Kein Strafantrag nach Goethestraße Besetzung - Zwischennutzung noch nicht ausgeschlossen
Update zum Nachklang der Goethestraße 2 Besetzung. Entgegen einigen Meldungen informiert uns Malte vom Legal Team darüber, dass (noch) kein Strafantrag gestellt wurde. Kostenbescheide sind aber noch nicht aus der Welt. Verhandlungen über...
Kraaken (Besetzen) in Amsterdam; wie weiter?
Im 3. Teil des Gespräches mit Lisa und Marc zum Kraaken blicken wir auf die Zukunft. Die Räunungswellen gehen weiter; Besetzen aber auch... Am Anfang frage ich Marc danach ob sie optimistisch sind, dass die Festgenommenen juristisch keine...
Hausbesetzungen, Kraakverbot; Spekulantentum und Repression in Amsterdam
Teil1: Gespräch mit Lisa und Marc aus Amsterdam zu den Außwirkungen des Kraakverbotes, das seit letztem Oktober in kraft ist. Es wird über die Wohraumsituation, die Räumungswellen und neuen Besetzungen, die es trotzdem fast jeden Sonntag...
Kommando Rhino suchen weiter nach Lösungen für einen neuen Standort der Wagenburg
Bis Ende Juli soll Kommando Rhino das M1-Gelände in der Vauban verlassen haben. Andernfalls drohen dem Kollektiv eine polizeiliche Räumung und eine Beschlagnahmung der Wagen Gestern, Mittwoch zeigte Nikolaus Freiherr von...
Recht auf Stadt Tage vom 13. bis 17. Juli in Freiburg
Vom 13. bis 17. Juli finden in Freiburg die "Recht auf Stadt" Tage statt. Detlef und Kevin erzählem im Interview von den beteiligten Gruppen, dem Programm und dem Versuch Freiraumkämpfe und Anti-Gentrifizierungs- und Vertreibungskämpfe in...
Urteil im Kriegsverbrecherprozess in Verona - BRD verweigert Auslieferungen und Entschädigungen
Am 6. Juli 2011 fiel in Verona das Urteil im Prozess um die Massaker, die Angehörige der deutschen Wehrmacht-Division "Hermann Göring" 1944 in mehreren Dörfern in den norditalienischen Appeninen verübt hatten.
In einem Racheakt gegen die...
Bei der Friedensförderung sollten alle am gleichen Strick ziehen
Wer Frieden fördern will, darf keine Scheuklappen haben. Auf dem Gebiet der Friedensförderung gibt es Dutzende von Akteure, staatliche und nicht-staatliche. Damit sich deren Arbeit nicht unnötig konkurrenziert oder gar gegenseitig in Gefahr...
Kongress: Selbstbestimmung voranbringen
Am 27.Juni gab es in Berlin einen Kongress zum 10jährigen Jubiläum des SGB IX: "Selbstbestimmung voranbringen!"
Das SGB IX ist das Sozialgesetzbuch zu Rehabilitation und Teilhabe und daher für Menschen mit Behinderungen elementar.
Ca...
Flash Mi. 6.7.11
## Mexiko:Opposition siegt bei Regionalwahlen
## Brasilien Neues Gesetz soll Gefängnisse leeren
## Streik bei Metallarbeitern in Südafrika
## BW: Gesetzentwurf Vierter Nachtragshaushalt 2011 beschlossen
## Aussagen von Vorstandschef Villis...
Fessenheim die Anti-AKW-Bewegung ist auf den Beinen
Gestern, Mittwoch 29.06.2011 wurde die Überwachungskommission des AKW Fessenheims ANS laut empfangen. Auf ihrer Sitzung in Colmar verspürten die Mitglieder der Kommission deutlich den Protest der Bürger gegen den Weiterbetrieb des AKWs...
Drei Monate Fukushima!
Das Thema und die Strahlung bleiben. Und auf den Titelseiten prangern neue Schlagzeilen. Am Wochenende am 11. Juli wurde die Katastrophe ein Viertel Jahr alt. Kein Grund zu feiern. Wie, was ist bisher ans Licht gekommen? Ein Gespräch nicht...
Flash Mi. 8.6.11
## Frauen in Saudi-Arabien sollen von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen bleiben
## In der Region Abey im Sudan sind fast 100.000 Menschen auf der Flucht
## Kein US-Truppenabzugsbeginn aus Afghanistan im Sommer?
## RAFAH wieder...
Im Jobcenter erschossen
Am 19. Mai wurde Christy Schwundek im Jobcenter Gallus von einer Polizistin erschossen. Die Umstände rufen Erinnerungen wach an das Schicksal Mariame NDeye Sarr, die im Jahr 2000 ebenfalls unter nie endgültig geklärten Umständen von einem...
Mehr Verpflichtung für transnationale Firmen: UNO will mehr Anstrengung für die Einhaltung der Menschenrechte
Transnationale Firmen haben keine Verpflichtungen gegenüber der UNO. Anders als die meisten Staaten haben sie keine Konventionen oder Abkommen zur Einhaltung der Menschenrechte unterzeichnet. Deshalb können sie nicht zur Rechenschaft...
Syrien foltert Jugendliche - Leiche von 13Jährigem obduziert
Es ist bekannt, dass Syriens Regierung mit den Demonstanten eher unsanft umgeht. Willkürliche Festnahmen, Folter und das Töten der Demonstrierenden ist keine Seltenheit. Doch dass Syrien soweit geht einen 13 Jährigen zu foltern und zu töten...
Die Schweiz baut keine AKW mehr
Eine gute Nachricht! Wenn man allerdings die Probleme, der jetzt auch noch nicht endgültig beschlossenen langen Laufzeiten bedenkt bedenklich. Überhaupt die Sache ist noch nicht durch. Aernscht Born von der TRAS zum langsamen Ausstieg der...