Eigentlich sollte die neue europäische Rohstoffstrategie schon Ende letzten Jahr vorgestellt werden. Doch die Europäische Kommission ließ sich lange Zeit. Denn bei der Versorgung mit begrenzt verfügbaren Rohstoffen steht viel auf dem Spiel...
Anmod (im Beitrag) Wenn in Freiburg aus dem Polizeikessel am 14-11-09 hunderte z.b. oder beim NATO-Gipfel, der Protestaktion auf den Gleisen des HBF oder im Fall der Sambagruppenkessel Personendaten genommen werden, dann landen die se genauso in polizeilichen Dateien wie die Erkenntnisse nicht nur enttarnter verdeckter polizeilicher Ermittler bzw. agent provocateurs wie Mark Kennedy oder der in Freiburg eingesetzte Herr Jacobs vom Scotland Yard. Auch mit zufällige Kontaktdaten die der in Heidelberg mit 2 Kollegen auf bisher unbekannten Verdachtsschöpfung forschende Polizist Simon Bromma zu hauff bis nach Brüssel erhob, landen dort genauso wie Wohnraumüberwachungen , Telefon überwachungen oder Observationen . All diese Erforschungen ("Spitzelei") auf blossen Verdacht - eine rkünftigen Gefahr oder künftigen Straftat - wie z.B. Körperverletzung durch Sambatrommeln - erlaubt das Polizeigesetz in Baden-Württemberg seit 18.11.2008. Doch hier an den Grenzen des Mappus-Ländle endet der Datenhunger nicht.
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Offiziell herrscht in Honduras anderthalb Jahr nach dem Militärputsch wieder eine Demokratie. Doch Menschenrechtsorganisation beklagen eine seit dem Staatsstreich andauernden Welle von Gewaltakten und Menschenrechtsverletzungen. Wir wollten...
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Linke Internetseiten, aber auch die Mainstream Presse ist voll davon. Geschichten von enttarnten Spitzeln. Im moment speziell aus England. Mit Matthias Monroy, Journalist aus Berlin haben wir uns über den Grenzüberschreitenden Aspekt der...
# Tunesien: Übergangsregierung am Platzen # Proteste in Tunesiens Nachbarstaaten # Orbán im Europaparlament # Vertrauensfrage in Irland # Angestiegen: Die Inflation in der Eurozone
Die Auseinandersetzungen zwischen den Energiekonzernen und den Anhängern eines massiven dezentralen Ausbaus der erneuerbaren Energien geht in die nächste Runde. Die Ankündigung von EU Energie Kommissar Oettinger einer Harmonisierung der...
