Der Nachtragshaushalt soll eine ehrliche Bestandsaufnahme der Finanzen des Landes sein, denn Zitat" die Vorgängerregierung hat einen Haushalt mit Lücken in Höhe von rund 3 Milliarden Euro jährlich in der Finanzplanung 2010-2014 hinterlassen...
Die baden-württembergisch Landesregierung hat ein 7 Punkte-Plan veröffentlicht, der in der Frage des Atomausstieges ausser der Forderung nach „UnUmkehrbarkeit“ so MP Kretzschmann vieles Offen lässt. So wird an den Bund appelliert der...
NO!Non! Njet !Niente!Keine elf - weiteren - Jahre Atomroulette Kmm 29.5.2011 Hört also die Signale! So spricht er: der gemäßigte, demokratische und umweltfreundliche moderne Kapitalismus! Siebzehn von Merkel/Röttgen handverlesene "Ethikexperten" wissen zwar , das es eigentlich 10 Jahre nicht braucht die 17 Atommeiler vom Netz zu nehmen Vorausgesetzt man beschreitet entgegen dem Willen der Herren Teyssen (EON ),Grossmann (RWE) oder Villis (ENBW) konsequent einen Umstiegsweg auf 100 % erneuerbar. 2015 möglich - belegt Greenpeace, 2015 oder 2017 volle Kanne sicher - sagr der Rat der Umweltsachverständigen. Zehn Jahre vielleicht auch weniger, wenn der Umstieg irgendwie klappt, nun die gemerkelten "Ethikexperten" aus Politik, Wirtschaft und Kirche(!!!). Merkel und Rössler also die schwarzgelbe Koalition aber auch ihr famoser und kongenialer Herr Gabriel von der SPD und die zaudernden Grünen machen daraus für drei Meiler 11 Jahre und in Petto liegt eine Revisionsklausel, falls es nicht geklappt hat Gehts noch?
Nach Fukushima können doch - vereinfacht - drei Regeln festgestellt werden: ** ca. alle 10 Jahre ereignet sich ein Supergau - dies kann als allgemein anerkannt gelten ** das Ausmass des dabei angerichteten Schadens wird nicht geringer - ganz im Gegenteil !! ** die dramatischsten Atomkatastrophen haben sich in den grössten Anwenderländer USA, Sowjetunion und Japan ereignet nicht in der sogenannten Perepherie.
Gerade letzeres scheint auch in Bewegungen nicht recht angekommen.Oder wie kann folgendes ignoriert werden:
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL) wird sich mit der mehrheitlichen Ablehnung eines Sozialtickets für Freiburg durch den Gemeinderat nicht abfinden. Fraktionsvorsitzender M. Moos: „Das Regioticket wird jetzt auf 48,50.-...
Selbst mit einer gigantische Verscherbelungsaktionen von öffentlichen Grund und Bodens und auch Wohnungengelingt es grün-schwarz nicht das Haushaltsloch im Freiburger DHH 11/12 zu schliessen- nominell 40 MIo € ist die Kreditlinie die OB...
Trotz einer eindringlichen Rede der Stadrätin Irene Vogel von den Unabhängigen Frauen, die die Entscheidungs Nöte – z.B.verzicht entweder auf Kleidung oder die Regiokarte oder umgekehrt - der rund 20.000 Menschen, die die herrschende...
Bedingt durch die Politik des Bürgermeisteramtes bei der Haushaltpolitik musste gestern der Gemeinderat in Freiburg zwischen 15 und 20 .30 Uhr 34 Tops durchhecheln. Nur durch Absetzung von 2 Punkte und des Debattenvezichtes bei 19 weiteren...
Grün- Schwarze Freiburger Bürgerkoalition will Bürgerentscheid endgültig liquidieren Im Jahre 2006 haben über 47.000 Bürgerinnen die Zumutung abgelehnt mitttels Wohnungsverkauf die städtischen Finanzen zu sanieren. Nachdem, in den...
An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen. Schon eher daran, das der 1. Mai am letzten Sonntag der Osterferien lag, dass nur ca. 2-250 Teilnehmerin unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne Gute Arbeit Soziale Sicherheit "vom Stühlinger Kirchplatz über die blaue WiwiliBrücke am Bahnhof vorbei zurück in den Stühlinger zogen. Auch entging ihnen die Zwischenkundgebungsrede Rede von Max Henke vom Friedensforum gegen die Militarisierung an Schulen , Waffenexporte an Diktatoren, die dann mit Kriegsmitteln bekriegt werden. Wie auch die lange, mit Argumenten gespickte Rede von Jürgen Höfflin gegen die unter rotgrün begonnene Expansion des Niedriglohn- wie Leiharbeitssektors von 4,4 auf 6,1 Millionen Menschen, die gerade auch vor Freiburg nicht halt macht: 29.000 Minijobber für Löhne bis 400 € bei bis zu 100 Stunden Maloche ein Hungerlohn von 4€/Std. ein ebenso gesellschaftlicher Skandal wie die Explosion der Vorstandshälter auf das Doppelte während die Real Löhne und Gehälter seit den 1990 ern wenn nicht implodierten, so doch zumindest stagnierten. Ein gesetzlicher, flächendeckeckender Mindestlohn ist da das Mindeste. "10 €/h" meint u.a. der Frauenverband Courage
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.
Die Fraktionsgemeinschaft der unabhängigen Listen hat sich in einem Schreiben an den OB Salomon (Grüne) darüber verwundert gezeigt , dass Freiburg die seitens der EU seit 2009 bestehende Möglichkeit nicht ausnutzt, bei öffentlichen...
An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen. 
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.