Weiterhin keine Aufklärung im Heidelberger Spitzelskandal. Auch auf einer Podiumsdiskussion am Montag, organisiert von den Heidelberger Grünen, wurde nichts über die Hintergründe der Spitzelaffäre bekannt. Auch Uli Sckerl innenpolitischer...
Am Montag den 05.12.2011 fand eine Podiumdiskussion zur Ausspähung der linken Szene in Heidelberg statt - organisiert vom grünen Kreisverband. Mit auf dem Podium der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Ulrich Sckerl. Ausschnitte aus...
Nicht nur Flüchtlingspolitik, Bildung und Bürgerrechet auch bei der Sicherheitspolitik - speziell dem angepeilten Alkohohlverbot - geht die grüne Regierungsjugend auf Kritikkurs zur Politik von grün-rot.
Jessica Messinger spricht gar von...
Rudolf Rechsteiner vom TRAS und SP-Nationalrat zum Zwischenlager der Schweiz. Seinen radioaktiven Emmissionen und der Notwendigkeit erst ein Ausstiegsdatum zu fixieren.
Interview mit Matthias von Hermann, Pressesprecher der Parkschützer
Der Schweizer Bundesrat hat am heutigen Donnerstag den 1. Dezember die 1. Etappe des Sachplanverfahrens für die Lagerung radioaktiver Abfälle abgeschlossen und grünes Licht für Etappe 2 gegeben. Damit setzt der Bundesrat die...
Mit der Volksabstimmung zum Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 wurde in Deutschland politisches und rechtliches Neuland betreten. Während die einen das Referendum als Farce bezeichnen, sehen es andere als direktdemokratischen...
Am 11.11.11. beschloss der Planungsausschuss des RVSO die Vorlage der grün-roten Landesregierung zum Planungsgesetz als Eingriff in die "demokratisch legitimierte Planungshoheit" abzulehnen. Besser wäre es Kontingentvorgaben zu machen...
Seit elf Monaten liegt die Teuerunsgrate über 2 %. Diese Grenze wird allgemein als preistabil bezeichnet. Seit 2005 ist das Preisniveau um 11,6 Prozent-Punkte gestiegen. Preistreiber auch im November waren Heizöl (plus 29,5%) und...
In Freiburg unterlegen - im Ländle gewonnen.
Gabi Rolland SPD-MdL zu den Konsequenzen aus S21 und warum der Kostendeckel von der Bahn gehalten werden soll.
kl.umfrage und live interview mit berthold noeske vom vcd
zu der sogenannten volksabstimmung zu stuttgart 21
Zwar sind um 18:35 erst die Häflte aller Wahlurnenstimmbezirke ausgezählt : Sicher ist, dass die Abstimmenden zu zwei Dritteln in Freiburg den Austieg aus S 21 Finanzierung will. Allerdings ist in den Direktwahlbezirken die Wahlbeteiligung bei einem Drittel, so dass auch Freiburg nicht mit dem erforderlichen Mehr abstimmen würde (EinDrittel aller Berechtgten).
Da aber noch die 15 Briefwahlbezirke die Beteiligung hochdrücken können, ist es theoretisch noch möglich. kmm 18:35 Uhr
Um 19: 16 war es dann amtlich bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 % erreichte Freiburg mit 66,5 % zwar die höchste Ausstiegsbefürwortung im Land rangierte aber hinsichtlich des Qourums noch weit hinter Tübingen und Stuttgart . (siehe Update)
Update: Nur Sieben von 44 Stadt-und Land-Wahlkreisen haben sich für den Ausstieg aus Stuttgart 21 ausprochen.
Alle sieben liegen im Rheintal: Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, LK Emmendingen, Freiburg (29,5%), LK Breisagu-Hochschwarzwald,LK Lörrach.
Der Friedensrat Müllheim setzt am 25. 11. um 18h ein Zeichen gegen die Gewalt von Neonazis, die durch die kürzliche Aufdeckung der Mordserie eine größere Öffentlichkeit gefunden hat. Ein kurzes Gespräch mit Ulii Rodewald vom Friedensrat...
Um der neonazistischen Mordserie nicht ohnmächtig gegenüberzustehen, soll die Demonstration "Kein Schutz für rechte Gewalt" Öffentlichkeit bieten. Im Gespräch mit Holger vom Initiativkreis, in dem die Idee zu der Demonstration entstanden...
## Castor stoppt vorerst vor deutsch-französisscher Grenze -o-ton
## Kein Schutz für rechte Gewalt - für Aufklärung und Solidarität mit den Opfern Demonstrationen
## Kritik an Opferhilfe rechter Gewalt in den westlichen Bundesländern mit o...
Interview mit Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer und innen-politischer Sprecher der Grünen im baden-württembergischen Landtag. In dem Interview erläutert Sckerl, warum er sich Ende September 2011 genötigt sah eine kleine Anfrage...
Am 17 Oktober jährte sich der Todestag des Teninger Unternehmers und Ehrenbürgers Emil Tscheulin zum sechzigsten mal. Manifestiert ist dieses Gedenken in einer Bronnzetafel, die an der evangelischen Kirche in Köndringen angebracht ist...
Am 17. Oktober wurde ein Brief an den Bürgermeist der Gemeinde Teningen und den Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Köndringen verschickt indem anlässlich des Todestags des ehemaligen Teninger Fabrikanten Emil Tscheulin Aufklärung...
Andreas Reimann von der Öffentlichkeitsarbeit von RDL und Michel Menzel, geschäftsführender Redakteur, berichten von den zähen Verhandlungen der freien Radios mit der grün-roten Landesregierung, die im Koalitionsvertrag angekündigt hatte...
Interview mit Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg. In dem Interview äußert er sich kritisch zur Innenpolitik von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), weist den Vorwurf einer Kontinuität mit dem...
