Tschernobyl vor 25 Jahren eine pulsierende alte Kulturstadt in der Ukraine, Tschernobyl ein Symbol für eine verfehlte Energietechnologie, Tschernobyl der Name für Atom-GAU.
Andreas Löcher aus Freiburg war 25 Jahre nach der Katastrophe in...
Der 17. Dezember 2010 gilt mit der Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi gilt als Auslöser der "Jasminrevolution". Wie sieht es heute aus im Land vor den Toren Europas in dem der arabische Frühling begann. Unser Kollege...
Focus Europa News, 16.12.2011
# EX- Staatspräsident Jacques Chirac verurteilt
Der ehemalige französische Staatspräsident Jacques Chirac wurde heute, Freitag 16. Dezember 2011 wegen Korruption zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt...
Focus News, 16.12.2011
Nachrichen:
# EX- Staatspräsident Jacques Chirac verurteilt
# Syrischer Präsident Assad gab Schießbefehl
# Regierungschef Putins Sondersicht auf die russischen Parlamentswahl
# EU kündigt Fischereiabkommen mit Marokko...
Nach der offensichlich manipulierten Wahl zum russischen Parlament am Sonntag gehen Menschen in Russland und außerhalb von Russland auf die Straße. Vladislav aus Freiburg zur Situation in seiner alten Heimat Russland.
Während in Deutschland das Atommüllzwischen-endloslager Gorleben Kern der Gefahrmüllsorgendiskussion ist, liegt das schweizerische Zwischenlager (Zwilag) in Würlingen nahe der deutschen Grenze, nahe am europäischen, internationalen Flu...
# Weltweit sitzen 179 Journalisten wegen ihrer Arbeit im Gefängnis
# Europaweite Proteste gegen Putins Wahlklau
# Der Roma-Beauftragte der ungarischen Christdemokraten hat Asyl in Kanada beantragt
# Serbien wird noch kein EU-Kandidat...
Viereinhalb Jahre nach dem G8-Gipfel in Heiligendamm hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg mit einem am 1. Dezember veröffentlichten Urteil die Freiheitsentziehung zweier Aktivisten für rechtswidrig erklärt. Der...
Schon 1921 formierte sich in Italien eine Widerstandsorganisation gegen den Faschismus: Die Arditi del Popolo, was sich sinngemäß als "proletarische Kampfgruppen" übersetzen lässt. Ihr wirksamer Widerstand zerbrach nicht zuletzt an der...
Das zwischen dem US Department of Homeland Security und der Europäischen Kommission verhandelte Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten (PNR) ist am 28.11.2011 von dem Identity Project geleakt worden. Damit kann sich nun endlich jeder und...
Wie in allen Krisen gibt es auch bei der Finanzkrise nicht nur Verlierer. Jede Anlegerin, die ihr am Anfang der Krise Geld z. B. in Goldminen investiert hatte dürfte nun einen satten Gewinn verbuchen, da der Goldpreis seit Jahren steigt...
In Russland versucht die Regierungspartei ein Gesetz gegen sogenannte Homo-Propaganda zu erlassen.
Die Partei Putins baut dabei populistisch auf die in der Einstellung der russischen Bevölkerung immer noch tief verankerten Vorurteile...
Passenger Name Records – kurz PNR. Hinter diesen drei Buchstaben verbergen sich all die Daten, die Fluggesellschaften von ihren Reisenden sammeln – wie Name und Anschrift, aber auch Essenswünsche, Hotelreservierungen etc. Und an diesen Daten sind die Sicherheitsbehörden vieler Staaten interessiert. Die Europäische Kommission hat mit den USA soeben ein neues Abkommen zur Weitergabe dieser Daten ausgehandelt. Damit das Abkommen rechtskräftig wird, muss nun noch das Europäische Parlament und der Ministerrat zustimmen. Doch ob dies geschieht – gar dieses Jahr noch, wie von der Kommission gewünscht – ist äußerst ungewiss. Denn von Datenschützern aber auch vielen Parlamentarierinnen kommt teilweise heftige Kritik an der langen Speicherdauer der Daten (bis zu 15 Jahre). Auch die Einstufung des Abkommens als geheim durch die Kommissarin "Zensilia" Malmström ist entgegen ihren Beteuerungen zum verbesserten Datenschutz wenig vertrauenserweckend.
Alexander Sander aus Wien hat die Kampagne NoPNR ins Leben gerufen, die mittlerweile von zahlreichen DatenschützerInnen unterstützt wird. Auf der Homepage www.nopnr.org sammelt er Informationen zu verschiedenen datenschutzrechtlich problematischen Abkommen zur Weitergabe von Reisedaten der EU. Im Interview berichtet er von dem geplanten EU-USA PNR-Abkommen: Anhören (Länge: 11.45 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111118-initiativen-14561.mp3{/audio} Download
Zustimmung und heftige Kritik im Europäischen Parlament - Die Positionen von Linke, Grünen, FDP, SPD und CDU:
Auch EuropaparlamentarierInnen üben gegenüber RDL teilweise heftige Kritik an dem Vorhaben der Kommission, manche Fraktionen signalisieren aber auch Zustimmung. RDL sprach mit fünf Mitgliedern des Innenausschusses, der demnächst über das Abkommen beraten wird. In der Zusammenstellung für die Sendung Focus Europa werden Ausschnitte aus den Interviews zur Frage Zustimmung/Ablehnung, Bewertung der Einstufung als geheim, sowie der Frage danach, ob dieses Abkommen besser sei als die Alternative einer ungeregelten Datenbeschaffung seitens der USA angesprochen.
Anhören (Länge: 7.53 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20111118-stimmenaus-14562.mp3{/audio} Download
Die kompletten Interviews gibt es hier zum nachhören.
# Griechenland hat neuen Ministerpräsidenten
# Tötliche Repression in Syrien
# Nazidemo in Polen
# Sparpaket und Berlusconi
# Thunfischfang im Atlantik
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift analyse & kritik findet sich ein Artikel mit dem Titel "Schock-Strategie gegen die Revolution". Darin wird, ausgehend vom Sturm auf die Israelische Botschaft in Kairo am 9. September, die Politik...
Ein Interview für das Magazin Focus Europa mit Ismail Küpeli, einem Politikwissenschaftler und Aktivist der in Portugal lebt.
Mehr Infos auch :
In Griechenland wird auch am Gesundheitssystem so gespart, dass viele Menschen ganz ohne Versorgung dastehen. Aus dieser Situation haben sich in mehreren Städten Initiativen gegründet, die eine autonome, kostenlose medizinische Versorgung...
