Nachrichten aus Europa vom 3. Januar 2011
1. Ungarns neue Medienzensur
2. Estland hat den EURO
3. Zaun um Griechenland
4. Bericht von Reporter ohne Grenzen
5. Verhandlungsgespräche in der Elfenbeinküste
VGH grenzt Freiburger Polizeiübergriffe ein - im Einzelfall
1. Mai 2008. Am Rande des Spechtpassagenfestes lodern auf der Wilhelmstr. Maifeierfeuer .
Ganz zum Schluss lässt die stundenlang beobachtende Polizei die um die Feuer Stehenden abräumen.
StRin Monika Stein (GAF) wird nicht nur kontrolliert...
EU-Parlament gibt sich unkritisch zu ACTA
Am 24. November verabschiedete das EU Parlament eine unkritische Resolution zum ACTA Abkommen, die von den konservativen Parteien eingereicht wurde. Eine alternative Resolution, die eigentlich von Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen...
"Umkämpftes Recht auf Gesundheit" Schwerpunkt der neuen IZ3W 321 (40 jahre !!!)
Martina Backes, Soija Schmitz und Katrin Dietrich stellen den Schwerpunkt der aktuellen Jubliäumsausgabe der IZ3W vor: Gesundheitspolitik und der Kampf um den Frauenkörper.
Wo die S 21-Milliarden besser verbaut wären: Die Rheintalbahn
Bei all den Diskussionen rund um das Projakt Stuttgart 21 taucht am rande immer wieder der Begriff Rheintalbahn auf ein Projekt, in dessen Umsetzung viele Verkehrsexperten die Milliarden, die für den unterirdischen Bahnhof Stuttgart vom...
Studiodebatte zum Grundeinkommen
Im Studio diskutieren 5 Mitglieder der Parteien SPD, Die Linke und die Violetten über das bedingungslose Grundeinkommen. Dabei wird das Thema Grundeinkommen erklärt und seine Realisierbarkeit besprochen.
Französische Demonstrationen gegen Rentenreform
Frankreichs Gewerkschaften haben am 7. September mit landesweiten Streiks und Großdemonstrationen gegen die geplante Rentenreform mobil gemacht.
Bernhard Schmid, Journalist aus Paris, über die Hintergründe der Demonstrationen und über die...
Extrablatt "Einkommen zum Auskommen"
Seit Ende August wird das Extrablatt Einkommen zum Auskommen verteilt. Kostenlos und schon vergriffen. Martin Künkler Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen zum Inhalt des Blattes und Herbstmobilisierung der...
Das ACTA Abkommen und das Konzept Geistigen Eigentums
Der zentrale Punkt des ACTA - Abkommens zur Bekämpfung von Produktpiraterie ist der Schutz des Geistigen Eigentums. Focus-Redakteur Fabian hat sich mit Karsten Gerloff von der Free Software Foundation Europe über das Konzept des Geistigen...
9. Verhandlungsrunde des ACTA Abkommens in Luzern
| Vom 28. Juni bis 01. Juli findet in Luzern die 9. Verhandlungsrunde zum Anti-Counterfeiting-Trade Agreement, kurz ACTA Abkommen statt. Wir haben uns mit Karsten Geerloff von der Free Software Foundation Europe über das Abkommen unterhalten... |
Genfreies Frühstück beim BVerfG am Mittwoch (Kurzfassung)
Warum ? Wann? - vgl auch Mora in ganzer Länge
Urteil im Genua-G8-Prozess
Am 18. Mai fiel das Urteil im Berufungsverfahren wegen Misshandlungen und Beweismittelfälschung durch teilweise ranghohe Polizeiangehörige in der Diaz-Schule am Rande des G8-Gipfels in Genua.
Anhören (Länge: 4.19
min) {audio}images/stories/audio_mp3/interview_g8_diaz.mp3{/audio}
ACTA: problematisches Abkommen zum Schutz von Urheberrecht
Beitrag über ACTA, welches zwischen der EU Kommission und einem dutzend weiterer Länder hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Angebliche Bekämpfung der Produktpiraterie u.a. einhergehend mit der Einschränkung von Freiheitrechten...
Alles unter Beobachtung!
In Straßenbahnen, bald auch in den Bussen in Freiburg gibt es eine Videoüberwachung. Kameras begleiten unsere Weg. Nichts ist mehr geborgen. Selbst wenn es einem bewusst ist, dass nicht hinter jeder Kamera immer auch ein gerade zuschauender...
Europanachrichten Focus Europa 14.4.2010
1 Der Europäische Gerichtshof erklärt Zulassungsbeschränkungen für ausländische Medizinstudent_innen für zulässig.
2 Die neue Regierung in Kirgistan will den geflohenen Präsidenten Kurmanbek Bakijew vor Gericht stellen.
3 Deutschland wird...
Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV Karlsruhe 09.02.2010
09.02.10 ab 10 Uhr urteilte das BVerfG bezüglich der Rechtmäßigkeit der Regelleistungen im Hartz 4 Bezug. Ein Gespräch mit Brigitte Vallenthin, von der Hartz 4 Plattform, Wiesbaden, die vor Ort der Urteilsverkündung lauschte.
Rückblick auf den 1. Mai in Ulm (Teil 2)
Der zweite Teil des Interviews beschäftigt sich mit den Beschimpfungen des Ulmer Oberbürgermeisters, Reaktionen darauf und mit den rechtlichen Folgen für von Repression betroffenen Antifas...