Großbritannien: Bericht über mindestens 144 verdeckte ErmittlerInnen

Großbritannien: Bericht über mindestens 144 verdeckte ErmittlerInnen

In Großbritannien hat es seit 1968 mindestens 144 verdeckte ErmittlerInnen gegeben, die vornehmlich linke Gruppen und Parteien ausspioniert haben. Das ergab eine öffentliche Untersuchung, der zudem insgesamt mehr als 1000 ausspionierte Gruppen benannte.

Die Untersuchung war eingeleitet worden, nachdem in Großbritannien mehrere Fälle von Beziehungen zwischen verdeckten Ermittlern und Aktivistinnen sowie der Diebstahl von Identitäten toter Kinder zu Ermittlungszwecken öffentlich geworden waren.  Insgesamt 16 der ErmittlerInnen sind namentlich bekannt, nachdem JournalistInnen und AktivistInnen in diesen Fällen recherchiert hatten.

Obwohl der mit der Untersuchung beauftragte Richter derzeit noch keine Liste der betroffenen Gruppen veröffentlichen will, entsteht aus diesen Recherchen ein erstes Bild der Ziele. Demnach ging es der Polizei in den 60er und 70er Jahren vor allem um Tierrechts-, Antikriegsgruppen sowie GegnerInnen des Apartheid-Regimes. Zuletzt waren auch GlobalisierungsgegnerInnen und Anti-Rassismus-Gruppen ins Visier geraten. Die verdeckten Ermittlungen wurden auch auf die rechtsextreme Szene ausgeweitet, unklar ist aber, wie viele ErmittlerInnen über welchen Zeitraum dort eingesetzt wurden.

Besonders gravierend ist der Fall von Andy Cole, der als verdeckter Ermittler in den 90er Jahren ein Verhältnis mit einer 19-jährigen eingegangen war. Cole musste deshalb bereits als stellvertretender Polizeichef von Cambridgeshire zurücktreten.

Die weiteren Untersuchungen werden derzeit durch Eingaben der Polizei verlangsamt, die den Großteil der Anhörungen nicht-öffentlich stattfinden lassen will.