Der rund Tisch gegen die Hartzgesetze hat seine Untersuchung aus dem Jahre 2006 wiederholt. Als Folge der damaligen Untersuchung musste in einem Verfahren vom Bundesozialgericht die Praxis der Freiburger Bestimmung der sogenanannten...
Nach langwierigen Verhandlungen mit der Stadtregierung von Rio de Janeiro gab das Zivilgesellschaftskomitee Rio+20 Ende März bekannt, dass der People's Summit wie vorgesehen auf dem Aterro de Flamengo stattfinden wird.So berichtet es poonal...
Dokumentation der bimedialen (online und Radio) Berichterstattung von Radio Dreyeckland zur Räumung der Wagenburg "Kommando Rhino" und der folgenden Repressionswelle im Juli/August 2011. An der Berichterstattung beteiligten sich bis zu...
Nachrichten
Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Dass ein Passant, der das Vorgehen der Polizei beim Kessel an der Demonstration "Mit Autonomen Zentren antifaschistisch in die Zukunft" am 14.11.2009 beobachtet hat, abgefilmt und unter Androhung...
Der Berndt-Koberstein-Preis für Zusammenleben und Soldarität ist in diesem Jahr zum ersten Mal ausgelobt worden mit wohl dem höchsten Preisgeld aller Preise in Freiburg. Die Jury hat eine Auswahl getroffen und den Preis gesplittet. Stifter...
Seit Sarkozy das AKW Fessenheim vor ein paar Wochen besuchte, wird von einer Stilllegung des ältesten französischen Reaktors gemunkelt. Franz Schneider vom Bündnis "Fessenheim stilllegen jetzt!" wartet nun mit Spannung die...
Morgen, am 7. März vor 35 Jahren ging das Atomkraftwerk Fessenheim in Betrieb. Am Wochenende ist der erste Jahrestag des Erdbebens mit darauffolgendem Tsunami und der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima.
Mehrere Aktionen sind von...
Unter welchen Bedinungen soll der Streubesitz der Stadt verkauft werden? Während die Fraktionen des Gemeinderats darüber beraten, bleibt die Frage, ob Privatisierung überhaupt zu befürworten ist. Nein, meint die Baugruppe "Wem gehört die...
Wie funktioniert der Verteilerschlüssel der GEMA? Warum kann die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte eine Gebühr für das Spielen von GEMA-freier Musik verlangen? Und wer unterstützt die...
Eine Mitorganisatorin berichtet von der für Donnerstag geplanten Veranstaltung in der KTS mit Film, Vokü und Konzert zum Thema solidarische Landwirtschaft.
Ankündigung auf der Homepage der KTS:
18 Uhr — Italienischer Dokumentarfilm...
...they are creating an inverted pyramid and inverted pyramids topple. You need a solid base for a pyramid to be stable.
The future has to be in the hands of people who care about each other and the world.
Radio Dreyeckland sprach am...
Rdl erreichte heute nachmittag die folgende Mitteilung:
"nach aktuellen Informationen aus verschiedenen Quellen gehen wir (die Parkschützer) davon aus, dass der *Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs heute Nacht (Donnerstag auf Freitag) zwischen 0:00 und 8:00 von einem Polizei-Großaufgebot abgesperrt* wird. Nach div. Informationen sind *zwischen 1.000 und 1.400 Polizisten* in der Stadt stationiert, u.a. in Hotels und am Milchhof. "
Aktueller Ticker:
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/01/11/aktuelle-lageeinschatzung-11-01-2012-20-30/
Seit Dienstag wird der Stuttgarter Hauptbahnhof durch spezielle Videokameras überwacht. Damit reagierte die Polizei auf die weiterhin stattfindenden Demonstrationen vor dem Gebäude, zu denen am gestrigen Montag nach Veranstalterangaben...
Die Deutsche Journalisten-Union in ver.di spricht sich gegen ein „Polizei-Bett“ bei den künftigen Räumungsaktivitäten des Schloss-Parks im Zusammenhang mit der Berichterstattung über Stuttgart 21 aus. Es könne nicht angehen, dass die Stadt...
Ein gewöhnlich gut informierter Kreis berichtet von der Hausbesetzung am 25.12.2011 in Freiburg (siehe News RDL 25.12.11). Im Anschluss an die Räumung, bei der die Polizei keine BesetzerInnen mehr antraf, wurden mindestens zwei Menschen...
Am 28. Dezember legten Unbekannte nachts Feuer in einem Altpapiercontainer vor dem Gebäude. Die Fassade und Fensterläden wurden beschädigt, ein Übergreifen des Feuers aufs gesamte Gebäude konnte jedoch durch die Feuerwehr verhindert werden...
Unser Tip: Unbedingt Übertrüfungsanträge stellen -Jetzt!!!!!!
siehe auch Update 21.12.11
Keiner ist so arm, dass da nicht noch etwas weniger ginge. So oder ähnlich die heutige realexistsierende Sozialpolitik der Freiburger Gemeinderatsmehrheit.
Zu erst den Mietspiegel dadurch kreativ bearbeiten, dass die Stadtbau immer am oberen Rand des möglichen vermietet. Dann auch weiter klingelingeling machen.
Zum Hintergrund: Das Bundesozialgericht musste letztinstanzlich mit Urteil vom April 2011 den Freiburger Gemeinderat zwingen, seine rechtswidrige Praxis der Abschläge für "angemessene" Wohnungen , die aber am Freiburger Wohnungsmarkt nicht anmietbar sind, zurückzunehmen.
Diese viel zu niedrige Miet-Obergrenzen führten dazu, dass viele BezieherInnen von Alg II eine Aufforderung bekamen, ihre Miete zu senken. Zwangs - Miesenkungsverfahren!
Und: Millionen wurden den Hartz-4 und Grundsicherungsrenten Bezieherinnen von der Stadt Freiburg seit 2005 vorenthalten.
Nun eine Korrektur , aber nicht den Anpflug einer Entschuldigung oder gar rückwärtigen finanziellen Entschädigung.
Michael Menzel von RDL und Jürgen Rombach vom Runden Tisch im Gespräch, zur nur vermeintlichen Anerkennung der jahrelangen Unrechtspolitik durch den Freiburger Gemeinderatsmehrheit.
((( Achtung: Alle, denen Geld bei der Mietkostenübernahme wegen vermeintlicher Überschreitung der Mietobergrenze vorenthalten wurde: Noch unbedingt vor/am 31.12.2011 den Antrag auf Überprüfung rückwirkend für 2010 stellen!!!!!!))))) Hinweis : Tabelle zu neuen Obergenzen aus Seite 6 der GR-Volage)
isehe auch: No Comment
Anhören (Länge: 15.59 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111214-sparenwird-14748.mp3{/audio}
Download
RUNDER TISCH zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg Mail: runder-tisch-freiburg@web.de Internet: www.runder-tisch-freiburg.de
Vor einem Jahr fand der Deutsch- Französische Gipfel statt. Dort wurden die Sambatrommeln der Sambastas beschlagnahmt. Seit dem 1. November sind sie wieder da. Im Gespräch mit zwei Sambastas fragten wir nach dem Fortgang im Streit mit der...
