In den vergangenen Jahren werden die sogenannten Sicherheitsgesetze in der westlichen Welt zunehmend erwitert. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Bürgerrechte eingeschränkt sowie Repressions- und Überwachungsmöglichkeiten...
Der Spanische Bürgerkrieg kostete 600 000 Menschenleben und wird als "Wetterleuchten" des 2. Weltkriegs bezeichnet. 75 Jahre später erinnert die Veranstaltungsreihe in Offenburg an das Blut vergießen. 75 Spanischer Bürgerkrieg beginnt heute...
Der Arbeitskreis Migrationspolitik in der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft veranstaltet vom 07. - 09. Obtober 2011 eine Herbsttagung zum Themenschwerpunkt "Migration und Demokratie" im Haus Wiesneck bei Buchenbach. Mehr über...
Am Samstag den 03.09.11 demonstrierten in Dortmund etwa 800 Neo-Nazis. Drei antifaschistische Bündnisse, Dortmund stellt sich queer, Dortmund Nazifrei und Alerta versuchten den Aufmarsch zu verhindern. Mehrere 1000 Menschen beteiligten...
Endlich scheint eine weitere der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen aus ihrem Dauerschlaf aufzuwachen! Nicht ohne mehrfache Dauerverbeugung gegen über "seiner Heiligkeit" hat der stellvertretene Faktionschef Stefan Schillinger dem bau- und umweltpolitischen Sprecher der Fraktion, dem Forstprofessor Hans Essmann einige Fragen zur extensiven Umbautätigkeit für den Kurzeitevent Ratzingerviste (siehe auch RDL Bildergalerie) auf dem landeseigenen Gelände auf dem Flugplatz gestattet. Diese wollen wir Euch nicht vorenthalten: "1. Wurden den zuständigen Ämtern der Stadt genaue Pläne vorgelegt, aus denen der Umfang der Eingriffe auf dem Flugplatz abzulesen war? 2. Wenn die beabsichtigen Eingriffe durch Pläne dargestellt waren, entsprechen die getätigten Baumaßnahmen den angezeigten Plänen? In welchem Umfang gab es Abweichungen? 3. Warum wurde das landespflegerische Konzept (DS HA 11/026) nicht den zuständigen Ausschüssen des Gemeinderats vorgestellt? 4. Wurde vor Beginn der Baumaßnahmen bzw. sonstiger Eingriffe auf dem Flugplatz eine Umweltverträglichkeitsprüfung oder zumindest eine Umwelterheblichkeitsprüfung durchgeführt? Gab es wenigstens ein Scoping-Termin? 5. Wurden für die Eingriffe in Natur und Landschaft, die erheblich sind, entsprechende Ausgleichsmaßnahmen angeordnet? Wie wird über Eingriffe entschieden, die nicht ausgleichbar sind? 6. Wer ist für die ökologische Baubegleitung zuständig? In welcher Form wird sie wahrgenommen? 7. War der Bewuchs auf dem Wolfsbuck Wald im Sinne des Waldgesetzes und wenn ja, lag für die Ausstockung eine Umwandlungsgenehmigung nach § 14 LWaldG vor? 8. Werden die Eingriffe durch die Baumaßnahmen nach Abschluss der Veranstaltung zurückgebaut? 9. Ist dieser radikale Eingriff angesichts der zeitlich sehr begrenzten Nutzung wirklich alternativlos? 10. Können Sie bestätigen, dass keine städtischen Finanzmittel in die baulichen und sonstigen Maßnahmen auf dem Flugplatz zur Vorbereitung der Heiligen Messe geflossen sind? " Letzeres darf als beantwortet gelten.Schließlich hat der Chef der grün-roten Landesregierung, Kretzschmann, in Übereinstimmung mit seinen Finanzminister Nils Schmid (SPD) 5 Mio.€ in den Nachtragshaushalt eingestellt . Wann die Anfrage beantwortet wird, steht allerdings in den Sternen. RDL wartet seit über einer Woche auf Antworten.Die UL seit 2 Wochen. (siehe Weiterlesen Alles für Herrn Ratzinger - grünschwarz stinkt zum Himmel !
Der AR der FSB will am 19.7. den Abriss/Neubaubeschluss für die FSB fassenohne, dass den ARen eine genehigungfährige Bauplanung oder ein Finanzplan vorliegt. Im RDL Interview entzaubert Stefan Rost vom der Baugruppe im Mietshäusersynidikat...
Nach einem vom Umweltministeriums in Auftrag gegebenen Gutachten kann das bei Stuttgart 21 geplante Grundwassermanagement nicht vollzogen werden. Die Gutachter kommen zum Ergebnis, dass ein neues Planfeststellungsverfahren eingeleitet...
Am 19.7.11 soll der AR der Freiburger Stadtbau (FSB) endgültig entscheiden. Im Wirtschafts- und Finanzausschussder FSB hat die Mehrheit bisher auf dem Abriss der 95 Kleinrentnerwohnungen in Herdern beharrt. Ist eine Bewegung noch möglich...
Bernhard J. Merk von der Informationsstelle Peru e.V. im Interview zur Tagung "Migration - Integration. Heimat?", die am heutigen Donnerstag (26.5.11) in der Katholischen Akademie Freiburg stattfindet.
Dokumentation der Tagung Freiburg für alle. Samstag: Podiumsdiskussion mit Stefan Rost (Mietshäuser Syndikat), Peter Birke, Andrej Holm und Elfriede Müller. Leitung: Matthias Möllner
Der schnellere Atomausstieg und der damit verbundene beschleunigte Einstieg in Erneuerbare Energien werden Geld kosten. Um die Energiewende zu schaffen, von der Staat, Wirtschaft und Verbraucher profitieren, muss zunächst investiert werden...
Wie demokratisch ist Deutschland oder gar die Europäische Union? Zwar begrüßte die EU die Revolutionen in Nordafrika, doch die nordafrikanischen MigrantInnen, die nach Europa wollen eher weniger.
In Freiburg beschäftigt sich das Arnold-Bergstraesser Institut für kulturwissenschaftliche Forschung mit dem Themenkomplex "Migration und Demokratie" schon seit einigen Jahren. Im Mai hat eine Vortragsreihe zu "Migration und Demokratie" begonnen.
RDL sprach mit Stefan Rother vom Arnold-Bergstraesser Institut über die aktuelle Vortragsreihe und geplante Tagung:
Der Freiburger Autor Stefan Volk veröffentlichte 2010 im Schüren Verlag ein Buch zu Skandalfilmen. Wodurch entstehen Filmskandale? Was hat sich im Lauf der Filmgeschichte gewandelt? Und...
Heute kommt eine Vorlage (von Grünen, CDU und FW) in den Hauptausschuss des Gemeinderats, die die Bindungswirkung des Bügerentscheids gegen den Verkauf der Stadtbau aufheben soll.
Wir dokumentieren die Wahlkampflügen der Grünen und Fragen...
Am morgen des 6. April räumten ~200 schwer bewaffnete PolizistInnen das besetzte Haus in der Johan-Sebastian-Bach Str. in Freiburg (Fotos der AG Freiburg). Im Haus selbst trafen sie keine Personen an. Lediglich von einem Jugendlichen, der...