- Ba-Wü Überwachungsapparat wird ausgebaut - Moodys stuft deutsche Landesbanken ab - Bildungsstreik in Ba-Wü - Erinnerungslücken bei rechtem Terror von Neonazis in Baden Württemberg - Grün/ Rot bricht keine Lanze für die freien Radios O-Tom...
Andreas Reimann von der Öffentlichkeitsarbeit von RDL und Michel Menzel, geschäftsführender Redakteur, berichten von den zähen Verhandlungen der freien Radios mit der grün-roten Landesregierung, die im Koalitionsvertrag angekündigt hatte...
Interview mit Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg. In dem Interview äußert er sich kritisch zur Innenpolitik von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), weist den Vorwurf einer Kontinuität mit dem...
Am 4. November live im Musikmagazin: Flavian Graber, Sänger der Band "We invented Paris". Am gleichen Tag erschien auch ihr Debutalbum. Softer Indierock, entstanden auf Grabers Reisen. Die wichtigsten Stationen der jungen Band und wie man...
Gestern, am 14. November 2011, fand die 99. Montagsdemo gegen das Megaprojekt "Stuttgart21" statt. Unterdessen setzt die Bahn trotz Baustopp-Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Arbeiten am Grundwassermanagement fort.
Der BUND-Regionalverband gratuliert den elsässisch-badischen Veranstaltern
*der heutigen, erfolgreichen Treckerdemonstration an der über 50 Trecker und viele Fahrräder und andere Begleitfahrzeuge teilgenommen haben. Mit der...
Eigentlich ist es immer noch möglich! Die Umsetzung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag von grün- rot: Eine Lanze für die freien Radio zu brechen! Was dort so poetisch formuliert ist, soll aber in diesem Jahr mit Wirkung für...
Interview mit der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland aus Freiburg zur Finanzierung Freier Radios und warum die Versprechen des Koalitionsvertrags erstmal nicht eingelöst werden.
Der gleichbleibend prekären finanziellen Situation könnt...
Gespräch mit Marcel Emmerich von der Grünen Jugend Baden- Württemberg zur Politik (Zivilklausel, Trojaner, Spitzel) der neuen Grün Roten Landesregierung. Er macht sich entgegen der Grünen Wissenschaftministerin Bauer für die Einführung...
Am heutigen Donnerstag hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim der Stadt Offenburg in einem Verfahren mit der NPD Recht gegeben. Die Stadt muss der NPD die Abtsberghalle nicht für deren geplanten Bundesparteitag am 12. und 13. November...
Endlich Schluss mit chronischer Unterfinanzierung - Koalitionsvertrag umsetzen!
Die grün-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, dass sie 'eine Lanze für die freien Radios brechen' will. Dort heißt es u.a.
'Eine Lanze für die freien Radios brechen
Unverzichtbar in einer pluralistischen Gesellschaft sind die Bürgermedien, die nichtkommerziellen Freien Radios. Deren finanzielle Situation muss verbessert werden, damit die Trägervereine eine Mindestausstattung und damit einen regelmäßigen Sendebetrieb gewährleisten können und auch mittelfristig Planungssicherheit haben. Die Zuschussvergabe der Landesanstalt für Kommunikation an die verschiedenen Veranstalter muss überprüft werden.' (S. 74)
So funktioniert die gegenwärtige Unterfinanzierung:
Die freien Radios werden von der Landesanstalt für die Einbindung gesellschaftlicher Gruppen in das Programm gefördert. Zudem werden die Übertragungskosten übernommen. Die Förderung stammt nicht aus dem Landeshaushalt, sondern aus den Rundfunkgebühren, die der Landesanstalt für Kommunikation in Stuttgart zugewiesen werden. Interessant ist dabei die spezielle Praxis in Baden-Württemberg. Laut Rundfunkstaatsvertrag stehen den Landesmedienanstalten 2 % der Rundfunkgebühren zu, in Baden-Württemberg aber schrumpft dieser Anteil auf gerade noch 0,96 % aufgrund eines Vorwegabzugs an den SWR und die Filmförderung.
- Razzia bei Heckler und Koch - Reform der Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg - Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg - Weiter Streit um Referendum zu Stuttgart 21
Das Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen jetzt! organisiert für den 13. November 2011 am Sonntag um 11:30 Uhr eine Treckerdemo nach Fessenheim. Dieter Göpfer vom Aktionsbündnis zu Abfahrt und Aktion. Nähere Infos:
Theresia Bauer ist die grüne Wissenschaftsminsterin. Die Abschaffung der Studiengebühren hat Sie ebenso auf 2012 vertagt wie die Wieder Einführung der verfassten Studierendenschaft. Mit Medienmitteilung vom 2. November bereitet Sie aber...
Nahezu exakt 57.000 Kinder unter drei Jahren wurden mit Stichstag 11.März in baden-württembergischen Kitas,Kindergruppen oder in Tagesplatz-Einrichtungen betreut. Das sind 20,8 % aller Kinder weit entfern vom Ziel des Rechtsanspruchs...
Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in
Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
Seit Sonntag, 6.11.2011, 3.35 Uhr, ist Block 1 des Atomkraftwerks Fessenheim wieder in Betrieb. Zwar ist die Zehnjahresrevision beendet, die Öffentlichkeit wurde jedoch dahingehend informiert, dass das AKW Fessenheim vor einer Wieder...
Das Linden-Museum in Stuttgart feiert dieses Jahr sein einhundertjähriges Jubiläum. Einhundert Jahre bedeuten für ein Museum für Völkerkunde eine lange Zeit denn in diesem Zeitraum hat der Begriff der Völkerkunde bzw. der Ethnologie...