Gestern, am 14. November 2011, fand die 99. Montagsdemo gegen das Megaprojekt "Stuttgart21" statt. Unterdessen setzt die Bahn trotz Baustopp-Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Arbeiten am Grundwassermanagement fort.
Radio...
Der BUND-Regionalverband gratuliert den elsässisch-badischen Veranstaltern
*der heutigen, erfolgreichen Treckerdemonstration an der über 50 Trecker und viele Fahrräder und andere Begleitfahrzeuge teilgenommen haben. Mit der...
Eigentlich ist es immer noch möglich!
Die Umsetzung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag von grün- rot: Eine Lanze für die freien Radio zu brechen!
Was dort so poetisch formuliert ist, soll aber in diesem Jahr mit Wirkung für...
Interview mit der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland aus Freiburg zur Finanzierung Freier Radios und warum die Versprechen des Koalitionsvertrags erstmal nicht eingelöst werden.
Der gleichbleibend prekären finanziellen Situation könnt...
Gespräch mit Marcel Emmerich von der Grünen Jugend Baden- Württemberg zur Politik (Zivilklausel, Trojaner, Spitzel) der neuen Grün Roten Landesregierung. Er macht sich entgegen der Grünen Wissenschaftministerin Bauer für die Einführung...
Am heutigen Donnerstag hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim der Stadt Offenburg in einem Verfahren mit der NPD Recht gegeben. Die Stadt muss der NPD die Abtsberghalle nicht für deren geplanten Bundesparteitag am 12. und 13. November...
Die grün-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, dass sie 'eine Lanze für die freien Radios brechen' will. Dort heißt es u.a.
Unverzichtbar in einer pluralistischen Gesellschaft sind die Bürgermedien, die nichtkommerziellen Freien Radios. Deren finanzielle Situation muss verbessert werden, damit die Trägervereine eine Mindestausstattung und damit einen regelmäßigen Sendebetrieb gewährleisten können und auch mittelfristig Planungssicherheit haben. Die Zuschussvergabe der Landesanstalt für Kommunikation an die verschiedenen Veranstalter muss überprüft werden.' (S. 74)
So funktioniert die gegenwärtige Unterfinanzierung:
Die freien Radios werden von der Landesanstalt für die Einbindung gesellschaftlicher Gruppen in das Programm gefördert. Zudem werden die Übertragungskosten übernommen. Die Förderung stammt nicht aus dem Landeshaushalt, sondern aus den Rundfunkgebühren, die der Landesanstalt für Kommunikation in Stuttgart zugewiesen werden. Interessant ist dabei die spezielle Praxis in Baden-Württemberg. Laut Rundfunkstaatsvertrag stehen den Landesmedienanstalten 2 % der Rundfunkgebühren zu, in Baden-Württemberg aber schrumpft dieser Anteil auf gerade noch 0,96 % aufgrund eines Vorwegabzugs an den SWR und die Filmförderung.
Hohe Wellen hatte die Entlarfung des sogenannten Bundestrojaners durch den CCC Anfang Oktober geschlagen. Auch in Baden- Württemberg war in der Vergangenheit eine Version des augenscheinlich unsicheren Trojaners eingesetzt worden. Nachdem...
Am 13.11 wird in Müllheim eine Trekker-Karawane zum AKW Fessenheim starten. All diejenigen, die keinen Traktor zu Hause stehen haben können gemeinsam mit der Anti-Atom Gruppe Freiburg zur Kundgebung radeln.
* 12:30 Uhr, Alfred-Döblin-Platz...
Theresia Bauer ist die grüne Wissenschaftsminsterin. Die Abschaffung der Studiengebühren hat Sie ebenso auf 2012 vertagt wie die Wieder Einführung der verfassten Studierendenschaft. Mit Medienmitteilung vom 2. November bereitet Sie aber...
Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in
Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
## Israels Außenminister fordert von internationaler Seite scharfe Sanktionen gegen den Iran
## Ukrainische Politikwissenschaftler erwarten eine neue Revolution im Land
## Die Synode der EKD beharrt auf einem Streikverbot für die eigenen...
Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
Das Linden-Museum in Stuttgart feiert dieses Jahr sein einhundertjähriges Jubiläum. Einhundert Jahre bedeuten für ein Museum für Völkerkunde eine lange Zeit denn in diesem Zeitraum hat der Begriff der Völkerkunde bzw. der Ethnologie...
Bei Radio Dreyeckland im Studio ist Nils Aguilar und erzählt zum Film Voices of Transition.
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GartenCoop Freiburg und...
De Facto sei das schweizerische Bankkundengeheimnis gefallen. Das sagt Steuerexperte Christian Neuenschwander. Denn die neueren Steuerabkommen der Schweiz mit ihren Partnerländern zielen immer mehr darauf ab, das Bankgeheimnis aufzuheben...
Noch ein kleiner Veranstaltungshinweis: Dieses Wochenende findet in Karlsruhe traditionell in den Herbstferien der JAK2011 der BUNDjugend statt. Es werden 200 Teilnehmer im Alter zwischen 14 und 27 Jahren erwartet um gemeinsam sich über...
In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage des Innenpolitischern Sprechers der Grüne, Sckerl verweigert aus „Geheimhaltungs Gründen“ der SPD Innenminister Gall die Benatwortung von Fragen. Er schliesst somit nahtlos an die reaktionäre...
Im Elsass sind Aktivistinnen, die den illegalen Anbau von Genreben beendeten verurteilt worden zu bedingten Haftstrafen. Die notorisch industriellen Verschmutzer können demgegenüber mit der Milde der Justiz rechnen meint Axel Mayer vom BUND...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
