Öcalan fordert Fortsetzung des Friedensprozesses

Öcalan fordert Fortsetzung des Friedensprozesses

 

Der inhaftierte Führer der PKK, Abdullah Öcalan hat eine Fortsetzung des Friedensprozesses mit der türkischen Regierung gefordert. Die PKK hatte nach Verhandlungen ihre Kämpfer weitgehend aus der Türkei zurückgezogen. Viele von ihnen sind nun in Syrien aktiv, wo sie dabei helfen ein kurdisches Gebiet gegen islamistische Gruppen zu halten. Im September hatte die PKK den weiteren Rückzug allerdings ausgesetzt.

 

Trotz aller Hindernisse sei der Wunsch nach Frieden „so groß wie am ersten Tag“ sagte Öcalan in einer Botschaft vom Samstag. Die Verhandlungen könnten aber nicht immer in der Schwebe bleiben. Tatsächlich hat die kurdische Bewegung bisher so gut wie nichts erreicht. Eine Lösung der kurdischen Frage ist nur über eine Änderung der Verfassung möglich. Doch die Kommission, die ohnehin eine neue Verfassung ausarbeiten sollte hat sich aufgelöst, nachdem die Vertreter der Regierungspartei dreimal ohne Angabe von Gründen nicht erschienen sind. Die Verhandlungen mit Öcalan sind allerdings ein Trumpf des Ministerpräsidenten in seinen Auseinandersetzungen mit der Gülen-Bewegung, Teilen der Justiz und der türkischen Protestbewegung.

 

Am Sonntag demonstrierten in Ankara etwa zehntausend meist linke Demonstrantinnen gegen den Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan. Sie trugen unter anderem transparente mit der Aufschrift: „Güle, güle Tayyip!“ „Tschüss Tayyip!“