Seit Montag wird wieder gebaut - auch heute wurde wieder blockiert. RDL sprach mit Julia von der Blockadegruppe der Parkschützer
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Interview mit der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland aus Freiburg zur Finanzierung Freier Radios und warum die Versprechen des Koalitionsvertrags erstmal nicht eingelöst werden.
Der gleichbleibend prekären finanziellen Situation könnt...
Gespräch mit Marcel Emmerich von der Grünen Jugend Baden- Württemberg zur Politik (Zivilklausel, Trojaner, Spitzel) der neuen Grün Roten Landesregierung. Er macht sich entgegen der Grünen Wissenschaftministerin Bauer für die Einführung...
Die grün-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, dass sie 'eine Lanze für die freien Radios brechen' will. Dort heißt es u.a.
Unverzichtbar in einer pluralistischen Gesellschaft sind die Bürgermedien, die nichtkommerziellen Freien Radios. Deren finanzielle Situation muss verbessert werden, damit die Trägervereine eine Mindestausstattung und damit einen regelmäßigen Sendebetrieb gewährleisten können und auch mittelfristig Planungssicherheit haben. Die Zuschussvergabe der Landesanstalt für Kommunikation an die verschiedenen Veranstalter muss überprüft werden.' (S. 74)
So funktioniert die gegenwärtige Unterfinanzierung:
Die freien Radios werden von der Landesanstalt für die Einbindung gesellschaftlicher Gruppen in das Programm gefördert. Zudem werden die Übertragungskosten übernommen. Die Förderung stammt nicht aus dem Landeshaushalt, sondern aus den Rundfunkgebühren, die der Landesanstalt für Kommunikation in Stuttgart zugewiesen werden. Interessant ist dabei die spezielle Praxis in Baden-Württemberg. Laut Rundfunkstaatsvertrag stehen den Landesmedienanstalten 2 % der Rundfunkgebühren zu, in Baden-Württemberg aber schrumpft dieser Anteil auf gerade noch 0,96 % aufgrund eines Vorwegabzugs an den SWR und die Filmförderung.
Theresia Bauer ist die grüne Wissenschaftsminsterin. Die Abschaffung der Studiengebühren hat Sie ebenso auf 2012 vertagt wie die Wieder Einführung der verfassten Studierendenschaft. Mit Medienmitteilung vom 2. November bereitet Sie aber...
Nahezu exakt 57.000 Kinder unter drei Jahren wurden mit Stichstag 11.März in baden-württembergischen Kitas,Kindergruppen oder in Tagesplatz-Einrichtungen betreut. Das sind 20,8 % aller Kinder weit entfern vom Ziel des Rechtsanspruchs...
Das Linden-Museum in Stuttgart feiert dieses Jahr sein einhundertjähriges Jubiläum. Einhundert Jahre bedeuten für ein Museum für Völkerkunde eine lange Zeit denn in diesem Zeitraum hat der Begriff der Völkerkunde bzw. der Ethnologie...
Interview mit Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND-Baden-Württemberg
- Keine Änderungen in der Innenpolitik unter Grün/Rot (Gall verweigert Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma)
- Kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes in 8 Monaten um fast 2 Milliarden Euro gestiegen
- ERste Verurteilung nach...
Noch ein kleiner Veranstaltungshinweis: Dieses Wochenende findet in Karlsruhe traditionell in den Herbstferien der JAK2011 der BUNDjugend statt. Es werden 200 Teilnehmer im Alter zwischen 14 und 27 Jahren erwartet um gemeinsam sich über...
In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage des Innenpolitischern Sprechers der Grüne, Sckerl verweigert aus „Geheimhaltungs Gründen“ der SPD Innenminister Gall die Benatwortung von Fragen. Er schliesst somit nahtlos an die reaktionäre...
## Human Rights Watch erinnert libyischen Übergangsrat an seine Verpflichtungen mit o-ton
## Wikileaks schließung wegen Finanzblokade?(O-Ton Assange)
## Indien: Todesfälle bei Pharma-Studien
## Tausende Menschen sind aus Stammesgebieten im...
Der Starrsinn von Arbeitgebervertretern wie dem Freiburger OB Salomon (Grüne) führt dazu , daß auch am Mittwoch in Freiburg Buss und Bahnen mit Ausnahme der Linein 16(Gundelfingen) 31;32 Opfingen vollbetsreikt werden. Den mehr als...
- SOKO 19/2 Dresden diese Woche zu Besuch in Baden- Württemberg
- Naziaufmarsch in Emmendingen fraglich
- Baden Württembergischer SPD Innenminister Gall lässt Frist zur Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma verstreichen
- Politik hat...
Interview mit dem integrationspolitischen Sprecher der Grünen Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Daniel Lede Abal. In Baden-Württemberg lebende Roma werden zur Zeit nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben. Trotzdem...
Die Heidelberger Polizei hat angekündigt einen Sperrvermerk einreichen zu wollen, der die Weitergabe von Daten der Heidelberger Polizei an das zuständige Gericht, das sich mit der Klage der vom verdeckten Ermittler Siomon Bromma...
Das stillgelegte AKW Obrigheim ist das erste kommerziell betriebene AKW in der BRD, das zurückgebaut wird. Angesichts der Stilllegung von acht weiteren AKWs in der BRD hat dieser Rückbau Pilotcharakter und bedarf der besonderen Beachtung...
Letzet Woch war der neue Statskretär für Kultur im E-Werk. Fragen zum Stand der Politikgestaltung von grün-rot in Sachen Sozikulturförderung an Laila Koller vom E-Werk.
in bezug auf das gespräch im mittagsmagazin am dienstag den 4. oktober baten wir tags drauf im morgenradio matthias von herrmann, pressesprecher der parkschützer um ein update
"Stuttgart, 4. Oktober 2011: Unter dem Motto 'Viel zerstört - nichts gewonnen' sind mehrere hundert Parkschützer zur Stunde im Mittleren Schlossgarten präsent, um gegen die von der Bahn angekündigten Arbeiten zu protestieren. Die Bahn hatte...
