Dicke Luft in Stuttgart.

Dicke Luft in Stuttgart.

Fast wöchentlicher Feinstaubalarm in der Hauptstadt ist schon lang keine Neuigkeit mehr. Der Verkehrsreferent des BUND Baden-Württemberg Klaus-Peter Gussfeld macht im Gespräch mit RDL die „ambivalente Politik der Stadt Stuttgart in den letzten Jahren“, dafür verantwortlich, weil keine restriktiven Maßnahmen im Kessel verabschiedet wurden: „Die Lobby hat ganze Arbeit geleistet“, so die Bewertung Gussfelds.
Ab 1. Januar 2018 gibt es nun ein Fahrverbot für alte Diesel. Ohne Druck von Seiten der europäischen Union und der Verwaltungsgerichte wäre es soweit wohl nicht gekommen. Denn in Brüssel droht ein  Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland mit Strafzahlungen in Millionenhöhe, wenn die Grenzwerte nicht eingehalten werden. Nun sind Land und Kommune gefragt: Grün-Schwarz wurde per Gerichtsurteil dazu verpflichtet, eigene Pläne zur Luftverbesserung vorzulegen. Außerdem stimmte die Landesregierung im letzten Jahr einem Vergleich zu, nachdem der Verkehr an der höchstbelasteten Stelle Stuttgarts ab dem 1.1.2018 um 20% reduziert werden muß, wenn die Schadstoffgrenzwerte dieses Jahr nicht eingehalten werden.
Weiter wirksame Mittel zur Reduzierung der Feinstaubbelastung seien laut BUND eine Erhöhung der Parkgebühren sowie Tempolimits in der Stadt.