Mit der Mehrheit von Grünen-CDU und Freien Wählern (26) gegen SPD-UL-FDPund GAF (20) hat der Freiburger Gemeinderat endgültig den Willen von weit über 47.000 Freiburgerinnen ausgehebelt, die im Jahre 2006 unmissverständlich gegen jede...
## Generalstreik in Griechenland
## Chile. Militante Proteste nach "Ja" für Mega- Staudammprojekt
## Venezuela:Protest gegen Entlassung wegen Regierungskritik
## Afghanische Sicherheitskräfte für 10 Prozent der zivilen Opfer verantwortlich...
## Flut:Wissenschaftler warnen vor noch grösseren Meerwasserpegelanstiegen wegen des Klimawandels
## Aus Libyen sind bislang 750.000 Menschen geflohen.
## Die Innenkommissarin der EU hat zu Solidarität mit den Flüchtlingen aus Libyen...
Elke Brandes von der Anti-Atom-Gruppe-Freiburg gibt einige Veranstaltungshinweise der Anti-AKW-Bewegung im Dreyeckland für die kommenden Tage und Wochen. So unter anderem die wöchentlichen Antiatomspaziergänge in Freiburg, die Fluten Aktion...
In Solidarität mit den Protestierenden in Syrien, die sich gegen das Regime unter Präsident Baschar al Assad richtet, organisierten die kurdisch syrische Partei (PYD), die arabische und die kurdische Gemeinde in Freiburg am Samstag eine...
Demonstration gegen das Regime von Baschar al Assad in Syrien Samstag 7. Mai 2011, 15.00 Uhr Freiburg, Platz der alten Synagoge
Verkauf von „Streubesitz“: Wie ernst nimmt Gemeinderat den Bürgerwillen?
Um den Verkauf von „Streubesitz“ zu ermöglichen, schlägt die Stadtverwaltung dem Gemeinderat in einer Beschlussvorlage vor, die Bindungswirkung des Bürgerentscheides...
Grün- Schwarze Freiburger Bürgerkoalition will Bürgerentscheid endgültig liquidieren
Im Jahre 2006 haben über 47.000 Bürgerinnen die Zumutung abgelehnt mitttels Wohnungsverkauf die städtischen Finanzen zu sanieren. Nachdem, in den...
## Ströbele fordert Beendigung des Afghanistankrieges
## Das ungarische Parlament hat die Aktionsmöglichkeiten rechtsradikaler «Bürgerwehren» eingeschränkt
## Greenpeace hat vor der japanischen Küste vor Fukushima mit Messungen der...
An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen.
Schon eher daran, das der 1. Mai am letzten Sonntag der Osterferien lag, dass nur ca. 2-250 Teilnehmerin unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne Gute Arbeit Soziale Sicherheit "vom Stühlinger Kirchplatz über die blaue WiwiliBrücke am Bahnhof vorbei zurück in den Stühlinger zogen.
Auch entging ihnen die Zwischenkundgebungsrede Rede von Max Henke vom Friedensforum gegen die Militarisierung an Schulen , Waffenexporte an Diktatoren, die dann mit Kriegsmitteln bekriegt werden. Wie auch die lange, mit Argumenten gespickte Rede von Jürgen Höfflin gegen die unter rotgrün begonnene Expansion des Niedriglohn- wie Leiharbeitssektors von 4,4 auf 6,1 Millionen Menschen, die gerade auch vor Freiburg nicht halt macht: 29.000 Minijobber für Löhne bis 400 € bei bis zu 100 Stunden Maloche ein Hungerlohn von 4€/Std. ein ebenso gesellschaftlicher Skandal wie die Explosion der Vorstandshälter auf das Doppelte während die Real Löhne und Gehälter seit den 1990 ern wenn nicht implodierten, so doch zumindest stagnierten.
Ein gesetzlicher, flächendeckeckender Mindestlohn ist da das Mindeste. "10 €/h" meint u.a. der Frauenverband Courage
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.
# Bahrain: Todesurteile im Geheimverfahren
# Jemen:12 Tote bei Angriffen auf Protest berichtet
# Freizügigkeit: Arbeitnehmer aus den 8 Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beitraten, endlich vollberechtigt
# London: Hausdurchsuchungen und...
Während der sinsitere Odnungsamtchef Walter Rubsamen (SPD) mit Rückendeckung des grünen OB und dessen CDU Bürgermeisters sein trickreiches Wirken am Mittwoch mit einer polizeilich geschützten Belagerung von Pro Familia durch die Pius-Sekte...
Die Fraktionsgemeinschaft der unabhängigen Listen hat sich in einem Schreiben an den OB Salomon (Grüne) darüber verwundert gezeigt , dass Freiburg die seitens der EU seit 2009 bestehende Möglichkeit nicht ausnutzt, bei öffentlichen...
Am heutigen Ostermontag fanden Großdemonstrationen und Aktionen an nahezu allen Atomkraftwerken, wie auch an den geplanten Lagerstätten und Aufarbeitungsanlagen in der Bundesrepublik statt. Insgesamt beteiligten sich 160.000 Menschen an den...
Im Beklagen der ach so hohen Arbeitsbelastung der von ihm befehligten Polizeieinsatzkräfte ist der von der CDU/FDP Regierung nach Freiburg entsandte Polizeidirektor Amman immer vorne mit dabei .So etwa angesichts des Urteils des Landgerichtes, das die Zwangunterbringung von rechtswidrig dauersicherheitsverwahrten Sexualstraftätern in Heilbronn wegen der offenkundig menschenverachtenden Unterbringungsmöglichkeiten stoppte.
Dass der Polizeidirektor mit dem Arbeits- Auftrag die linksalternative Scene Freiburgs klein zu machen selbst aber der grösste Arbeitszeitkonten Verschwender ist ,ist gleichfalls offenkundig: Wie nebenstehende Fotos belegen, die heute nachmittag in der Johann-Sebastian Bachstr enstanden, ist der Eifer des Polzeidirektors möglichst viele Überstunden der Einsatzkräfte zu schinden grenzenlos:
Sein Übereifer erstreckt sich jetzt offensichtlich auch darauf, um jeden Preis die Renditepläne der grün-schwarz gewendeten Stadtbau(FSB)zu garantieren.
Diese weihte gerade in Weingarten für 6,30 € /qm energetisch sanierte Hochhauswohnungen ein, zugleich aber will sie die bisher von ihr mit 6,30 € /qm vermietete Wohnungen im Einfachststandard - und ohne alle Grundstückskosten - in der Johann-Sebastain Bach Str. abreissen lassen. Dafür sollen - siehe Spittelackerstr- schlecht gebauten Wohneigentumswohnungen sowie Mietwohnungen zu 11-15 €/qm Ihr weiter - nach Jahren als Geldruckmaschine - eine goldene Nase in Herdern sichern.
Polizeidirektor Ammans Eifer macht es möglich: wie Besatzungstruppen haben seine Jung - sorry: und Mädels - den von der FSB für Herbst (!) zum Abriss geweihten Teil der Johan-Sebastian-Bachstr.mit 90 Wohnungen abgeriegelt und für die Durchfahrt gesperrt. Weil ein Strassenfest angekündigt war !!!!!
Ostermontag: Anti-Atom-Brückenprotest
Am Ostermontag, dem 25.4.2011 plant die grenzüberschreitende Umweltbewegung im Elsass, in der Nordschweiz und in Südbaden eine dezentral geplante Großaktion zum Gedenken an die Opfer der Atomunfälle in Fukushima und in Tschernobyl.
"5 nach 12" werden am Vortag des Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe viele Menschen im Dreyeckland grenzüberschreitend gemeinsam auf den Brücken am Oberrhein für eine halbe Stunde demonstrieren. Im Anschluss an die Brückenaktion gibt es eine Vielzahl von Kundgebungen und Aktionen.
Die Aktionen werden grenzüberschreitend dezentral organisiert und selbstbewusst, gleichzeitig aber auch strikt gewaltfrei sein.
Es geht nicht darum AutofahrerInnen zu ärgern, sondern wir wollen aufzeigen, dass bei einem Atomunfall in Fessenheim, Beznau oder Leibstadt alle Straßen und Brücken in unserer Heimat "dicht" wären. Mit dieser Aktion will die Umweltbewegung am Oberrhein und Hochrhein ihrer Forderung nach der schnellen Abschaltung der alten Atomanlagen Nachdruck verleihen. Wir unterstützen damit aber auch die weltweiten Aktionen und Proteste der Umweltbewegung zum Jahrestag von Tschernobyl.
Gerade jetzt versucht die Atomlobby verstärkt uns grenzüberschreitend gegen einander auszuspielen. Radioaktivität kennt keine Grenzen - Wir auch nicht!
_Detailinfos zu den einzelnen Brücken (Neue Brückenaktionen kommen täglich dazu) finden Sie hier: _
http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/fessenheim-demo-aktion.html
Die Aufrufenden
Alsace Nature, AntiAtomFreiburg, AGUS Markgräflerland e.V., Badisch-Elsässische -Bürgerinitiativen, BUND Regionalverbände, CSFR (CSFR / Comité pour la Sauvegarde de Fessenheim et de la Plaine du Rhin), Markgräfler AktionsBündnis FESSENHEIM stilllegen JETZT!, NWA Basel, Réseau "SORTIR DU NUCLÉAIRE " (französische Dachorganisation für 875 französischen Anti-Atom-Gruppen),Stop Transports Halte au Nucléaire, Stop Fessenheim und viele weitere Organisationen
zusammen mit Stop Fessenheim (www.stop-fessenheim.org) organisiert die AntiAtomGruppe Freiburg eine Kundgebung am 25. April auf der Brücke zwischen Breisach und Neuf Brisach und darum herum. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, die vorläufige Planung sieht folgendes vor (kann sich noch ändern):
Vorläufiges Programm für den 25. April 2011:
11:00 Uhr: Auftakt-Kundgebung mit Musik, Parkplatz am Kreisverkehr in Breisach
11:45 Uhr: Beginn des Demozugs auf die Brücke
12:05 bis 12:35 Uhr: symbolische Aktion auf der Brücke (zeitgleich mit vielen weiteren Rheinbrücken)
12:45 bis 16:00 Uhr: kurze Redebeiträge und Musik auf der französischen Rheininsel
Wir können noch viele Helferinnen und Helfer gebrauchen, die im Vorfeld oder am Tag der Aktion einzelne Aufgaben übernehmen möchten (von Transparente malen bis Spendensammeln). Ihr braucht dazu nicht in die Tiefen der kompletten Aktionsplanung einzutauchen. Meldet euch einfach bei uns!
Frieden schaffen ohne Waffen.Jetzt. Atomkraftwerke stilllegen. Jetzt
Die willkürliche wie unsoziale Politik der grünschwarzen Stadtverwaltung hat vom Bundessozialgericht (BSG) in dieser Woche einen deutlichen Rüffel erteilt bekommen:
Am Mittwoch hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die von der Stadt...
Die Nazis kommen am kommenden Samstag (16.4.), zwischen 12 und 14.30 Uhr nach Rheinau-Freistett zum Grab am Panzergraben, das liegt an der B36 zwischen Rheinau-Freistett und Memprechtshofen.
"Für Völkerverständigung - gegen Nazihetze - kein...
ist das Motto für die am Samstag, 16.4.2011, nächste Großdemo gegen Stuttgart 21..
Redner für die Kundgebung ab 14 Uhr: Es soll der *SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel aus Waiblingen* reden, der sich schon lange kritisch zu Stuttgart...
