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Die grünschwarze Koalition in Freiburg ist in Sachen einer Kulturhauptstadtbewerbung Freiburg uneinig.
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Gewalttätige Polizeiübergriffe auf die KTS Freiburg
In der Nacht vom 13. auf den 14. Mai kam es vor dem Autonomen Zentrum KTS in Freiburg zu einigen gewalttätigen Polizeiübergriffen, zu denen wir hiermit Stellung beziehen möchten. Die...
Über 1600 gesammelte Unterschriften gegen die Abschiebungen der Roma wurden am Freitag,13.05.2011 von Vertretern des gruppenübergreifenden Freiburger Forums an die neue Fraktionsvorsitzende der Grünenim baden württembergischen Landtag, Frau Sitzmann übergeben.
Sie wurde gebeten, die Unterschriften an die neue Landesregierung von Baden-Württemberg weiter zu leiten .
Die Unterschriftenlisten, die als Freiburger Appell bezeichnet werden, zeigen, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Stuttgarter und Berliner Abschiebepolitik entschieden ablehnen. Gleichzeitig beinhalten sie die klare Forderung: „Wer bleiben will, soll bleiben und die Unterstützung bekommen, die er/sie braucht!“
Gesammelt wurden die Unterschriften bis zum 8. April 2011, dem internationalen Tag der Sinti und Roma.
Neben zahlreichen Privatpersonen haben sich über 40 Gruppen und Organisationen den Forderungen angeschlossen.
Sie wollen auch der „Ökonomisierung der Menschenrechte“ entgegentreten und sehen es als unverantwortlich Roma in ein Land abzuschieben, zu dem sie häufig keinen oder nur wenig Bezug haben und außerdem von Ausgrenzung, über Diskriminierung bis hin zur Verfolgung bedroht sind.
Neben den Unterschriftenlisten wurde zusätzlich ein offener Brief an die Landesregierung übergeben. In dem Schreiben wird ausdrücklich eine Handlungskonsequenz, das heißt ein Bleiberecht für alle in Baden-Württemberg lebenden Roma zu gewährleisten, von der neuen grün-roten Landesregierung gefordert.
Das „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“ hat zu diesem Appell und zur aktiven Solidarität aufgerufen. Es versucht eine gruppenübergreifende Zusammenarbeit zu allen Themen zu fördern, die sich mit Ausgrenzung in unserer Gesellschaft beschäftigen.
Zusammen die Abschiebungen der Roma verhindern! I
n Freiburg befinden sich etwa 390 Personen, mehrheitlich Romni und Roma aus dem Kosovo in einem sogenannten Bleiberechtsverfahren. Bleiben darf, wer bis zum 31.12.2011 dauerhaft in Arbeit...
Mit der Mehrheit von Grünen-CDU und Freien Wählern (26) gegen SPD-UL-FDPund GAF (20) hat der Freiburger Gemeinderat endgültig den Willen von weit über 47.000 Freiburgerinnen ausgehebelt, die im Jahre 2006 unmissverständlich gegen jede...
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An der Uhrzeit hat es sicherlich nicht gelegen.
Schon eher daran, das der 1. Mai am letzten Sonntag der Osterferien lag, dass nur ca. 2-250 Teilnehmerin unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne Gute Arbeit Soziale Sicherheit "vom Stühlinger Kirchplatz über die blaue WiwiliBrücke am Bahnhof vorbei zurück in den Stühlinger zogen.
Auch entging ihnen die Zwischenkundgebungsrede Rede von Max Henke vom Friedensforum gegen die Militarisierung an Schulen , Waffenexporte an Diktatoren, die dann mit Kriegsmitteln bekriegt werden. Wie auch die lange, mit Argumenten gespickte Rede von Jürgen Höfflin gegen die unter rotgrün begonnene Expansion des Niedriglohn- wie Leiharbeitssektors von 4,4 auf 6,1 Millionen Menschen, die gerade auch vor Freiburg nicht halt macht: 29.000 Minijobber für Löhne bis 400 € bei bis zu 100 Stunden Maloche ein Hungerlohn von 4€/Std. ein ebenso gesellschaftlicher Skandal wie die Explosion der Vorstandshälter auf das Doppelte während die Real Löhne und Gehälter seit den 1990 ern wenn nicht implodierten, so doch zumindest stagnierten.
Ein gesetzlicher, flächendeckeckender Mindestlohn ist da das Mindeste. "10 €/h" meint u.a. der Frauenverband Courage
Pech hatte Martin Klauss vom Runden TIsch, während seiner kämpferischen Rede vertrieb ein Gewitterschauer alle von den freistehenden Bänken unter die Bäume und Zelte der zahlreichen politischen und gewerkschaftlichen Gruppen auf dem Stühlinger Kirchplatz: Von FAU, Parteien (ab Grün), Recht auf Stadt; WiwiliGruppe, Cuba Si, Rasthaus bis hin zu Einzelgewerkschaften und Demokratischen Kulturverein der Kurdinnen.
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