Freiheit für Syrien Freiburg 7.5.11(Bilder )
Demonstration gegen das Regime von Baschar al Assad in Syrien Samstag 7. Mai 2011,15.00 Uhr, FR
Demonstration gegen das Regime von Baschar al Assad in Syrien Samstag 7. Mai 2011, 15.00 Uhr Freiburg, Platz der alten Synagoge
angemeldet. Aktion Bleiberecht Freiburg unterstützt die Demonstration und ruft zur Teilnahme am kommenden
Samstag auf!
Demonstriert wird gegen die brutale Verfolgung der Opposition durch das syrische Regime. Mehrere hundert Menschen
wurden in den vergangenen Wochen getötet. Tausende wurden verschleppt und verhaftet. In Syrien wurden am
Montag dem 02.Mai allein landesweit mindestens 500 Regierungskritiker_innen festgenommen. Zu den
Festgenommenen sollen auch die renommierte Regierungskritikerin Diana Dschawabra und der Schriftsteller Omar
Chusch gehören.
Geheimpolizei und Spezialeinheiten des Militärs haben männliche Personen ab 15 Jahre in der Region Daara
verschleppt.
Flash Di. 3.5.2011
## Ströbele fordert Beendigung des Afghanistankrieges
## Das ungarische Parlament hat die Aktionsmöglichkeiten rechtsradikaler «Bürgerwehren» eingeschränkt
## Greenpeace hat vor der japanischen Küste vor Fukushima mit Messungen der...
1.Mai Demo Freiburg : weniger als letztes Jahr
An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen.
Schon eher daran, das der 1. Mai am letzten Sonntag der Osterferien lag, dass nur ca. 2-250 Teilnehmerin unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne Gute Arbeit Soziale Sicherheit "vom Stühlinger Kirchplatz über die blaue WiwiliBrücke am Bahnhof vorbei zurück in den Stühlinger zogen.
Auch entging ihnen die Zwischenkundgebungsrede Rede von Max Henke vom Friedensforum gegen die Militarisierung an Schulen , Waffenexporte an Diktatoren, die dann mit Kriegsmitteln bekriegt werden. Wie auch die lange, mit Argumenten gespickte Rede von Jürgen Höfflin gegen die unter rotgrün begonnene Expansion des Niedriglohn- wie Leiharbeitssektors von 4,4 auf 6,1 Millionen Menschen, die gerade auch vor Freiburg nicht halt macht: 29.000 Minijobber für Löhne bis 400 € bei bis zu 100 Stunden Maloche ein Hungerlohn von 4€/Std. ein ebenso gesellschaftlicher Skandal wie die Explosion der Vorstandshälter auf das Doppelte während die Real Löhne und Gehälter seit den 1990 ern wenn nicht implodierten, so doch zumindest stagnierten.
Ein gesetzlicher, flächendeckeckender Mindestlohn ist da das Mindeste. "10 €/h" meint u.a. der Frauenverband Courage
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.
News Flash 29. April 2011
# Bahrain: Todesurteile im Geheimverfahren
# Jemen:12 Tote bei Angriffen auf Protest berichtet
# Freizügigkeit: Arbeitnehmer aus den 8 Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beitraten, endlich vollberechtigt
# London: Hausdurchsuchungen und...
Sambasta: Trommeln noch beschlagnahmt- Video publiziert
Während der sinsitere Odnungsamtchef Walter Rubsamen (SPD) mit Rückendeckung des grünen OB und dessen CDU Bürgermeisters sein trickreiches Wirken am Mittwoch mit einer polizeilich geschützten Belagerung von Pro Familia durch die Pius-Sekte...
UL: Warum ist Freiburg keine "Fair Trade Town"?
Die Fraktionsgemeinschaft der unabhängigen Listen hat sich in einem Schreiben an den OB Salomon (Grüne) darüber verwundert gezeigt , dass Freiburg die seitens der EU seit 2009 bestehende Möglichkeit nicht ausnutzt, bei öffentlichen...
Buggi 50 am Donnerstag auch offiziell eröffnet
Seit März wird die Buggi 50 schon wieder bewohnt.
Von den vormaligen Mietern waren bei der offiziellen Eröffnung wohl nur die wenigsten da. Ganze vier von 90 Mietparteien machten vom Angebot Gebrauch in das nach Energieeffizienzstandard...
Steuerboom auch in Baden-Württemberg im 1.Quartal 2011
Nicht nur im Bund , sondern auch in Baden-Württemberg schwemmt die Konjunktur mehr Steuern in die öffentlichen Kassen.
Am Dienstag (19.4.) teilte die Noch-Landesregierung mit, dass das Land von Januar bis März 2011 rund 500 Millionen Euro...
Wo ist der Rest der Nachzahlung für Schulen von 77.000€?
Es war während der 2.Lesung des Doppelhaushaltes 2011/12 nur eine Randnotiz. StRin Stein von der GrünenAlternative Freiburg fragte nach wie es zu den Nachzahlungen von Landesmitteln zu Sachkostenzuschüssen an Grundschulen und Schulen für...
Stadt sieht bei Mietobergrenzen"noch keine generelle Rüge" der Freiburger Verwaltungspraxis
Die Rückverweisung eines Verfahrens um die Freiburger Mietobergrenzen für ALG-2 Beziehende vom Bundessozialgericht an das Landessozialgericht wird durch die Stadtverwaltung "noch nicht als generelle Rüge" der Freiburger Verwaltungspraxis...
Flash Di. 19.4.2011
## Studie: 957 Tote in Pakistan als Folge von Drohnenangriffen
## UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Ungarn aufgefordert, internationale Regeln einzuhalten
## Russland setzt auf Waffenmarkt in Lateinamerika
## Bolivien will Bergbau...
UL:108 Euro pro Kind stehen auf dem Spiel- Geld beantragen!!
Die Fraktion der Unabhängigen Listen befürchtet, dass bisher wohl nur wenige BezieherInnen von Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder Kinderzuschlag aufgrund Informationsmangels einen Antrag auf Leistungen für ihre Kinder aus dem Bildungs- und...
Auf zum Strassenfest in der Joh.Sebastian-Bach-Str. am Gründonnerstag
Wir möchten Sie herzlich einladen zu einem Straßenfest in der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Herdern am nächsten Donnerstag, den 21.04. ab 17:00 Uhr.
Mit Live-Musik und offener Bühne, Getränken, Workshops, Jonglage und Artistik...
Tschernobyl - Fukushima - Fessenheim - Beznau - Leibstadt _
Ostermontag: Anti-Atom-Brückenprotest
Am Ostermontag, dem 25.4.2011 plant die grenzüberschreitende Umweltbewegung im Elsass, in der Nordschweiz und in Südbaden eine dezentral geplante Großaktion zum Gedenken an die Opfer der Atomunfälle in Fukushima und in Tschernobyl.
"5 nach 12" werden am Vortag des Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe viele Menschen im Dreyeckland grenzüberschreitend gemeinsam auf den Brücken am Oberrhein für eine halbe Stunde demonstrieren. Im Anschluss an die Brückenaktion gibt es eine Vielzahl von Kundgebungen und Aktionen.
Die Aktionen werden grenzüberschreitend dezentral organisiert und selbstbewusst, gleichzeitig aber auch strikt gewaltfrei sein.
Es geht nicht darum AutofahrerInnen zu ärgern, sondern wir wollen aufzeigen, dass bei einem Atomunfall in Fessenheim, Beznau oder Leibstadt alle Straßen und Brücken in unserer Heimat "dicht" wären. Mit dieser Aktion will die Umweltbewegung am Oberrhein und Hochrhein ihrer Forderung nach der schnellen Abschaltung der alten Atomanlagen Nachdruck verleihen. Wir unterstützen damit aber auch die weltweiten Aktionen und Proteste der Umweltbewegung zum Jahrestag von Tschernobyl.
Gerade jetzt versucht die Atomlobby verstärkt uns grenzüberschreitend gegen einander auszuspielen. Radioaktivität kennt keine Grenzen - Wir auch nicht!
_Detailinfos zu den einzelnen Brücken (Neue Brückenaktionen kommen täglich dazu) finden Sie hier: _
http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/fessenheim-demo-aktion.html
Die Aufrufenden
Alsace Nature, AntiAtomFreiburg, AGUS Markgräflerland e.V., Badisch-Elsässische -Bürgerinitiativen, BUND Regionalverbände, CSFR (CSFR / Comité pour la Sauvegarde de Fessenheim et de la Plaine du Rhin), Markgräfler AktionsBündnis FESSENHEIM stilllegen JETZT!, NWA Basel, Réseau "SORTIR DU NUCLÉAIRE " (französische Dachorganisation für 875 französischen Anti-Atom-Gruppen),Stop Transports Halte au Nucléaire, Stop Fessenheim und viele weitere Organisationen
zusammen mit Stop Fessenheim (www.stop-fessenheim.org) organisiert die AntiAtomGruppe Freiburg eine Kundgebung am 25. April auf der Brücke zwischen Breisach und Neuf Brisach und darum herum. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, die vorläufige Planung sieht folgendes vor (kann sich noch ändern):
Vorläufiges Programm für den 25. April 2011:
11:00 Uhr: Auftakt-Kundgebung mit Musik, Parkplatz am Kreisverkehr in Breisach
11:45 Uhr: Beginn des Demozugs auf die Brücke
12:05 bis 12:35 Uhr: symbolische Aktion auf der Brücke (zeitgleich mit vielen weiteren Rheinbrücken)
12:45 bis 16:00 Uhr: kurze Redebeiträge und Musik auf der französischen Rheininsel
Wir können noch viele Helferinnen und Helfer gebrauchen, die im Vorfeld oder am Tag der Aktion einzelne Aufgaben übernehmen möchten (von Transparente malen bis Spendensammeln). Ihr braucht dazu nicht in die Tiefen der kompletten Aktionsplanung einzutauchen. Meldet euch einfach bei uns!
Ostermarsch 2011 in Müllheim - Weitere in baden-Württemberg
Frieden schaffen ohne Waffen.Jetzt. Atomkraftwerke stilllegen. Jetzt
Der Friedensrat Markgräflerland und der DGB Müllheim/Neuenburg rufen die Bürgerinnen und Bürger der Region zur Teilnahme am traditionellen Ostermarsch für Frieden und sozialen Fortschritt in Müllheim am Ostermontag auf. Gründe dazu gibt es aus der Sicht der Veranstalter genug:
Immer noch begreifen die Regierenden nicht den Frieden als Ernstfall, sondern sind bereit mit Truppen wie der Deutsch-Französischen- Brigade Kriege in aller Welt zu führen.
Statt Frieden in Afghanistan zu schaffen, werden noch mehr Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dort in den Krieg geschickt. Bald auch wieder auch Soldatinnen der Deutsch-Französischen Brigade.
Die Mehrheit der Bevölkerung allerdings, so die Veranstalter, ist für den Frieden. Sie hat gelernt, Militär und Krieg als politischem Allheilmittel gründlich zu misstrauen. In den letzten Jahren der neuen Kriege gab es in Deutschland nie eine mehrheitliche Zustimmung zu Aufrüstungs- und Kriegspro-jekten.
Auch nicht zu dem jüngsten Krieg um Libyen.
" Nicht immer" so der Friedensrat, "gingen die Menschen mit uns auf die Straße, aber immer lehnten sie mit großer Mehrheit Aufrüstung, Krieg und Militarisierung der Gesellschaft ab."
Mietobergrenzen: Unsoziale Freiburger Stadtpolitik von Bundesozialgericht gecancelt
Die willkürliche wie unsoziale Politik der grünschwarzen Stadtverwaltung hat vom Bundessozialgericht (BSG) in dieser Woche einen deutlichen Rüffel erteilt bekommen:
Am Mittwoch hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die von der Stadt...
Joh.Sebastian Bach-Str.: Herausforderung der Stadtbauspekulanten
In einer Medienkonferenz präsentierte am Freitagnachmittag die Baugruppe "Wem gehört die Stadt" im Mietshäuser Syndikat ihre Alternativplanung für die Anfang April kurzzeitig besetzten Häuser in der Johann-Sebastian-Bachstr.:
Bei einem...
IG BAU fordert 60 cent/Stunde mehr für Gebäudereiniger
1320 Gebäudereniger, davon 937 geringfügig auf 400-€ basis Beschäftigte putzen im Landkreis Lörrach.
Für diese Beschäftigte in der Innenreinigung soll der Mindestlohn um 60 Cent pro Stunde steigen. Mit dieser Forderung geht die...
Antifa gegen Naziaufmarsch in Freistett ab 9 Uhr
Die Nazis kommen am kommenden Samstag (16.4.), zwischen 12 und 14.30 Uhr nach Rheinau-Freistett zum Grab am Panzergraben, das liegt an der B36 zwischen Rheinau-Freistett und Memprechtshofen.
"Für Völkerverständigung - gegen Nazihetze - kein...