Weitere Anhörung von designierten KommissarInnen im Europäisches Parlament

Weitere Anhörung von designierten KommissarInnen im Europäisches Parlament

Die jeweils zuständigen Ausschüssen werden am heutigen Donnerstag fünf weitere KandidatInnen der Juncker-Kommission anhören.

Als besonders heikel gilt der französische Kandidat Pierre Moscovici. Sein Portfolio mit den Befugnissen Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll würde ihn praktisch zu einem Superkommissar machen. Dabei halten ihn unter anderem deutsche Christdemokraten für ungeeignet. Der französische Sozialist hatte bis Anfang des Jahres als Wirtschafts- und Finanzminister gewirkt, konnte jedoch die hohe Staatsverschuldung nicht eindämmen. Die französische Linke hingegen kritisiert Moscovici dafür, dass er an der sozialliberalen Wirtschaftspolitik und an der Austeritätspolitik mitgewirkt hat.

Bei der gestrigen Anhörung von designierten KommissarInnen ernteten zwei Kandidaten Kritik. Der vom Vereinigten Königreich designierten Kommissar Jonathan Hill muss sich nächste Woche einer zweiten Anhörung stellen, weil er den Wirtschaftsausschuss nicht von seiner Eignung überzeugen konnte. Der designierte Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion musste mehrmals zugeben, er habe sich noch nicht ausreichend mit finanzpolitischen Fragen wie die der Eurobonds befasst, um sich eine Meinung zu bilden. Kritisiert wird seine Kandidatur ausserdem, weil er als Lobbyist unregulierter Finanzmärkte tätig war.

Der von Ungarn designierte Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft Tibor Navracsics erntete Kritik wegen der freiheitseinschränkenden Medienpolitik Ungarns. Er gehört der regierenden nationalkonservativen Fidesz-Partei an.

Die Anhörungen weiterer KommissarInnen dauern bis kommenden Dienstag.