
- Alles ETA oder was? Der Europäische Haftbefehl erneut in Aktion
- Spanisches Bundesverfassungsgericht akzeptiert voraussichtlich den Terminus "Ehe...
Spanien erneut wegen Folter verurteilt: Schweigen der großen spanischen Tageszeitungen
Spanien ist am 16.10.2012 erneut vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit Foltervorwürfen verurteilt worden. Hierzu sprach Radio Dreyeckland mit dem freien Journalisten Ralf Streck:
Focus Europa News Mi 18.7.12
- Der Energiekonzern RWE will mindestens 2000 weitere Arbeitsplätze in Europa abbauen
- Freispruch für Freiraumaktivisten in Bilbao
- Grüne Fraktion im Europäischen Parlament fordert Aussetzung des SWIFT-Abkommens und droht mit Klage vor dem...
Spanien verstösst gegen Menschenrechte, wenn rückwirkend linksnationalistische Gefangene über die Höchstdauer inhaftiert
Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wegen Verstoss gegen das Rückwirkungsverbot einstimmig die Praxis der spanischen Behörden verworfen, die gesetzliche Höchststrafe inclusive ihrer gesetzlichen Milderungen bei...
ETA-"Ende der bewaffneten Kampfes" und die spanischen Wahlen
Ein Ende der bewaffneten Aktion der ETA ist seit der letzten Woche nun definitiv.
Wie aber wirkt sich dies auf die spanische Politik aus. Zumal am 20.November die vorgezogenen Neuwahlen stattfinden.
Eine Einschätzung im Gespräch mit Ralf...
Spanien verbietet erneute linke baskische Partei - Ralf Streck zum Verbot von SORTU
Am Mittwoch den 23. März hat der Oberste Gerichtshof die neue baskische Linkspartei "Sortu" verboten. Dem Antrag der sozialistischen spanischen Regierung wurde stattgegeben. Sie hatte das Verbot mit der Begründung gefordert, dass Sortu eine...
Waffenstillstandsabkommen der ETA - Und was nun? Ein Interview mit Ralf Streck (Journalist)
Am 8.1. hat die ETA einen permanenten, dauerhaften und überprüfbaren Waffenstillstand erklärt. Über dessen Hintergründe, Bedeutung und mögliche Folgen sprachen wir mit Ralf Streck, freier Journalist und RDL-Korrespondent im Baskenland...
Nach dem "dauerhaften", "international überprüfbaren" Gewaltverzicht der ETA
Am 8.1. ist die ETA den Forderungen der Zivilgesellschaft der Erklärung von Guernica und Brüssel nachgekommen: Ein genereller, dauerhaften und international überprüfbarer Gewaltverzicht um einenen demokratische und friedliche Lösung in Gang...
Flash Di. 11.Januar 2011
### Israel setzt die Besiedlung Ostjerusalems unvermindert fort
### Mappus:"Ab heute wird wieder gebaut, und der Bau wird weitergehen"
### Elfenbeinküste: Ouattara zur Koalitionsregierung bereit
### Im Süden Chiles demonstrierten gestern...
"Handbuch des spanischen Folterers" - ein Buch, das zensiert werden soll; Interview mit Ralf Streck
(Anmoderation): Für etwas Aufregung sorgt derzeit in Spanien das bereits 2009 erschienene Buch "Manual del torturador español" (Handbuch des spanischen Folterers) von Xabier Makazaga. Es ist im baskischen Verlag Txalaparta erschienen und...
ETA erklärt Waffenruhe
In einer Videobotschaft verkündete die baskische Untergrundorganisation ETA eine einseitige Waffenruhe. Was die Organisation zu diesem Schritt bewogen und welche Chancen ein Friedensprozess jetzt hat, hört ihr in einem Interview mit dem...