Großbritannien wird an der EU-Wahl am 23. Mai teilnehmen. Das erklärte Kabinettsminister David Lidington am gestrigen Dienstag. Vor dem Wahltermin gebe es nicht mehr ausreichend Zeit, um ein Brexit-Abkommen im Parlament ratifizieren zu lassen, so Lidington. Dies mache die Teilnahme Großbritanniens rechtlich nötig.

Ursprünglich wollten sowohl die britische Regierung wie auch Vertreter/innen der EU eine britische Beteiligung an der Wahl unbedingt vermeiden. Die insgesamt 73 britischen Abgeordneten stimmen nach der Wahl über Gesetze ab, die Großbritannien nicht mehr betreffen. Das könnte sowohl demokratische Probleme wie auch hohe Kosten mit sich bringen. Allerdings müssen alle EU-Mitglieder auch im Parlament vertreten sein. Deshalb ist eine Teilnahme aus Sicht der Brit/innen wie der EU unumgänglich.

Ursprünglich sollte eine Wahlreform einen Teil der britischen Sitze auf andere EU-Staaten verteilen, die sich bisher unterrepräsentiert fühlen. Die Reform könnte bei einem Austritt während der kommenden Legislaturperiode nachgeholt werden.