Russland und USA blockieren UN-Pläne für internationalen Waffenstillstand

Russland und USA blockieren UN-Pläne für internationalen Waffenstillstand

Seit einem Monat planen die Vereinten Nationen eine Resolution zu einem internationalen Waffenstillstand, der während der Corona-Pandemie gelten soll. Diese Resolution wird jedoch von den USA und Russland blockiert. Neben Frankreich, China und England gehören die beiden Nationen zu den 5 vetoberechtigten Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrats.

Vor 4 Wochen wandte sich der UN Generalsekretär in einem Plädoyer an alle aktiven Kriegsparteien. Er rief sie zu einer sofortigen Waffenruhe auf, da gerade die Menschen in Konfliktregionen besonders den Gefahren der Corona-Pandemie ausgesetzt seien. Zudem müssten die Versorgungsrouten in diese Gebieten gesichert werden, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen.

Das Plädoyer stieß auf breite Zustimmung unter den UN-Mitgliedstaaten, doch die Regierungen der USA und Russlands lehnten eine verpflichtende Erklärung zum Waffenstillstand ab. Sprecher der Trumpregierung argumentierten, dass eine solche Resolution ihre Antiterroreinsätze behindern würde. Neben der IS-Terrormiliz zählen auch iranische Militäroperationen zu den erklärten Bedrohungen für die USA.

Frankreichs Regierungschef Macron zeigte sich optimistisch eine Einigung unter den 5 Veto-bemächtigten Nationen des UN Sicherheitsrats zu verhandeln. Er habe bereits die Zustimmung der USA, Chinas und Englands für eine veränderte Fassung der Resolution. Allerdings erlaubt diese weiterhin militärische Operationen gegen Terrororganisationen, die als solche vom UN Sicherheitsrat eingestuft werden.

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