In einer Presseerklärung hat der Landesverband der nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter, AFF e.V, am Wochende zur Neufassung des Mediengesetz und den Plänen des LfK-Präsidenten Langheinrich, die neun freien Radios ins Internet...
Die Mediengesetznovelle des zuständigen Staatsministeriums ist am Donnerstag, den 11.10.2012, im Landtag in erster Lesung behandelt worden, ohne das nennenswerter Widerspruch laut wurde.
Die Novelle sieht vor, die exzessive Fehlentwicklung...
Geschlagene zwei Tage brauchte die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen, um sich aufzuraffen und in Sachen der Freiburger Stadtbau - RDL berichtete - nach zu fragen. Zwar scheint das von Geschäftsführer Klausmann schon vor Wochen in einer Geheimklausur präsentierte Programm zu weiteren Abrissbirnen (ECA-Siedlung und Metzgergrün) und Liquidierung der Satzungsmiete für belegungsgebundene Wohnungen nicht arg zu bekümmern, auch die defacto Einstellung des energetischen Sanierungsprogrammes bei den 953 städtischen Wohnungen, die an die FSI gehen sollen, schert die Unabhängigen Listen offenbar nicht gross, gleichwohl scheint die hüllenlose Abschaffung jeder sozialen und ökologischen Zwecksetzung im Gesellschaftsvertrag wohl auch den sozialen Tiefschlaf der gemeinderätlichen Fraktion gestört zu haben. Die "Wachsamkeit" des Linken Listen Stadtrat Moos wollen wir den Lesern unseres Webportals nicht vorenthalten:
Anfrage nach § 24 GemO zur Gemeinderatssitzung 16.10.12 G-12/206 Gründung der FSI – Änderung des FSB-Gesellschaftsvertrags Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Die von den Grünen angeführte Landesregierung scheint mit aller Kraft darauf zu setzen, ihre eigenen Aktivist_Innen und Wähler_innen für eine vermeintliche Mitte dauerhaft zu verprellen!
Oder wie anders soll mensch das beharrliche Löcken...
Schon bei der Auftaktkundgebung sollen 4.000 gewesen sein. Die Teilnehmendenzahl schwoll dann beim Demozug zum Schlossplatz nach Parkschützerangaber auf über 10.000 an. Behindert wurde sie Protestaktion durch einen Unfall an der Weiche Nr...
Oder: Wie D. Salomon Freiburg auf ein provinzielles Niveau drückt
Die Unabhängigen Listen, die die fristgerechte Hochstockung der Leiterin des OB-Büros, Helga Mayer, auf das im Stellenplan ausgewiesene A-16 Stellennivau in geheimer Sitzung...
Die aktuelle Tendenz statt garantierter Kulturfinanzierungen, FONDS für Projekte zu schaffen, gilt auch für Baden Württemberg. Der Innovationsfonds Kunst hat Mittwoch acht Freiburger Projekte in zwei von drei Förderlinien ausgewählt. Bei...
Die Ankündigung des französischen Präsidenten, Hollande, das älteste AKW Frankreichs nicht erst 2017, sondern schon Ende 2016 stillzulegen. hat bei der regionaler führenden Politikgarde von grün-rot nahezu euphorische Reaktionen ausgelöst...
