„Die Linke“ beschließt Europa-Wahlprogramm

„Die Linke“ beschließt Europa-Wahlprogramm

Die Partei „Die Linke“ beschließt Europa-Wahlprogramm Darin plädiert sie für eine grundlegende Neuausrichtung der EU, die sich für viele Menschen von einer Hoffnung zu einer Bedrohung gewandelt habe. Im Wahlprogramm heißt es "Die Alternative ist nicht der Rückzug aus der Union, sondern der Kampf um ihre Veränderung." Damit wird einer pauschalen Ablehnung der EU eine Abfuhr erteilt, die Beobachter_innen im Vorfeld befürchtet hatten.  Die im Entwurf für das Wahlprogramm stehende Formulierung, in der es heißt, die EU seine eine – Zitat -“neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ hatte im Januar Bedenken geschürt, die Linke wolle sich als Gegnerin der EU etablieren und sich auf den Nationalstaat zurückziehen. Diese Formulierung, die noch vor dem Parteitag am Wochenende aus der Präambel gestrichen worden war, hatte eine Debatte um die Richtung der Partei ausgelöst. Damals sagte die EU-Abgordnete Cornelia Ernst gegenüber Radio Dreyeckland: ++++O-Ton Populistisch+++ Diese Haltung hat sich dieses Wochenende auf dem Parteitag der Linken weitgehend durchgesetzt.