Wie reagieren die Mehrheitsbeschaffer für die annullierten Polizeiverordnungen: teilweise waren sie schon immer zumindest ab Verlängerung dagegen´: Maria Viethen(Grüne) und Sebastian Müller(JF) teils sind Sie dafür, dass das Land handelt...
- Mitten im Sommer: OB Salomon steht im Regen. Verwaltungsgericht Mannheim kippt Freiburger "Schutz"-verordnungen.
- Zum Tarifabschluss für Erzieher und Sozialberufe
- SPD konstituiert als zweite Fraktion neuen Fraktionsvorstanfd
Datum:
28.07.2009
Mit zwei heute verkündeten Urteilen hat der 1. Senat
des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) in zwei
Normenkontrollverfahren Bestimmungen in Polizeiverordnungen der Stadt
Freiburg über Alkoholverbote für unwirksam erklärt.
Im Mittagsmagazin Punkt 12 wird Kläger John Philipp Thurn zu Gast sein.
Freiburger Bürger haben die Genossenschaft "Energie in Bürgerhand" gegründet, um gemeinsam mit vielen anderen die Idee einer ökologischen und zukunftsweisenden Energiewirtschaft zu verwirklichen. Jeder kann als gleichberechtigtes Mitglied...
Eckhard Tröger ist optimisch, dass es klappt ein großes Stück der Thüga aufzukaufen.
Am vergangenen Samstag, Sonntag stellte sich das Projekt der Öffentlichkeit vor. Jetzt
klingeln die Telefonen ... .
Weitere Berichte in den letzten...
Es kündigte sich schon vor 14 Tagen an: Aus einer PK des OB Salomon und EBM Neideck zur Einnahmen und Ausgabenentwicklung in 2009 war davon die Rede nicht nur die Investitionen zu strecken, sondern auch notfalls die Schulden-Tilgung...
"Geiselhaft von Verdi" und "gesellschaftlich Ächtung" des populären KiTa-Streiks.
Dieter Salomon hat mal wieder mit seinem Pfeifen im Wald kräftig zugelangt- diesmal als nominal Präsident der Kommunalen Arbeitgeberveinigung.
Wie wird im...
Am Nachmittag des 14.7.09 wird der Freiburger gemeinderat entscheiden, ob wie Basel Mitglied mit eigenen Mitgliedsbeitrag in der TRAS - Trinationaler Atomschutzverband wird - oder wegen fehlen von Bürgerspenden aussteigen muss.
Als Angebot...
Rückblick
auf die Demonstration "Kapitalismus überwinden, die falsche Freiheit auf der Strecke lassen!," die einen Tag nach dem G 8 Gipfel in Freiburg stattfand. An der Demo beteiligten sich knapp 700 Menschen, im Anschluss kam es zu kleineren, teilweise symbolischen Sachbeschädigungen...Anhören (Länge: 8.46 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20090713-rckblickau-06413.mp3{/audio}Download
Ausgewaehlte Beitraege aus der Live Uebertragung vom Samstag:
Am 10. Juli findet in Freiburg die Auftaktveranstaltung zur bundesweiten Kampagne ENERGIE IN BÜRGERHAND statt.
In Punkt12 stellen Beya Stickel und Eckart Tröger die Initiative zum Erwerb der E.on-Tochter Thüga vor
Anhören (Länge: 18.02 min)
{audio}/images/stories/audio_mp3/20090709-quotenergi-06399.mp3{/audio}
Zum Projekt Energie in Bürgerhand publizierte RDL bisher:
"Das Beste am Beschluss ist seine Veränderbarkeit nach sechs Monaten"
Franz Albert Heimer zum Beschluss des Gemeinderates den Beteiligungshalt auf Sparflamme zu setzen
Als Dieter Salomon nach verlorenen Stadtbauentscheid anno 2006 unter Beweis stellen wollte, wie sehr Ihm an - wohlverstandener - Bürgerbeteiligung liegt, griff er das Beteiligungshaushalt-Verfahren auf.
Damit nichts schief ging - etwa wie in Porto Allegre die Gefahr der Rätedemokratie!!!!!!- übernahm seine persönliche Referentin Annette Schubert das Kommando. Ihre Personalkosten stellen in der Endabrechnung auch den grössten Batzen da.
Am 30.6. 2009 beendete der Gemeinderat nun faktisch das aufwändige Verfahren.
Anhören: {audio}http://www.rdl.de/images/stories/audio_mp3/beteilgungshaushalt-07-07-09.mp3{/audio}
Die Sperrwirkung des Bürgerentscheid endet Mitte November 09.
Stefan Rost von AK Sperrminorität und Mietshäusersyndikat unterbreitet einen Vorschlag zur tendeziell dauerhaften Absicherung eines Verkausverbot bei der Stadtbau.
Der...
Der Ausbau des Augustinermuseums wird teuerer als geplant. Der Freiburger Gemeinderat soll auf seiner heutigen Sitzung über drei Ausbau-Modelle abstimmen. Der Fraktionsvorsitzende der UL-Fraktion Attai-Keller begründet im Interview, warum...
Ein Mitglied des aka-Filmclubs kündigt den im Rahmen der Filmreihe: "Über Grenzen" heute Abend laufenden Film: "Waltz with Bashir" an. Ausserdem gibt er einen Überblick über das weitere Programm der Filmreihe: "Über Grenzen"
Heute ist die 7. Sitzung des Freiburger Gemeinderat. Die Verwaltung hat eine Vorlage über die Sondernutzung von Strassen und Plätzen in der Freiburger Innenstadt vorgelegt. Danach sollen u.a. Kneipen und Cafes mehr Sitzplätze bekommen. Die...
Albrecht Vorster zur U-ASTA, der Bedeutung und deren Wirken an der Uni in Freiburg.
Mehr auf der Webseite von U-ASTA.DE
