Widerstand gegen Digitalsteuer wächst

Widerstand gegen Digitalsteuer wächst

Mittlerweile hat sich auch die britische Regierung der Front der GegnerInnen der Digitalsteuer in der EU angeschlossen. Die Kommission plant eine Umsatzsteuer von 3 % für größere Digitalfirmen und Online-Werbung ab höheren Umsätzen. Großbritannien will zwar ebenfalls eine solche Steuer, aber nur von 2 % und will die Online-Werbung ausnehmen. Auch nach Austritt müssten die Britinnen die EU-Regeln weiter einhalten und sind deshalb dagegen. Damit ist die Situation in Sachen Digitalsteuer in der EU noch mehr verfahren als ohnehin schon. Irland, Dänemark und Schweden lehnen die Steuer ab. Deutschland, die Niederlande, Finnland, Litauen, Luxemburg und Malta wollen die Steuer nur einführen, wenn die anderen mitziehen. Andererseits wollen 11 EU-Staaten die Steuer notfalls auch im Alleingang einführen. Für eine EU-weite Regelung wäre Einstimmigkeit notwendig.

 

SkeptikerInnen argumentieren, eine Umsatzsteuer auf Interneteinnahmen könnte von Staaten wie den USA und China mit einer Steuer auf Exportartikel wie Autos beantwortet werden. Andererseits werden für Waren Zölle erhoben, während das Internet zollfrei ist.